1. Februar 2023

Mehr Energie und Handel: Díaz-Canel kehrt von Auslandsreise zurück

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel ist am Sonntag von einer zweiwöchigen Auslandsreise zurückgekehrt. Die Tour führte ihn nach Algerien, Russland, die Türkei und China. Im Vordergrund standen Vertragsabschlüsse im Energiesektor. Kuba leidet derzeit unter einer schweren Energie- und Wirtschaftskrise, die aufgrund des schlechten Zustands vieler Kraftwerke zu täglichen mehrstündigen Stromabschaltungen führt.

Die kubanische Delegation beim Besuch der Großen Moschee von Algier (Quelle: Cubadebate)

In Algier wurde der 62-Jährige von Premierminister Aymen Benabderrahmane empfangen. Algerien kündigte an, Öl- und Treibstofflieferungen in größerem Umfang wieder aufzunehmen sowie Altschulden zu erlassen. Beide Länder vereinbarten die Gründung eines Joint Ventures für den Ausbau erneuerbarer Energien. Zu diesem Anlass soll Kuba ein Solarkraftwerk geschenkt werden. Weitere Abkommen betrafen den Bereich Biotechnologie, Impfstoffe und Zuckerproduktion. Der Maghreb-Staat ist ein langjähriger Verbündeter Kubas. Das sozialistische Land unterstützte die algerische Unabängigkeitsbewegung gegen die französische Kolonialmacht in den 1960er Jahren. Nach einer Kranzniederlegung am Denkmal für die Märtyrer der Unabhängigkeit stattete die kubanische Delegation auch der 2019 fertiggestellten Großen Moschee von Algier einen Besuch ab.

Vergangenen Samstag flog Díaz-Canel weiter nach Moskau, wo er zunächst auf Premierminister Dimitri Medwedew traf. Am Dienstag folgte ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin. Im Moskauer Stadtteil Sokol weihten beide Staatsoberhäupter ein Denkmal für den verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro ein. Darüber hinaus fand ein Treffen mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Russlands, Gennadi Sjuganow, sowie ein Besuch in der Moskauer Zentrale des Staatssenders RT statt.

„Unsere russischen Freunde haben immer eine besondere Sensibilität im Umgang mit Kubas Problemen gefunden“, sagte Díaz-Canel. Bei dem Gespräch mit Putin sei der Wille deutlich gewesen, „die wirtschaftlichen Beziehungen auf die Höhe der politischen zu heben“. Themen waren unter anderem Energie und Tourismus. Der Präsident sei „sehr glücklich“ mit den getroffenen Vereinbarungen, über deren Details sich beide Länder mit Blick auf US-Sanktionen in Schweigen hüllten, erklärte die kubanische Journalistin Arleen Rodríguez. Vergangenen Monat äußerte Kuba an Moskau gerichtet den Vorschlag, regelmäßige Treibstoff-, Getreide- und Düngemittellieferungen in einem dem sowjetischen Handelsaustausch vergleichbaren Modus wieder aufzunehmen. Die Sowjetunion war einst Kubas wichtigster Energie- und Nahrungsmittellieferant.

Die Fidel Castro-Statue im Moskauer Stadtteil Sokol (Quelle: Twitter)

Bei seinem Besuch in Ankara traf Díaz-Canel auf seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan. „Wir beobachten trotz der Schwierigkeiten durch die Sanktionen ein zunehmendes Interesse unserer Unternehmer an Kuba“, erklärte Erdogan. Kuba sei der wichtigste Partner der Türkei in der Region. Die türkische Firma Karadeniz betreibt auf der Insel inzwischen sieben Kraftwerksschiffe zur Unterstützung der Stromversorgung. Es wurden sechs Abkommen in den Gebieten Finanzwesen, Kommunikation, Informatik, Kultur und Diplomatie unterzeichnet. Später fand in Istanbul ein Investorenforum mit türkischen Unternehmern statt. Der Handelsaustausch zwischen der Türkei und Kuba soll in den kommenden Jahren auf 200 Millionen US-Dollar pro Jahr anwachsen. Díaz-Canel traf auch Vertreter der türkischen Linken, die in Solidaritätsorganisationen mit Kuba aktiv sind.

Letzte Station seiner Reise war die Volksrepublik China. „Wie auch immer sich die internationale Lage ändern mag, Chinas langfristige Freundschaft und Entschlossenheit, Kuba beim Aufbau des Sozialismus zu unterstützen, wird sich nicht ändern“, erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping. Er lobte die Beziehungen als „Beispiel für die Solidarität und Zusammenarbeit sozialistischer Staaten und Modell für die aufrichtige und gegenseitige Unterstützung von Entwicklungsländern“.

Insgesamt wurden zwölf Abkommen unterzeichnet, die von politischen Konsultationen beider Kommunistischer Parteien über die Integration Kubas in das Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ bis zur Ausweitung des Handels reichen. China plant unter anderem den Bau eines 100-Megawatt Solarkraftwerks, Investitionen in einen Windpark in der Provinz Las Tunas sowie die Fertigstellung eines schwimmenden Docks, mit dem Kuba neue Einnahmen bei der Wartung von Schiffen erzielen kann. Darüber hinaus wird die Kooperation in den Bereichen Cybersicherheit, Medien, Landwirtschaft und Biotechnologie verstärkt. 

2017 löste China Venezuela als wichtigsten Handelspartner der Insel zeitweise ab. In den letzten Jahren hatten Kubas Außenstände den Warenaustausch zwischen beiden Ländern jedoch stark zurückgehen lassen. Wie Díaz-Canel betonte, habe die chinesische Seite großes Verständnis für Kubas Situation gezeigt und es seien Lösungen für das Problem der Altschulden gefunden worden. Erstmals seit Beginn der Pandemie habe man nun wieder von Angesicht zu Angesicht sprechen und viele Dinge erklären können. Gleichzeitig mahnte er mit Blick auf die Umsetzung der neuen Handelsabkommen: „Wir müssen sehr strikt und professionell sein, vor allem wenn wir mit Freunden zusammenarbeiten, die uns unterstützen und etwas von sich geben.“

Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca (rechts) bei der Unterzeichnung neuer Handelsabkommen in Beijing (Quelle: Twitter)

Neben Xi Jinping traf Kubas Staatsoberhaupt auch Premierminister Li Keqiang. Beide Länder unterstrichen den „exzellenten Stand“ der historisch gewachsenen Beziehungen, ihre gemeinsamen Ideale und übereinstimmende Einschätzung der internationalen Lage. Díaz-Canel bekräftigte Kubas Interesse an der Ansiedlung chinesischer Unternehmen im Groß- und Einzelhandel, der jüngst für ausländische Investoren geöffnet wurde. Nun gehe es darum „konkrete Betriebe zu ermitteln, die dafür in Frage kommen“.

Im Rahmen der Gespräche kündigte China eine Schenkung in Höhe von 100 Millionen US-Dollar an. „Der Besuch in China hat unsere Erwartungen übertroffen“, äußerte Kubas Wirtschaftsminister Alejandro Gil, die Spende werde „für die Prioritäten unseres Volkes eingesetzt werden“. Kuba war 1960 das erste Land, das die Volksrepublik China diplomatisch anerkannt hatte. Beide sozialistischen Staaten unterhalten seit rund zehn Jahren wieder einen regelmäßigen Austausch auf Parteiebene.

Die Staatsbesuche waren die erste Auslandsreise Díaz-Canels seit Beginn der Pandemie und die zweite größere Auslandstour seit seinem Amtsantritt 2018. Begleitet wurde er von Außenminister Bruno Rodríguez, dem stellvertretenden Premierminister Ricardo Cabrisas Ruiz, Wirtschaftsminister Alejandro Gil, Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca Díaz sowie dem neu ernannten Minister für Energie- und Bergbau, Vicente de la O Levy. 

„Es war eine notwendige und angebrachte Reise“, erklärte Díaz-Canel nach seiner Rückkehr. Viele persönliche Kontakte seien während der Pandemie nicht möglich gewesen, darunter auch mit Ländern, die eine wichtige Rolle in Kubas langfristigem Entwicklungsplan bis 2030 spielten. (Amerika21)

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