Neue Gouverneure in 15 kubanischen Provinzen gewählt

Bekanntgabe der Ergebnisse der Gouverneurswahlen in Havanna (Quelle: Canal Caribe/ YouTube)

Wie lokale Medien berichten sind in allen 15 kubanischen Provinzen am Samstag neue Gouverneure gewählt worden. Damit wurde die mittlere Führungsebene des Landes fast vollständig ausgetauscht. Vier der neuen Provinzchefs sind weiblich, die meisten entstammen ähnlich wie Präsident Miguel Díaz-Canel aus Partei und staatlichen Institutionen.

Damit ist auf Kuba ein weiterer Schritt bei der Umsetzung der im April 2019 in Kraft getretenen Verfassung vollzogen. Diese sieht Neuerungen beim Staatsaufbau vor. So wurden die Parlamente der Provinzen aufgelöst, stattdessen hielt nun das neue Amt des Gouverneurs Einzug, welches bereits in der Verfassung von 1940 existiert hat. Dieser soll eine stärkere Stellung haben als die vorherigen ersten Parteisekretäre und zwischen nationalen und Gemeindeinteressen vermitteln helfen. Ziel ist der Reform ist es, die Verwaltung des Landes zu dezentralisieren und den Provinzen mehr Autonomie zu gewähren.

Gewählt wurden 15 Gouverneure und Vizegouverneure von den mehr als 12.200 Abgeordneten der jeweiligen Gemeindeparlamente. Die Wahlbeteiligung lag laut dem Bericht der Wahlkomission bei 99,04 Prozent. Die Ergebnisse schwankten zwischen 93,6 Prozent positiven Stimmen (Vizegouverneur Manuel Aguiar Lamas der Provinz Mayabeque) und 99,8 Prozent für den neuen Gouverneur von Las Tunas, Jaime Ernesto Chiang Vega. Zur Wahl sind mindestens 50 Prozent der Stimmen erforderlich.

Fast alle der neuen Gouverneure sind neue Gesichter, die bisher eher in der zweiten oder dritten Reihe der kubanischen Politik standen und nur auf lokaler Ebene aktiv waren. Alle der gewählten sind Zivilisten mit Hochschulabschluss. Auffällig ist der hohe Anteil an Ingenieuren, Ökonomen und ehemaligen Spezialisten in staatlichen Betrieben und Institutionen. Dies legt den Schluss nahe, dass bei der Auswahl Wert auf Fachkenntnisse und berufliche Leistung gelegt wurde – was eine Kontinuität in der Kaderpolitik unter Díaz-Canel markiert. Die Parteizeitung „Granma“ nannte die Wahl einen „weiteren Schritt auf dem Weg zur Institutionalisierung“ und „für jene effiziente Regierungsführung, die das Land verdient“.

In Havanna wurde der 51-jährige Ingenieur Reinaldo García Zapata zum Gouverneur der kubanischen Hauptstadt gewählt. Vizegouverneurin wurde die 50-jährige Psychotherapeutin und Bildungspolitikerin Yanet Hernández Pérez, die seit 2018 Mitglied des kubanischen Parlaments ist. Das Durchschnittsalter aller Gouverneure beträgt 47 Jahre. Die jüngste Gouverneurin Kubas ist die 36-jährige Lehrerin Yoseily Góngora López, die jetzt der Provinz Camagüey vorsteht.

Eine Ausnahme bei der Neubesetzung stellt die Insel der Jugend dar, die als Sonderverwaltungsgebiet derzeit keinen Gouverneur bekommt und deren Gemeindeparlamente entsprechend auch nicht zur Wahl aufgerufen waren. Das Amt des Gouverneurs war zuletzt in der 1940 verabschiedeten Verfassung Kubas enthalten und mit der Verfassung von 1976 abgeschafft. Auch die Aufteilung der Staatsspitze in zwei Spitzenposten wurde mit der neuen Verfassnug wieder eingeführt.

2 Gedanken zu „Neue Gouverneure in 15 kubanischen Provinzen gewählt

  1. Hallo marcel,
    Wie sieht es jetzt in cuba mit der währung aus ?
    Was nehmen die cubaner taxis, casas usw.
    Jetzt am liebsten.
    CUC oder Euros,
    soll — muss. man überhaupt noch wechseln und wenn
    in was — in CUC oder Pesos — oder Euros ?

    Danke
    Beppo

  2. Hallo,

    weiterhin sind CUP und CUC die gültigen Zahlungsmittel in Kuba. Viele Casas nehmen allerdings gerne auch Euro zum aktuellen Wechselkurs als Bezahlung entgegen.

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