Kubas Minister für Außenhandel besucht die USA

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Kubas Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca, zu Gast in Washington (Quelle: Cubadebate)

Washington. Der kubanische Minister für Außenhandel und Ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca, hält sich zu einem Arbeitsbesuch in den USA auf. Es ist der erste Besuch eines kubanischen Außenhandelsministers in Washington.

Das Regierungsmitglied des karibischen Landes führt eine Delegation aus Beamten seines Ministeriums, Vertretern des Außenministeriums, der Zentralbank Kubas und der Handelskammer sowie Leitern kubanischer Unternehmen an.

Malmierca trifft mit der Handelsministerin der USA, Penny Pritzker, zusammen, die im vergangenen Jahr Kuba besucht hatte. Bei der Zusammenkunft, an der auch Vertreter des Finanz- und Außenministeriums teilnehmen, soll die flexiblere Gestaltung der seit 1963 bestehenden Cuban Assets Control Regulations besprochen werden, die die Regierung von Präsident Barack Obama Ende Januar angekündigt hatte. Damit sollen der Zahlungsverkehr, die Gewährung von Krediten und der Export von US-Produkten erleichtert werden. Nun wollen beide Seiten die Geschäftsmöglichkeiten sowie die „Reichweite und Beschränkungen“ der bisher von Obama gegenüber Kuba unternommenen Maßnahmen ausloten. Wie die Tageszeitung der Kommunistischen Partei Kubas, die Granma, betont, stuft der Karibikstaat die Veränderungen zwar als positiv ein, jedoch seien sie bisher sehr begrenzt. So gilt nach wie vor das Verbot, den Dollar bei internationalen Transaktionen Kubas zu benutzen. Ferner ist es für die Mehrheit der kubanischen Unternehmen weiterhin unmöglich, in die USA zu exportieren.

Die kubanische Delegation wird auch mit Vertretern der US-amerikanischen Handelskammer zusammentreffen, die sich seit langem für die Aufhebung der Blockade gegen Kuba ausgesprochen hatte. Sie vertritt die Interessen von drei Millionen Unternehmern in den USA. Ihr Präsident Tom J. Donohue besuchte Kuba im Dezember 2014, um ein Ende der Blockade zu fordern. Zu dieser Institution gehört der „Rat für US-Kubanische Geschäfte“ (USCBC), ein Gremium, das Druck ausübt, um eine Veränderung der Politik gegenüber Havanna zu erreichen. Unlängst wurde der gebürtige Kubaner Carlos Gutiérrez zum neuen USCBC-Präsidenten gewählt. Gutiérrez, Unternehmer und Mitglied der Republikaner, war Handelsminister der Regierung George W. Bush und gilt innerhalb seiner Partei als starker Verteidiger des von Obama eingeschlagenen Weges des Dialogs mit Kuba. Nach Auffassung von Gutiérrez böten Malmiercas Besuch und die jüngsten Änderungen der Regelungen „nie dagewesene Möglichkeiten für die USA und Kuba vor allem hinsichtlich Reisen und Wachstum von Kleinunternehmen.“

von Vilma Guzmán / Amerika21

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