EU will engere Beziehungen mit Kuba

Federica Mogherini (hinten links) im Gespräch mit Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (Quelle: Twitter)

Havanna. Am vergangenen Montag ist in der kubanischen Hauptstadt Havanna das zweite Gipfeltreffen zwischen Vertretern der Europäischen Union und dem sozialistischen Kuba zu Ende gegangen. Dabei ging es neben politischen Themen auch um eine engere ökonomische Zusammenarbeit. „Wir erleben derzeit einen Höhepunkt in den 25-jährigen Beziehungen zwischen Kuba und der Europäischen Union“, sagte der EU-Botschafter in Havanna, Alberto Navarro, gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP.

Bei dem Treffen, das unter Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez stattfand, wurden zahlreiche Themen der bilateralen Agenda besprochen. Neben dem vereinbarten Menschenrechtsdialog wurde unter anderem die aktuelle politische Situation in Lateinamerika sowie speziell die Lage in Venezuela erörtert. Die EU bot Kuba eine engere Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet sowie Hilfe bei den anstehenden Wirtschaftsreformen an, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

„Kuba ist ein Schlüsselpartner für uns“, erklärte Mogherini, die am Dienstag ebenfalls mit Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel zusammentraf. Dabei verurteilte sie die jüngste Verschärfung der US-Finanzaktionen gegen die Insel sowie die extraterritoriale Anwendung der Wirtschaftsblockade der USA, von der auch europäische Unternehmen betroffen sind. Das Treffen erfolgte wenige Tage vor den angekündigten Energieeinsparungen aufgrund der Sanktionierung von Ölfirmen, die mit Kuba Geschäfte treiben. Der Staatenbund ist heute einer der wichtigsten Handelspartner Kubas und der größte Investor auf der Insel. „Seit 2008 hat die EU mehr als 200 Millionen Euro an Entwicklungshilfe für Kuba bereitgestellt“, hob Mogherini hervor.

Nach dem Inkrafttreten eines neuen Abkommens im November 2017 wurde der Weg für eine engere institutionelle Zusammenarbeit zwischen Kuba und der EU geebnet. Das erste Gipfeltreffen nach Inkrafttreten des Vertrags fand vergangenes Jahr in Brüssel statt. Während die USA nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump ihre Annäherungspolitik gegenüber Kuba beendet haben, halten die Europäer an dem mit Havanna ausgehandelten Vertragswerk fest. Kritik kam dabei von verschiedenen kubanischen Dissidentengruppen, die von der EU aufgrund „größer werdender Repression“ ein Ende der Kooperation mit Kuba forderten.

„Dieses zweite Treffen ist ein Beweis für den Fortschritt in unseren Beziehungen“, sagte Kubas Außenminister. (A21)

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