Kubas Fernsehen wird digital

Das Digitalfernsehen eröffnet neue Möglichkeiten für Medieninhalte (Quelle: Cubadebate)

Nachdem in diesem Jahr ein neuer Sender in HD-Qualität den Betrieb aufgenommen hat, schreitet der Ausbau des Digitalfernsehens auf Kuba weiter voran. Auf einem jährlichen Forum über den Stand des Ausbaus informierten die beteiligten Experten über die jüngsten Entwicklungen. Derzeit werden mehr als 60 Prozent der Landesfläche mit digitalem Fernsehsignalen abgedeckt, seit Beginn der Umstellung im Jahr 2014 wurden auf der Insel mehr als 1,5 Millionen Receiver verkauft.

Mit chinesischer Hilfe stellt Kuba derzeit sein Fernsehangebot schrittweise auf digitalen Sendebetrieb und HD-Qualität um. Nachdem man sich bereits in den Jahren 2009 bis 2011 auf den chinesischen DTMB-Standard geeinigt hatte, begann gleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen dem chinesischen Elektronikkonzern Haier und dem dem kubanischen Unternehmen Lacetel, welches sich seitdem für die Herstellung von Receivern auf der Insel sowie den Ausbau der Sendemasten verantwortlich zeigt.

Von der Digitalisierung des Fernsehangebots verspricht man sich neben der höheren Qualität auch Einsparungen im Betrieb, da der digitale Sendebetrieb deutlich weniger Energie erfordert. Im Jahr 2014 wurden die ersten 24 Sendemasten installiert, mittlerweile sind 106 Sendeanlagen in Betrieb, die etwa 60 Prozent der Landesfläche abdecken. Rund 70 Prozent der 3,5 Millionen kubanischen TV-Geräte sind damit bereits theoretisch mit Digitalfernsehen versorgt, allerdings wurden bisher nur 1,5 Millionen Receiver und 230.000 HD-Fernseher mit eingebautem Empfänger verkauft. Anlagen und Software kommen direkt aus der Volksrepublik und wurden für kubanische Bedürfnisse angepasst.

Bis alle Haushalte in den Genuss des Digitalfernsehens kommen, dürften noch einige Jahre vergehen. Die Angebote werden indes weiter ausgebaut: neben zusätzlichen Sendern in HD-Qualität, wie der neue Nachrichtenkanal „Canal Caribe„, gibt es bereits eine elektronische Programmzeitschrift. Weitere Multimedia-Inhalte wie Zugriff auf das Kleinanzeigenportal „Ofertas.cu“ oder die Enzyklopädie „Ecured“ sind bereits in der Mache. Kubas Medien haben indes einen klaren Zeitplan für die Umstellung. In den kommenden Jahren wird der analoge Sendebetrieb schrittweise abgeschaltet, bis dann im Jahr 2023 ganz Kuba nur noch digital empfängt.

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Aufbauhilfe aus Beijing

Chinas Botschafter in Kuba, Chen Xi (links) und Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca nach der Unterzeichnung der Abkommen vergangene Woche in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Mit der Unterzeichnung fünf neuer Wirtschaftsabkommen zwischen der Volksrepublik China und Kuba soll der Wiederaufbau der Hurrikan-geschädigten Insel beschleunigt und die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder verstärkt werden. „Wir wollen an der Seite des kubanischen Volkes für den Wiederaufbau arbeiten sowie für die Verbindungen, die uns einen und über den finanziellen Faktor hinausgehen“, sagte Chinas Botschafter Chen Xi gegenüber der kubanischen Tageszeitung „Granma“.

Die Abkommen umfassen unter anderem ein Programm zur humanitären Soforthilfe in Folge des Hurrikans „Irma“, der im September eine Schneise der Verwüstung auf der Insel hinterließ. Trotz der Evakuierung von fast zwei Millionen Menschen verloren zwölf Personen ihr Leben, mehr als 158.000 Gebäude wurden beschädigt, darunter fast 15.000 komplett zerstört.

Chen Xi erklärte gegenüber kubanischen Medien, dass man ein Hilfspaket geschnürt habe, welches dazu beitragen werde, dass Kuba „Erfolg beim Wiederaufbau“ habe. Konkret geht es um ein 13 Millionen-US-Dollar Programm, das unter anderem die Lieferung von Stromgeneratoren, Wasserpumpen- und Aufbereitungsanlagen, Betten, Handtüchern und anderen Produkten umfasst.

Darüber hinaus werden die Chinesen eine Fertigungslinie für die Elektronikfabrik „Ernesto Che Guevara“ in der westlichen Provinz Pinar del Río modernisieren, die mit einer Kapazität von 50 Megawatt bestehende Engpässe überwinden soll. Die Fabrik widmet sich vor allem der Herstellung von Solarpaneelen und soll in naher Zukunft ebenfalls mit chinesischer Hilfe modernisiert und ausgebaut werden. Zudem will die Volksrepublik den Kubanern beim Aufbau einer eigenen Aquakultur helfen.

Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca lobte die Abkommen als „Geste der Brüderlichkeit und Freundschaft“ der Kommunistischen Partei Chinas und der Regierung des Landes.

Mit einem Warenumsatz von knapp 2,6 Milliarden. US-Dollar ist die Volksrepublik China seit letztem Jahr der wichtigste Handelspartner der Insel. Die beiden kommunistischen Regierungsparteien unterhalten zudem bereits seit vielen Jahren einen engen politisch-ideologischen Austausch.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Produktion von Laptops in Kuba nimmt an Fahrt auf

Seit Dezember letzten Jahres werden auf Kuba Laptops und Tablets montiert (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Bis Ende März dieses Jahres sind in Kuba 3.500 Laptops sowie knapp 3.600 Tablets produziert worden. Sie sind die ersten Geräte einer neuen Produktionslinie des staatlichen Elektrohersteller GEDEME, die letzten Dezember in Betrieb ging.

Technisch basieren die neuen Laptops auf aktuellen Core i5 und Core i7-Prozessoren von Intel. Die einzelnen Komponenten werden als Bausatz vom chinesischen Großkonzern Haier geliefert, der den sozialistischen Inselstaat seit vielen Jahren mit Elektronikprodukten beliefert.

Der Aufbau der ersten eigenen Fertigungseinrichtung für Laptops und Tablets im Land ist Teil der Digitalisierungsstrategie der Regierung in Havanna. Kuba plant in diesem Jahr rund 50.000 Laptops herzustellen, die vor allem in staatlichen Institutionen eingesetzt werden sollen. Die Geräte sollen dabei einer ausführlichen Qualitätsprüfung unterzogen werden und sind laut Hersteller für den Einsatz in tropischen Gebieten ausgerichtet.

Von Marcel Kunzmann. Weiterlesen auf Amerika21

Kuba eröffnet erste Computerfabrik des Landes

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Seit kurzem betreibt Kuba eine neue Fabrik für Computer und Tablets in Havanna (Quelle: Icrt)

Vor wenigen Wochen wurde die erste Computerfabrik des Landes von Kubas Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel eröffnet. Sie soll in erster Linie Tablets und Laptops herstellen. Die Fabrik entstand in Zusammenarbeit zwischen der kubanischen Elektronikfirma GEDEME und dem chinesischen Großhersteller Haier, welcher auch die nötigen Teile für die Produktion liefern wird.

Hergestellt werden in der Fabrik vor allem niedrigpreisige Tablets und Laptops. Haier liefert die Bauteile aus China, welche in Kuba dann unter der eigenen Marke „GDM“ zusammengesetzt werden. Genaue Spezifikationen zu den kubanischen Laptops sind noch nicht bekannt, es sollen jedoch Intel-Prozessoren der Serien Core i3, i5 und Celeron zum Einsatz kommen. Als Betriebssystem soll die kubanische Eigenentwicklung „Nova Linux“ bzw. „Nova Droid“ dienen.

Die Fabrik verfügt über eine Kapazität von 120.000 Einheiten pro Jahr. Im nächsten Jahr sollen jedoch lediglich 50.000 Tablets und Laptops hergestellt werden, die zunächst an Regierungseinrichtungen und staatliche Unternehmen gehen. Bereits seit einigen Jahren betreibt Kuba eine kleine Elektronikindustrie mit chinesischer Hilfe. Zu deren wichtigsten Erzeugnissen gehören LED-Lampen, Induktionskocher, Solarpanele, Druckerkartuschen, TV-Geräte und Receiver.

Google verbessert Internet auf Kuba

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Googles CEO Eric Schmidt (links) und ETECSA-Präsidentin Mayra Arevich bei der Unterzeichnung des Abkommens am 12. Dezember in Havanna (Quelle: Granma)

Kubas staatliche Telekommunikationsgesellschaft ETECSA und der US-Konzern Google haben am Montag in Havanna ein Abkommen zur Verbesserung des Internetzugangs auf der Insel unterzeichnet. Kuba erhält im Rahmen des Vertrags Zugang zu Googles „Global Cache“, womit sich die Zugriffszeit für Angebote wie Google Suche, YouTube oder Gmail deutlich verkürzen soll.

Bereits seit einigen Tagen zirkulieren Gerüchte über ein mögliches Abkommen, kurz nach der Unterzeichnung am Montag Vormittag berichtete die „Granma“ bereits darüber. Googles CEO Eric Schmidt ließ es sich nicht nehmen, die Papiere persönlich zu unterzeichnen. „Das Abkommen ermöglicht es ETECSA, eine höhere Geschwindigkeit und Qualität der Dienste anzubieten und die eigenen Kapazitäten im globalen Netz zu optimieren“, berichtet das Webportal „Cubadebate“ über den Inhalt des neuen Vertrags mit Google.

Bei der Nutzung von Google-Produkten auf Kuba, welche etwa 20 bis 40 Prozent des weltweiten Traffics ausmachen, soll es ab sofort zu großen Geschwindigkeitsverbesserungen kommen. Anfragen bei Google-Produkten werden über den „Google Cache“ an den nächstgelegenen Server weitergeleitet, was die Antwortzeit erheblich reduzieren soll. Offenbar unterhält Google in diesem Rahmen ein eigenes Serverzentrum auf Kuba, bei dem die häufig genutzten Daten zwischengespeichert werden.

Die meisten Länder profitieren mittlerweile von dieser Optimierung, welche Google in der Regel zu guten Konditionen anbietet um seine eigenen Dienste bekannter zu machen. Bereits seit 2014 arbeitet Google mit der kubanischen Regierung zusammen und hat seine Produkte trotz bestehender Blockade seitens der US-Regierung schrittweise den kubanischen Benutzern geöffnet. So sind inzwischen der Android App-Store, der Chrome-Store sowie praktisch alle anderen Google-Dienste auf Kuba verfügbar.

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„Google +Kcho“ – freies Internet auf dem Atelier des Künstlers (Quelle: Trabajadores)

Im März dieses Jahres eröffnete Google auf dem Ateliergelände des kubanischen Künstlers „Kcho“ ein „Technologiecenter“ bei dem zusätzlich zum WiFi auch über 20 Chromebooks kostenlos im Netz gesurft werden kann. Bereits 2013 startete der Künstler in seinem Atelier im Barrio „Romerillo“ (Stadtteil Playa) den ersten kostenlosen WiFi-Hotspot Kubas. Mit Unterstützung von Google konnte sich das Angebot in den letzten Monaten weiter verbessern.

Eine Offerte von Google, die kubanische Internetinfrastruktur umfassend und kostenlos auszubauen, schlug man in Havanna bisher aus. Die Unterzeichnung des jetzigen Abkommens fällt jedoch in eine Reihe von neuen Verträgen, die offenbar kurz vor Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Trump noch in trockene Tücher gepackt werden sollten. Trump kündigte an, die Lockerungen der Wirtschaftssanktionen von Präsident Obama rückgängig machen zu wollen, sollte Kuba keinen „besseren Deal“ anbieten.

Kubanische und US-amerikanische Wirtschaftsvertreter bemühten sich deshalb in den letzten Wochen Fakten zu schaffen, um die jetzige Politik der Normalisierung irreversibel zu machen. So schloss Kuba vor kurzem ebenfalls einen Vertrag mit General Electric über den Bau eines Wasserkraftwerks und auch zwei neue US-Kreuzfahrtlinien werden in Zukunft Kubas Häfen ansteuern.

Der jetzige Deal mit Google dürfte jedoch das bis dato prominenteste und symbolträchtigste Beispiel für die neuen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Kuba und den USA sein. Nur durch eine im vergangenen Jahr von US-Präsident Obama per Dekret geschaffene Ausnahme ist es amerikanischen IT-Unternehmen erlaubt, Geschäfte mit der sozialistischen Regierung zu machen. Andere Sektoren der US-Wirtschaft bleiben von derartigen Verträgen nach wie vor ausgeschlossen.

Die Kubaner begrüßen indes die Kooperation mit Google. Die Reaktionen und Kommentare auf kubanischen Nachrichtenportalen fielen äußerst positiv aus. Mit umgerechnet rund 2 € pro Stunde ist das Internet auf Kuba eines der teuersten der Welt, die gebotene Geschwindigkeit lässt dabei zu wünschen übrig und erreicht selten DSL 2.000 Niveau. Das Streaming von YouTube-Videos ist so bisher praktisch unmöglich.

Jahrelang war Kuba aufgrund des US-Embargos nur über Satellitenschüsseln mit dem weltweiten Netz verbunden, erst im Januar 2013 konnte ein Unterseekabel aus Venezuela in Betrieb gehen. Nach wie vor fehlt die nötige Infrastruktur, um dessen Möglichkeiten voll ausschöpfen zu können. Bis heute gibt es kaum Privatanschlüsse auf der Insel, der Zugang zum Internet erfolgt meist innerhalb staatlicher Institutionen sowie über öffentliche WiFi-Hotspots. Nach den Plänen der Regierung soll bis 2020 jeder zweite kubanische Haushalt über einen Internetanschluss verfügen. „Gute Neuigkeiten! Ich hoffe das ist erst der Anfang der Zusammenarbeit mit Google“, kommentierte ein Nutzer auf „Cubadebate.“

Sitzung des kubanischen Parlaments: Raúl Castro kündigt Sparprogramm an

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Kubas Präsident Raúl Castro (links) und erster Vizepräsident Miguel Díaz-Canel auf der Parlamentssitzung am 8. Juli (Quelle: Cubadebate /Flickr)

Als die kubanische Nationalversammlung am vergangenen Mittwoch zu ihrer turnusmäßigen Sommersitzung in Havanna zusammentraf, zirkulierten aufgrund häufiger Stromausfälle in der kubanischen Hauptstadt bereits Gerüchte über stärkere Rationierungen. Am Freitag ließ Präsident Raúl Castro in seiner Rede auf der Schlußtagung des Parlaments dann die Katze aus dem Sack: Aufgrund gefallener Rohstoffpreise und eines „gewissen Einbruchs in den mit Venezuela vereinbarten Treibstofflieferungen“ befinde sich das Land in einer akuten Liquiditäts- und Energiekrise und müsse entsprechende Einsparungen vornehmen.

Etwa 20 Prozent weniger Öl aus Venezuela

Bereits auf der letzten Ministerratssitzung am 25. Juni war von wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Rede, ohne dass Details bekannt wurden. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte im ersten Halbjahr 2016 nur um ein Prozent zu. 2015 wuchs Kubas Wirtschaft noch um insgesamt vier Prozent. Angestellte in Staatsbetrieben berichteten laut der Nachrichtenagentur Reuters in den letzten Wochen von Arbeitszeitverkürzungen, einige Angestellte werden bereits um die Mittagszeit nach Hause geschickt. In den Büros sollen trotz der Hitze die Klimaanlagen nur noch wenige Stunden am Tag laufen, während die Benzinrationen für staatliche Dienstwagen halbiert wurden. Die Kinos haben laut kubansichen Quellen ihr Programm reduziert. Der Leiter eines Joint-Ventures berichtet hinter vorgehaltener Hand über einen Regierungsplan, der Einsparungen von bis zu 50 Prozent bei Strom und Benzinverbrauch für die meisten staatlichen Unternehmen vorsieht.

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Venezolanische Ölexporte nach Kuba (Quelle: Reuters)

Einem Bericht von Reuters zu Folge sind die Lieferungen von Erdöl- und Ölprodukten aus Venezuela im ersten Halbjahr 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um knapp 20 Prozent zurückgegangen, die reinen Erdöllieferungen sogar um 40 Prozent. Venezuela deckt im Austausch für die Dienste von über 30.000 kubanischen Ärzten gut die Hälfte des kubanischen Erdölbedarfs. Das rohstoffreiche Land durchlebt bereits seit Jahren eine wirtschaftliche und politische Krise, bei den letzten Wahlen im Dezember 2015 erlangte die Opposition eine Mehrheit im Parlament.

Laut Reuters würde Venezuela seit Jahresbeginn an Kuba nicht nur weniger, sondern auch schlechteres Öl liefern, welches nur bedingt zur Raffinerierung geeignet ist. Kuba gehen damit empfindliche Deviseneinnahmen verloren, da die Insel einen Teil des venezolanischen Öls zu Benzin und Kerosin weiterverarbeitet und an Drittländer verkauft. Allein der Re-Export von Ölprodukten bescherte dem Land in den letzten Jahren Deviseneinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe.

Doch nicht nur die fehlenden Importe aus Venezuela, auch die niedrigen Weltmarktpreise für Ölprodukte, Nickel und Zucker – Kubas wichtigsten Exportwaren – macht der Wirtschaft zu schaffen. Der Nickelpreis ist von gut 18.000 US$ im Sommer 2014 auf mittlerweile unter 10.000 US$ pro Tonne gefallen. Die Zuckerrohrernte verfehlte dieses Jahr mit 1,6 Mio. Tonnen Rohzucker (im Vergleich zu 1,9 Mio. in der Vorjahressaison) ihr Produktionsziel deutlich. Die anhaltende Dürre sowie das Klimaphänomen „El Niño“ im Januar beeinträchtigten einen Großteil der Felder.

Kraftwerke am Limit

Gut 80 Prozent des elektrischen Stroms wird in Kuba durch sowjetische Ölkraftwerke erzeugt während der Stromverbrauch in den letzten Jahren um gut ein Drittel gestiegen ist. Der wirtschaftliche Aufschwung sowie der Anstieg des privaten Kleingewerbes (Cuentapropismo) haben zu einer Nachfrageausweitung bei der Stromversorgung geführt. Zusammen mit den Rationierungen und dem jüngsten Anstieg im Tourismus scheint das kubanische Elektrizitätsnetz deshalb jetzt an seine Kapazitätsgrenzen zu stoßen. „Diesen Sommer werden sie versuchen sicherzustellen, dass das Stromnetz nicht kollabiert“, sagte der Geowissenschaftler und Lateinamerikaexperte Jorge R. Piñon gegenüber Reuters.

Vereinzelte Stromausfälle in Havanna haben bereits Erinnerungen an die massenweisen Stromabschaltungen zu Beginn der 1990er Jahre hervorgerufen. Anwohnerberichten zu Folge gab es in Havannas Stadtteil „Diez de Octubre“ am Montag und Dienstag zwei jeweils einstündige Stromausfälle. Dass nun Einsparungen erfolgen müssen, scheint unausweichlich. Doch was genau sieht der Rationierungsplan vor? Wirtschaftsminister Marino Murillo erklärte den Abgeordneten die neuen Vorgaben seiner Behörde, um die aktuelle Liquiditäts- und Energiekrise zu überstehen.

  • Die Einsparungen sollen zunächst für die nächsten sechs Monate gelten und die Bevölkerung so wenig wie möglich treffen. „Vitale Dienstleistungen“ wie das Bildungs- und Gesundheitswesen, die Stromversorgung der Wohngebiete, das Angebot im Einzelhandel, die jüngsten Preissenkungen sowie Investitionen in strategische Sektoren die „mit der Zukunft des Landes verknüpft“ sind, seien davon nicht betroffen.
  • Murillo erklärt, dass der ursprüngliche Plan, 50 Prozent vom Treibstoffverbrauch des Landes einzusparen wieder verworfen wurde, weil er Stromabschaltungen in den Wohngebieten mit sich gebracht hätte. Dies soll auf alle Fälle vermieden werden. Nun soll der Öl- und Kraftstoffverbrauch des Landes um 28 Prozent reduziert werden. Das soll unter anderem durch drastische Einsparungen in den Betrieben sowie eine Halbierung der öffentlichen Beleuchtung erreicht werden.
  • Statt wie geplant für 14,4 Mrd. US$ wird Kuba in diesem Jahr Güter im Wert von lediglich 11,9 Mrd. US$ importieren können. Die Importe reduzieren sich damit um 15 Prozent.
  • Der Stromverbrauch soll um sechs Prozent sinken, die Investitionen im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent zurückgehen. Ausgenommen von diesen Einsparungen sind jene Sektoren, die direkt Devisen generieren. Murillo nannte namentlich lediglich den Tourismus und den Nickelbergbau.
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Erläuterte auf der Parlamentssitzung die geplanten Sparmaßnahmen – Wirtschaftsminister Marino Murillo (Quelle: Cubadebate)

Kubas Präsident Raúl Castro ging in seiner Rede ausgiebig auf die Sparmaßnahmen ein. Gerüchte und Spekulationen über den bevorstehenden „Kollaps unserer Wirtschaft“ und den Rückfall in die Sonderperiode der 1990er Jahre wies er zurück. „Wir leugnen nicht, dass Beeinträchtigungen, vielleicht auch noch stärkere als bisher, auftreten können. Aber wir sind vorbereitet und verfügen über bessere Ausgangsbedingungen als damals“ erklärte Castro gegenüber den Abgeordneten.

Ungewöhnlich für eine Rede des sozialistischen Staatsoberhauptes räumte Castro Rückstände in den Zahlungen ein und wandte sich direkt an die Gläubiger und Handelspartner der Insel: „Ich danke unseren Partnern für das Vertrauen und das Verständnis für die Übergangssituation in der wir uns befinden. […] Wir werden nicht das Bestreben aufgeben, die internationale Glaubwürdigkeit der kubanischen Wirtschaft wiederherzustellen“, sagte Castro.

Auch die anhaltende US-Blockade trage zur Verschärfung der Situation bei. Obwohl Kuba formell seit dem 15. März Transaktionen in US-Dollar abwickeln kann, ist aus Angst vor Sanktionen bisher noch keine Bank bereit das Risiko auf sich zu nehmen. Der Zugang zu Krediten ist für die sozialistische Insel weiterhin schwierig, weshalb sich der jetzige Rückgang der Importe aus Venezuela empfindlich bemerkbar macht. „Es gibt keinen Platz für Improvisation oder Defätismus“ betonte Castro.

Weitere Themen der Parlamentssitzung

  • Die jüngste Kurskorrektur in der Landwirtschaftspolitik trägt Raúl Castro zu Folge bereits Früchte. Das Angebot habe sich verbessert und die Preise würden langsam sinken. Nach einer gescheiterten Marktreform hatte Kubas Regierung zuletzt den Agrarsektor wieder weitgehend unter staatliche Kontrolle gestellt.
  • Die im April begonnenen Preissekungen in den Devisenläden wurden von den Abgeordneten positiv aufgenommen. Die Gewinnmarge vieler Produkte wurde von 240 auf 150 Prozent reduziert. Preise für Grundnahrungsmittel reduzierten sich um bis zu 80, jene für Bekleidung um durchschnittlich 6 Prozent. Bemängelt wurde, dass einige Läden die Preisschilder noch immer nicht korrigiert und zudem mit starken Engpässen zu kämpfen hätten. Die Verkäufe haben sich in den letzten Monaten ebenfalls um bis zu 50 Prozent erhöht.
  • Kuba konnte die Ausbreitung des in der Region grassierenden Zika-Virus bisher erfolgreich verhindern. Seit März gibt es laut dem kubanischen Gesundheitsminister keine neuen Fälle mehr. Von den 23 bisher diagnostizierten Fällen wurden 22 aus dem Ausland eingeschleppt. Laut Ministerium habe man die Situation gut im Griff. Auch die Verbreitung des Dengue-Virus konnte drastisch reduziert werden. Das Dengue-Virus, welches vor einiger Zeit noch in 14 der 16 kubanischen Provinzen auftrat, kommt mittlerweile nur noch in einer Gemeinde in der östlichen Provinz Guantánamo vor.
  • Die vom VII. Parteitag beschlossene Aktualisierung der „Leitlinien“ für die Wirtschafts- und Sozialpolitik des Landes im Zeitraum 2016 bis 2021 wurde von der Nationalversammlung gebilligt. Seit dem 20. Juni läuft eine Volksaussprache über die zwei anderen Schlüsseldokumente des letzten Parteikongresses: Den langfristigen Entwicklungsplan bis zum Jahr 2030 sowie die Konzipierung des kubanischen Sozialismusmodells. Beide Dokumente sind mittlerweile auch online einsehbar. Nach Abschluss der Diskussion am 15. September sollen die Dokumente auf der nächsten Sitzung der Nationalversammlung zum Beschluss vorgelegt werden. Bisher nahmen über 200.000 Kubaner an der Volksaussprache teil.
  • Vize-Kommunikationsminister Wilfredo Gónzalez gab einige Zahlen über den Stand des Internetausbaus in Kuba bekannt. So unterhält der Staat inzwischen125 öffentliche WiFi-Zonen, bis Ende des Jahres sollen 80 weitere hinzukommen. In den Jugendcomputerclubs (JCC), den ETECSA-Fililialen und anderen öffentlichen Räumen sollen bis Ende des Jahres 655 stationäre Internet-Cafés entstehen. Der staatliche Internetdienst „Nauta“ kann beachtliche Verkäufe vermelden: So wurden bisher 10 Millionen Internetkarten verkauft, 1,2 Millionen Kubaner haben einen permanenten Account („cuenta permanente“) bei der staatlichen Telekom. Der Internetausbau bei den öffentlichen Einrichtungen schreitet ebenfalls voran. Das Gesundheitswesen soll über insgesamt 200 MB/s an Leitungskapazität bekommen, das Bildungswesen 250. Außerdem sollen Bankfililialen und Wechselstuben (CADECA) besser an die Glasfaserleitungen der jeweiligen Provinzen angeschlossen werden. Im Rahmen der Digitalisierung der Verwaltung werden derzeit die Daten einiger öffentlicher Behörden digitalisiert. Bezüglich Netzanschlüssen für Privatwohnungen dämpfte der Vizeminister die Erwartungen. Derzeit laufe ein Pilotprojekt in Havannas Altstadt, die Bedingungen für eine Ausdehnung dieser Versuche seien jedoch noch nicht gegeben.
  • Der bisher als Berater des Präsidenten tätige Abel Prieto wird wieder Kulturminister Kubas. Prieto übte das Amt bereits von 1997 bis 2012 aus. Der Journalist Fernando Ravsberg bezeichnete ihn jüngst als den „bei weitem besten Kulturminister, den Kuba bisher hatte.“
  • Darüber hinaus diskutierten die Abgeordneten in verschiedenen Kommissionen weitere Themen wie die Änderung des Zivilregisters und des Wohnungsgesetz, die Bildungs- und Jugendpolitik, die Qualität der Dienstleistungen für die Bevölkerung sowie die Bilanz des staatlichen Pharmakonzerns BioCubaPharma.

Kuba für friedliche Nutzung des Cyberspace

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Aktivisten für Netzneutralität – die Debatte um einen freien und friedlichen Cyberspace wird nun auch von Kuba geführt (Quelle: Flickr)

New York/Havanna. Kuba will sich international dafür einsetzen, dass der Cyberspace kein Ort der Militarisierung und Aggressionen gegen souveräne Länder wird. Der kubanische Vizeminister für Kommunikation, Jorge Luis Perdomo, warnte Mitte Dezember in der UNO-Vollversammlung vor dem Missbrauch der Informations- und Kommunikationstechnologie.

„Kuba ist sehr besorgt über die verdeckte und illegale Verwendung durch Individuen, Organisationen und Staaten, die, um internationale Konflikte hervorzurufen, die Informationssysteme anderer Länder benutzen, um in Drittländer einzudringen“, sagte der Minister.

Die Informationstechnologie könne zwar eine wichtige Rolle im Entwicklungsbereich und im Kampf gegen Armut spielen. Dennoch dürfe das Potenzial zur Gefährdung von Frieden und der Sicherheit nicht außer Acht gelassen werden, meinte Perdomo, der den Willen Kubas betonte, die Zusammenarbeit gegen diese neuen Bedrohungen zu fördern.

Zehn Jahre nach den Weltgipfeln zur Informationsgesellschaft in Genf (2003) und Tunis (2005) hatten sich Mitte Dezember Vertreter der UN-Mitgliedsstaaten in New York versammelt, um Wege zur Verringerung der digitalen Spaltung, vor allem zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, aber auch zwischen Arm und Reich, zwischen Geschlechtern sowie zwischen Generationen zu diskutieren.

Bei dem Treffen im Rahmen der UN-Generalversammlung verschafften sich die Delegierten auch einen Überblick über die Fortschritte auf diesem Gebiet. Viele der 2003/2005 dazu getroffenen Vereinbarungen sind demnach bis heute nicht umgesetzt worden, hieß es in einem Beitrag der Station Radio Cubana. Die Delegierten haben vereinbart, 2025 wieder zusammenzukommen, um die bis dahin erfolgten Schritte auszuwerten.

von Michael Wögerer / Amerika21