Kuba kritisiert neue Internet-Task-Force der USA

Botschaft der Vereinigten Staaten in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Kubas Außenministerium hat angesichts der Gründung einer „Internet-Task-Force“ eine formale Protestnote bei der US-Regierung eingereicht. Mit der Online-Einsatzgruppe will die US-Regierung nach offizieller Darstellung „den freien und unregulierten Informationsfluss“ auf der Insel fördern. Kuba wies dies als subversive Einmischung zurück. Kritik kam nun auch vom ehemaligen US-Spion Alan Gross, der mehrere Jahre auf Kuba inhaftiert war.

„Die Note des Außenministeriums fordert die US-Regierung dazu auf, ihre subversiven, interventionistischen und illegalen Handlungen gegen Kuba einzustellen und die kubanische Souveränität zu respektieren“, heißt es in einem Statement des Ministeriums. Dabei verwies Havanna auch auf die kritische Konnotation, die die Einrichtung einer „Task-Force“ innehat – der Begriff stammt aus dem militärischen Sprachgebrauch.

Auch der ehemalige US-Spion Alan Gross, der 2009 in Havanna verhaftet wurde, weil er dort im Auftrag des US-Auslandsgeheimdienstes CIA illegale Telekommunikationsnetzwerke installieren sollte, kritisierte die Pläne der Regierung von US-Präsident Donald Trump. „Bis die kubanische Regierung diese Art von Hilfe möchte, sollten die Vereinigten Staaten nichts unternehmen“, sagte Gross gegenüber Reuters: „Wir sollten aus unseren Fehlern lernen“. Er habe „auf die harte Tour gelernt, dass es illegal ist, Dinge auf Kuba zu verteilen, die teilweise oder vollständig von der US-Regierung finanziert sind“, so Gross weiter.

In den vergangenen Wochen riefen Kubas Medien viele weitere Beispiele für die Einmischung der US-Regierung in die Telekommunikation auf der Insel in Erinnerung, beispielsweise das 2014 aufgeflogene soziale Netzwerk „ZunZuneo“, welches vor allem zur Verbreitung regierungskritischer Inhalte genutzt wurde.

Das Außenministerium der USA hatte unlängst in einem Kommuniqué die Gründung der Task Force vermeldet, die demnach aus Mitarbeitern der Regierung sowie anderen Experten besteht. Die Gründung bezieht sich auf das Memorandum, das Präsident Donald Trump im Juni 2017 unter dem Titel „Stärkung der US-Politik gegenüber Kuba“ vorgestellt hatte. Die Aufgabe der Task Force besteht nach offiziellen Angaben darin, die technologischen Herausforderungen und Möglichkeiten zu untersuchen und einzuschätzen, mit denen der Internetzugang und unabhängige Medien in Kuba ausgeweitet werden könnten. Für Donnerstag dieser Woche ist ein erstes Planungstreffen angesetzt.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

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