Parlament beschließt 75-Punkte-Reformprogramm
Kubas Parlament hat auf seiner dreitägigen Sommersitzung ein neues Maßnahmenpaket zur Belebung der Wirtschaft auf den Weg gebracht. Das 75 Punkte umfassende Programm setzt viele …
Kategorie: Wahlen & Parlament
Kubas Parlament trifft sich zu Marathonsitzung
Kubas Parlament hat vergangenes Wochenende im Rahmen einer dreitägigen „Marathonsitzung“ gleich eine ganze Reihe neuer Maßnahmen auf den Weg gebracht. Insgesamt wurden acht große …
Kubas Parlament zieht kritische Bilanz
Am 22. Dezember ist Kubas Nationalversammlung wieder zur letzten Tagung des Jahres zusammengetreten. Zu Beginn der mehrtätigen „Mammutsitzung“ erinnerten die Abgeordneten an den 61. Jahrestag …
Parlament beschließt Justizreform und diskutiert Wirtschaftslage
Nachdem die Sommersitzung des kubanischen Parlaments in diesem Jahr pandemiebedingt verschoben wurde, traf sich Kubas Nationalversammlung Ende Oktober drei Monate später als geplant. Dabei beschlossen …
Kuba meldet Rezession von 11 Prozent für 2020, Parlament diskutiert Reformen
Die Agenda der kubanischen Nationalversammlung bei ihrer letzten Sitzung ist von der Wirtschaftsentwicklung des vergangenen Jahres und der am 1. Januar anstehenden Währungsreform bestimmt gewesen. …
Parlament beschließt neue Gesetze zu Regierungsarbeit und bilanziert Wirtschaftsreformen
Die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung haben zur Umsetzung der neuen Verfassung des Landes mehrere Gesetze zur Arbeitsweise der Regierung beschlossen. Wirtschaftsminister Alejandro Gil lieferte einen …