Ministerrat diskutiert Schlüsselthemen der Wirtschaft

Kubas Ministerrat tagt unter Díaz-Canel an einem runden Tisch (Quelle: Granma)

Kurz bevor Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel zu seiner mehrtägigen Visite nach Santiago de Cuba aufbrach, traf sich Anfang der Woche der kubanische Ministerrat, um einige zentrale Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung sowie die aktuelle Situation im ersten Halbjahr zu analysieren. Neben dem verstärkten Kampf gegen die Korruption ging es dabei auch um Themen wie ausländische Investitionen sowie den Stand der Exporte. Zwei Schlüsselthemen, über die der Präsident nun in monatlich aktualisierten Depeschen auf dem Laufen gehalten werden will.

Die erste umfassendere Ministerratssitzung unter Kubas neuem Präsidenten ging vor wenigen Tagen zu Ende. Anders als früher finden die Sitzungen des Ministerrats heute nicht mehr in Form eines Podiums statt, sondern an einem runden Tisch mit Monitoren. Díaz-Canel bevorzugt offenbar eine modernere Sitzordnung in einem etwas größeren Raum für die Tagungen des höchsten Exekutivorgans des Landes. Der Ort ist jedoch der selbe geblieben: Kubas Revolutionspalast, der auch als Sitz des Zentralkomitees der regierenden PCC dient.

Kubas Wirtschaft konnte laut Sitzungsbericht im ersten Halbjahr 2018 eine „akzeptable“ Leistung erbringen, wobei keine Zahlen zum Wachstum genannt wurden. Probleme gab es demnach bei der Verfügbarkeit von Devisen, ausgefallene Exporteinnahmen sowie die schwierigen klimatische Bedingungen (Hurrikan „Irma“, der im letzten Jahr viele Landstriche verwüstete sowie die schweren Regenfälle im Mai), welche die diesjährige Zuckerrohrernte abermals zu einem historischen Tiefstand führen könnte. Laut Reuters-Berichten wird das Ergebnis wohl kaum über 1,1 Millionen Tonnen Rohrzucker erreichen, was eines der schlechtesten Ergebnisse seit über 10 Jahren wäre.

Leichte Verbesserungen gab es hingegen im Bausektor, beim Binnenhandel sowie in der Landwirtschaft, wo das Ende der langjährigen Dürre neben der Milchproduktion auch den Anbau von Obst und Gemüse vereinfacht. Trotz eines leichten Abschwungs im Tourismus-Sektor konnte dieses Jahr bereits die Marke von zwei Millionen Besuchern geknackt werden, insgesamt erwartet Kuba 2018 fünf Millionen Gäste, ein leichtes Plus gegenüber 2017. Díaz-Canel rief dazu auf, sich nun vor allem auf strategische Investitionen zu konzentrieren, die unmittelbar positive wirtschaftliche Folgen haben:

  • die Verbindung der Staudämme untereinander, was neben der Bevölkerung auch wichtig für die Wasserversorgung der Landwirtschaft ist
  • Investitionen in den Tourismus-Sektor, welche die Staatseinnahmen in kurzer Zeit steigern können
  • Investitionen in die Lebensmittelindustrie, welche Importe überflüssig machen und den Binnenmarkt stärken

Finanzministerin Lina Pedraza Rodríguez stellte indes ihren Abschlussbericht zum Jahr 2017 vor. Demnach kamen 86 Prozent der Einnahmen aus dem Staatssektor, während der nicht-staatliche Sektor rund 11 Prozent zum Haushalt beitrug. 29 Prozent der Staatsausgaben flossen in den Bereich Gesundheit, 22 Prozent ins Bildungswesen und 16 Prozent in den Bereich soziale Absicherung. Díaz-Canel forderte bei der Gelegenheit dazu auf, verstärkt über die hohen Sozialausgaben des kubanischen Staats in den Medien zu informieren.

Die Sitzung fand Anfang der Woche in Havannas Revolutionspalast statt (Quelle: Cubadebate)

Probleme gibt es bei übermäßig Hohen Zahlungen, die an bestimmte Staatsprojekte geleistet wurden und die auf Fälle von Korruption hinweisen. Gleichzeitig konnten einige Ausgaben nicht realisiert werden, da es an Baukapazitäten fehlte. Díaz-Canel forderte eine Stärkung der Finanzaufsicht. Der nationale Rechnungshof soll sich verstärkt der Kontrolle derartiger Fälle annehmen.

Beim Thema ausländische Investitionen gab es seit 2014 einige Erfolge zu verzeichnen, die ersten 34 Projekte in der Sonderwirtschaftszone von Mariel sind derzeit genehmigt und teilweise schon in Betrieb. Sie sollen die Handelsbilanz des Landes verbessern und bei der Förderung von Exporten helfen. Erst vor wenigen Tagen meldeten kubanische Medien den Abschluss eines neuen Vertrags mit einer italienischen Firma zur Produktion von frischer Pasta auf Kuba. Díaz-Canel forderte mit Blick auf ausländische Direktinvestitionen dazu auf, „kreativer zu sein und mehr Risiken einzugehen, ohne unsere Souveränität zu gefährden.“ In Zukunft will sich der Präsident in einem monatlichen Bericht über den Stand der Exporte sowie den Status der Verhandlungen mit ausländischen Partnern informieren lassen, berichtet die „Granma„.

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Magie oder Diebstahl?

Viele Taxis auf Kuba tanken auf dem Schwarzmarkt, wo der Liter Benzin nur 0,40 CUC kostet (Quelle: Maxicuba)

Eine der interessantesten Zahlen, die das kubanische Wirtschaftsministerium auf der letzten Parlamentssitzung bekannt gab, war mit Sicherheit die Ziffer 0,483. So viel Liter Treibstoff werden nämlich im Schnitt pro Tag an jedes Fahrzeug mit einer Lizenz zum Personentransport auf Kuba verkauft. Wie von Zauberhand düsen die über 16.000 Taxis der Insel dennoch jeden Tag durch die Straßen, befördern Familien in andere Provinzen und Touristen nicht selten günstiger als die staatliche Buslinie Víazul. Wie ist das möglich?

Das Thema ist nicht neu. Die Situation an den Tankstellen, welche von ihren Angestellten nicht selten als Selbstbedienungsläden begriffen wurden, hatte sogar noch Fidel Castro in seinen letzten Jahren als Präsident beschäftigt. Das Abzwacken von Benzin im staatlichen Tankstellennetz wurde spätestens im Laufe der schweren Wirtschaftskrise der 1990er Jahre zu einem „Notmechanismus“, der manches Privatfahrzeug am Laufen hielt und der aufgrund der vielen Vorteile für alle Beteiligten eher als Kavaliersdelikt bagatellisiert wurde.

Das änderte sich im Jahr 2005, als Castro tausende Sozialarbeiter zu den Tankstellen schickte, die dem Diebstahl Beine machen sollten. Benzin und Diesel zählen zu den wertvollsten Importgütern der Insel, die rund 80 Prozent des elektrischen Stroms aus fossilen Brennstoffen generiert. Vom Traktor bis zum Krankenwagen ist klar, dass der staatlich kontingentierte Treibstoff die Lebensadern von Wirtschaft und Gesellschaft im Fluss hält. Entsprechend groß war die Erleichterung nach Beginn des „Ärzte-gegen-Öl“-Deals mit Venezuela – und groß die Bereicherung bei manchen, die sich seither großzügig an den Lieferungen bedient haben.

Denn auch die Sozialarbeiter konnten das Problem letzten Endes nicht lösen. Der Diebstahl ist komplexer und findet auf vielen Ebenen statt. Im kleinen wird gern staatliches Benzin verfahren um sich als Taxifahrer ohne Lizenz etwas dazuzuverdienen. In anderen Fällen hat der Dienstwagen einfach „ein Loch im Tank“. In manchen staatlichen Betrieben ist der Diebstahl von Treibstoff jedoch schon eine gängige Praxis, so z.B. beim Autovermieter „Transtur“, der seinen Kunden rät die Fahrzeuge mit leerem Tank zurückzubringen. Was übrig bleibt, wird nämlich auf dem Rückgabeformular als „leer“ deklariert und landet vermutlich noch am selben Tag auf dem Schwarzmarkt, wo der Liter Diesel 0,40 CUC kostet, statt 1 CUC pro Liter an der Tankstelle.

Der Diebstahl von Benzin und Diesel wurde in den letzten Jahren zu einer derart normalen Praktik, dass die Profiteure sich teilweise schon fast als rechtmäßige Geschäftsmänner fühlen, denen die treuhändische Verwaltung staatlicher Benzinkontingente durch glückliche Fügung des Schicksals quasi als Recht zukommt. Und so kommt es, dass jedes angemeldete Taxi im Schnitt nur einen halben Liter pro Tag tankt, während die Hintermänner dieser Geschäfte unbestraft bleiben. Während der Benzinknappheit im Jahr 2016, ausgelöst durch die angespannte Situation in Venezuela, führte dies sogar zu einem passiven Streik und Preiskrieg der privaten Taxifahrer mit der Regierung, welcher auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen wurde.

Die Gewerkschaftszeitung „Trabajadores“ verwies erst letzten Montag wieder in Form einer scharfen Verurteilung auf die ungelöste Situation, welche den systematischen Diebstahl von Treibstoff toleriert. Kubas frisch gewählter Präsident Miguel Díaz-Canel hat bereits angedeutet, dass seine Regierung dem Schwarzmarkt nicht weiter zuschauen will. In einer ernsten Rede im Kapitol verurteilte er die Korruption als „Hauptfeind der Revolution“ und kündigte neue Maßnahmen an. Mit der Neuregulierung des Privatsektors sollen in Zukunft Einkünfte und Ausgaben auf einem Bankkonto aufgeführt werden, Bezahlungen möglichst bargeldlos erfolgen, was die Prüfung der Plausibilität von Steuererklärungen im Privatsektor erhöhen soll. Der gestärkte nationale Rechnungshof soll darüber hinaus Lücken in den internen Kontrollmechanismen der Staatsbetriebe aufspüren. „Wir können dieses Phänomen nicht länger unter uns dulden, denn es ist Ausdruck von Werteverfall, Ausdruck einer Toleranz der Straflosigkeit“, so Díaz-Canel.

„Mehr Mut und Kreativität“ – Díaz-Canel setzt verstärkt auf Auslandsinvestitionen

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (im blauen Hemd) beim Ministerrats-Meeting am 14. Juni in Havanna (Quelle: Granma)

Wenn es bereits so etwas wie ein Markenzeichen des neuen kubanischen Präsidenten gibt, dann sind das mit Sicherheit die mehrmals wöchentlich stattfindenden Arbeitsmeetings, bei denen er kritischen Themen genau auf den Zahn fühlt. Vergangenen Donnerstag ging es um ausländische Investitionen, die für den frischgebackenen Staatschef „fundamental“ für Wachstum und Entwicklung der Nation sind.

Díaz-Canel setzte sich in der Regierungssitzung, an der auch zahlreiche Minister und zuständige Fachleute teilnahmen, dafür ein, ausländische Direktinvestitionen stärker zu fördern. „Wir müssen sie mutiger und kreativer ins Auge fassen“, so Díaz-Canel. Ausländische Direktinvestitionen würden nicht nur zum Ersatz von Importen beitragen, sondern auch wichtige Ressourcen für die Entwicklung des Landes bereitstellen. Kubas Kommunisten wollen im Rahmen ihres langfristigen Perspektivplans bis zum Jahr 2030 die Industrie des Landes wiederbeleben und unabhängiger vom Weltmarkt werden.

Nachdem sich der kleine Privatsektor des Landes für diesen Zweck als ungeeignet erwiesen hat, setzt die Regierung nun verstärkt auf ausländische Investitionen zur Industrialisierung des Landes. Vor allem in der 2014 geschaffenen Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) sollen in den kommenden Jahren tausende produktive Arbeitsplätze entstehen, deren Unternehmen zur Entwicklung des Landes beitragen sollen.

Wie Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca feststellte, exportiert Kuba noch viel zu wenig und in einer begrenzten Produktpalette. Die wichtigsten Exportprodukte sind derzeit Dienstleistungen (wozu auch der Tourismus zählt), Pharmaka, Nickel und Tabak. Derzeit laufen Studien, um landesweit weitere mögliche Exportprodukte zu identifizieren, welche sich erfolgreich auf dem Weltmarkt platzieren lassen. Zur Schaffung der entsprechenden Werschöpfungsketten benötige Kuba ausländisches Kapital, wie Malmierca feststellt. Obwohl es 2017 ein Plus bei den Auslandsinvestitionen gab, seien die erreichten Werte noch immer nicht ausreichend um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen.

Kubas Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass jährlich Auslandsinvestitionen von 2,5 bis 3 Mrd. US-Dollar nötig sind, um ein BIP-Wachstum von 4 bis 5 Prozent zu erzeugen, was jene Wachstumsspirale in Gang setzen könnte die das Land seit Jahren zu aktivieren sucht. Díaz-Canel bekräftigte indes die Aussage Raúl Castros, dass „falsche Ängste“ gegenüber ausländischen Investoren abgelegt werden sollen, die Verhandlungen müssten dringend dynamischer und schneller werden. Díaz-Canel ordnete schließlich eine umfassende Untersuchung an, um die Gründe für die oft schleppenden Genehmigungsprozesse zu ermitteln. Die Ergebnisse werden bei der nächsten Sitzung des Ministerrats vorgestellt, die in diesem Sommer stattfinden soll.

Kuba erarbeitet neue Verfassung

In Kuba hat die Diskussion um eine Verfassungsreform begonnen (Quelle: Granma)

Havanna. Die neu gewählte kubanische Nationalversammlung hat eine Kommission von Abgeordneten eingesetzt, die für die vorgesehene Verfassungsreform einen Vorschlag ausarbeiten und zur breiten Diskussion vorlegen soll. Zum Leiter wurde der ehemalige Präsident Raúl Castro ernannt. Er hatte im Jahr 2011 erstmals die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung angesprochen, nachdem eine Reihe von Reformen eingeleitet wurden, die die Wirtschaft für ausländische Investitionen und den privaten Sektor geöffnet haben. Das aktuelle kubanische Grundgesetz war 1976 während des Kalten Krieges angenommen und seitdem dreimal aktualisiert worden.

„Was kommt, ist eine Aktualisierung der kubanischen Verfassung, nicht der Prolog zu einem Übergang oder einer anderen dramatischen Pause“, kommentierte Michael Bustamante, Assistenzprofessor für lateinamerikanische Geschichte an der Florida International University. Julio Perez, ein politischer Analyst und ehemaliger Nachrichtenredakteur bei Radio Habana meinte dazu: „Kuba muss substanzielle Änderungen an der Verfassung vornehmen, die Privateigentum, Selbständigkeit und Genossenschaften als Teil der Wirtschaft unterstützen.“ Darüber hinaus wird erwartet, dass die neue Verfassung die von Castro vorgeschlagenen Alters- und Amtszeitbeschränkungen für politische Führungspersonen einschließt und andere Veränderungen in der Gesellschaft wie breitere Rechte für die schwule und lesbische Gemeinschaft widerspiegelt. Letzteres hat Mariela Castro, Direktorin des Zentrums für Sexualerziehung, im Mai angekündigt. Sie setzt sich unter anderem für die Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe ein […]

…  von Edgar Göll. Weiterlesen auf: Amerika 21

Kuba bereit für „Internetwelle“

In wenigen Wochen soll das mobile Internet auf Kuba starten (Quelle: Laredcubana)

Das sozialistische Kuba ist bereit für eine „Welle des Internets“, die in Kürze über die Insel hereinbrechen wird. Dies versicherten gestern Vertreter des Kommunikationsministeriums im Rahmen des lateinamerikanischen Informatikkongresses, welcher dieses Jahr in der kubanischen Küstenstadt Varadero stattfindet. Mit der Inbetriebnahme des mobilen Internets würden die Kubaner bald über „universellen Internetzugang“ verfügen. Inzwischen sind auch neue Details zu den geplanten Tarifmodellen bekannt.

Nach der Installation von inzwischen über 700 WiFi-Hotspots und mehrmaligen Preissenkungen will Kubas staatliche Telekom ETECSA die über 5,1 Millionen Handynutzer des Landes mit 3G-Netz versorgen. Der bereits letztes Jahr angekündigte Plan befindet sich in den ersten Zügen der Umsetzung. Derzeit läuft die Erprobung der Infrastruktur, welche bereits über drei Viertel der Landesfläche mit mobilem Internet zu versorgen imstande ist.

Auch wenn sich ETECSA über die genauen Preise noch in Schweigen hüllt, soviel steht fest: die Internetnutzung soll über zwei verschiedene Tarifmodelle möglich sein. Neben dem klassischen Volumentarif (z.B. in Paketen á 1 Gigabyte Internet plus 500 Megabyte lokales Intranet) soll es auch die Möglichkeit geben, nur die Nutzung bestimmter Apps (z.B. Facebook, WhatsApp oder Spotify) mit unbegrenztem Datenvolumen zu buchen. Beide Tarifmodelle werden sich bequem vom Nutzer selbst über das kostenlose Nutzerportal hinzubuchen bzw. wechseln lassen. Die Abrechnung erfolgt bequem über das normale Handyguthaben.

Seit Inbetriebnahme des Unterseekabels Alba-1 aus Venezuela im Jahr 2014 hat sich der Internetzugang auf Kuba massiv verbessert. Neben dem Ausbau von öffentlichen WiFi-Hotspots begann ETECSA letzten Herbst mit der Installation der ersten DSL-Hausanschlüsse. Bis zum Ende des Jahres sollen so über 50.000 Haushalte mit Internet versorgt werden. Die breite Nutzung wird jedoch mittels des mobilen Datennetzes erfolgen, welches für das erste Halbjahr 2018 angekündigt wurde und nun kurz vor der Freigabe steht.

Cubana-Flug 972: Untersuchungen zur Absturzursache dauern an

Die Untersuchungen zur Ursache des Flugzeugabsturzes vom 18. Mai werden mit Hochdruck fortgeführt (Quelle: Cubadebate)

Knapp vier Wochen nach dem tragischen Flugzeugabsturz in Havanna bei dem 110 der 113 Insassen unmittelbar ums Leben kamen, laufen die Untersuchungen zur Unglücksursache weiterhin mit Hochdruck. Die beiden Flugschreiber werden derzeit mit Spezialausrüstung in den USA analysiert, während die kubanischen Behörden alle übrigen Untersuchung auf der Insel leiten. Der Zustand der einzigen Überlebenden des Unglücks ist indes weiter kritisch.

Am 18. Mai ereignete sich das wohl schwerste Luftfahrtunglück der jüngeren kubanischen Geschichte. Eine Boeing 737-200, gemietet von der mexikanischen Fluggesellschaft „Global Air“, stürzte kurz nach dem Start von Havannas José-Martí-Flughafen in einen Acker. Augenzeugen berichteten von einem riesigen Feuerball in wenigen hundert Metern höhe, die Explosion war weit zu hören. Bereits kurz nach dem Absturz traf Präsident Miguel Díaz-Canel am Unglücksort ein und besuchte anschließend die drei Überlebenden im Krankenhaus.

101 der 113 Insassen des Cubana-Flugs 972 waren kubanische Staatsbürger, die Mannschaft hingegen aus Mexiko. Von den drei überlebenden verstarben zwei innerhalb weniger Tage, die bis heute einzige Überlebende des Absturzes kämpft indes in Havannas Krankenhaus Calixto García weiterhin um ihr Leben. Die 19-jährige befindet sich laut jüngsten Berichten in einem „kritischen Zustand“ und ist offenbar halsabwärts gelähmt, jedoch wieder bei Bewusstsein. Neben schweren Verbrennungen und Entzündungsherden hat sie auch mit Schwierigkeiten bei der Atmung zu kämpfen.

Die mexikanische „Global Air“ steht indes unter immenser Kritik. Offenbar wurde die über 35 Jahre alte Boeing nur unzureichend gewartet. Bereits am 21. Mai entzog die mexikanische Flugaufsicht der Firma die Lizenz. Nach Angaben der Behörde verlor die Firma zuvor bereits in den Jahren 2010 bis 2013 aufgrund von Sicherheitsbedenken die Betriebserlaubnis. Die kubanische Fluglinie „Cubana de Aviación“ pachtete einige Flugzeuge von der Firma, um aufgrund von Problemen bei der Verfügbarkeit der eigenen Flotte Inlandsflüge anbieten zu können.

Am gestrigen Dienstag gab „Cubana“ bekannt, dass es über die Sommermonate zu Einschränkungen bei den Inlandsflügen kommen wird. Während die Insel der Jugend weiterhin zweimal täglich angesteuert wird, sollen die Flugstrecken in den Osten der Insel ausgedünnt werden. Hintergrund ist neben erhöhten Sicherheitsstandards und Wartungsinspektionen bei der eigenen Flotte auch die Suche nach anderen Anbietern bei den Mietflugzeugen.

Wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ heute bekannt gab, gibt es trotz der fast vollständigen Auswertung der Flugschreiber sowie zahlreicher Zeugenberichte noch kein Untersuchungsergebnis. Zunächst müssten alle Informationen und Modelle miteinander verknüpft werden, was noch „einige Monate“ dauern könne. Erst der finale Untersuchungsbericht soll dann veröffentlicht werden, während sich die kubanischen Behörden an keinen vorschnellen Spekulationen zur Unglücksursache beteiligen wollen.

Kuba will dieses Jahr 450 neue Minibusse produzieren

Busse vom Typ „Diana“ werden seit 2013 in Kooperation mit Russland und China hergestellt (Quelle: ACN)

Wie Kubas Transportminister Adel Yzquierdo Rodríguez gegenüber der Nachrichtenagentur ACN bekannt gab, will das Land in diesem Jahr 450 neue Busse vom Typ „Diana“ produzieren. Man verfüge über die notwendigen Teile, um den diesjährigen Plan zu erfüllen. Die Minibusse werden seit fünf Jahren auf der Insel mit Komponenten aus Russland und China hergestellt. Sie werden vor allem für den Transport in kleineren Städten sowie ländlichen Gegenden eingesetzt.

Das Land arbeitet derzeit an der Wiederherstellung seiner Transportkapazitäten. Neben diversen Sammeltaxi-Strecken sollen in diesem Jahr auch 16 neue Überland-Linien der staatlichen Buslinie „Astro“ hinzukommen.