Großbritannien erneuert Beziehungen mit Kuba

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Großbritanniens Außenminister Hugo Swire (rechts) trifft den kubanischen Boxer Felix Savon, nachdem ein Abkommen mit dem kubanischen Sportinstitut unterzeichnet wurde (Quelle: Progreso Weekly)

Vergangenen Mittwoch traf Großbritanniens Außenminister Hugo Swire in Havanna ein, um den Kampf gegen Ebola zu koordinieren und die Beziehungen mit der sozialistischen Insel zu verbessern. Es ist seit zehn Jahren der erste Besuch eines britischen Ministers auf der Insel. Derzeit arbeiten hunderte kubanische Ärzte in britischen Hilfseinrichtungen in Westafrika, um die Ebola-Epidemie zu bekämpfen.

Gemeinsamer Kampf gegen Ebola

„Es ist zu lange her, dass ein Minister des Vereinigten Königreichs in Kuba war, aber ich bin froh das zu korrigieren“, sagte Swire, der Mitglied bei den konservativen Torys ist. Bei dem fünftägigen Arbeitsbesuch würdigte der Minister Kubas Einsatz beim Kampf gegen die Krankheit in Westafrika und erklärte, dass Großbritanien bisher über 300 Millionen Euro für Seuchenhilfe ausgegeben habe. Beide Regierungen bekräftigen ihren Willen, stärker bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie zusammenzuarbeiten.

Doch auch auf wirtschaftlichem Gebiet soll die Kooperation mit Kuba ausgedehnt werden. „Wir haben die Absicht, den Ausbau und die Stärkung der Beziehungen mit Kuba in vielen Bereichen zu fördern“, sagte der britische Außenminister in Havanna. Mit Blick auf das neue Gesetz über Auslandsinvestitionen hob Swire die guten Bedingungen für britische Unternehmen auf der Insel hervor. Es gebe einige britische Firmen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, der Landwirtschaft und beim Tourismus, die in Kuba investieren möchten.

Zusammenarbeit trotz Differenzen

Swire traf sich auch mit der Tochter des kubanischen Präsidenten, Mariela Castro, die das kubanische Institut für Sexualaufklärung (CENESEX) leitet. Auch auf dem Gebiet der Kultur und beim Sport wurden nicht näher genannte Abkommen zur Zusammenarbeit unterzeichnet. „Obwohl wir unsere natürlichen Differenzen haben, arbeiten wir zusammen, wo wir können“, sagte Swire.

„Wir haben gewisse Bedenken über Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie den Einsatz von Kurzzeitverhaftungen von Aktivisten der Opposition“, wird ein Sprecher des britischen Außenministeriums zitiert. „Dennoch erkennen wir an, dass sich Kuba ändert und begrüßen die Fortschritte der letzten zwei Jahre […]. Kuba befindet sich in einem Prozess gradueller Reform und die EU möchte ebenfalls ihre Beziehungen durch die Verhandlung eines neuen Abkommens zur Zusammenarbeit verbessern“, so das Statement weiter.

Europa geht auf Kuba zu

Der Besuch des britischen Außenministers steht ganz im Kontext einer neuen Annährung zwischen der EU und Kuba, um den „Gemeinsamen Standpunkt“ von 1996 abzulösen. Darin wird die Blockadepolitik der USA unterstützt und ein Systemwechsel gefordert, was Kuba als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückweist. Bis das neue Vertragswerk steht könnte zwar noch gut ein Jahr vergehen, allerdings nutzen zahlreiche europäische Länder bereits die Möglichkeit des neuen politischen Klimas.

So war dieses Jahr bereits Frankreichs Außenminister Laurent Fabius in Havanna zu Gast, bis zum Ende des Jahres soll der spanische Außenminister folgen. Auch Portugals Vizepremier Paolo Portas ist derzeit in Havanna. Er wohnte der Eröffnungszeremonie der internationalen Handelsmesse (FIHAV) am Sonntag bei. Dort erklärte er, dass Portugal gerade erst beginne, den kubanischen Markt zu betreten und die Handelsbeziehungen mit Kuba zu stärken möchte. Aus der Bundesrepublik kamen bisher keine Signale einer Wiederannährung.

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