Kuba meldet Rezession von 11 Prozent für 2020, Parlament diskutiert Reformen

Kubas Nationalversammlung tagte vom 16. bis 19. Dezember in semi-virtueller Form (Quelle: Cubadebate)

Die Agenda der kubanischen Nationalversammlung bei ihrer letzten Sitzung ist von der Wirtschaftsentwicklung des vergangenen Jahres und der am 1. Januar anstehenden Währungsreform bestimmt gewesen. Auch ein Zeitplan für die Umsetzung der reformierten Verfassung und Neuerungen für staatliche Gastronomie- und Dienstleistungsbetriebe wurden diskutiert. Weiterlesen

VIII. Parteitag der PCC wählt kommenden April neuen Generalsekretär

Logo des VIII. Parteitags der PCC (Quelle: Cubadebate)

Der VIII. Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) wird vom 16. bis 19. April 2021 in Havanna tagen. Neben Veränderungen auf wirtschaftlichem Gebiet soll diesmal auch die Kaderpolitik auf dem alle fünf Jahre stattfindenden Kongress diskutiert werden, welcher zum dritten Mal in der Geschichte der 1965 gegründeten Partei einen neuen Generalsekretär bestimmen wird.

PCC-Politbüromitglied und Revolutionsveteran José Ramón Machado Ventura kündigte den Termin am Mittwoch in einer Rede zum 60. Jubiläum der Parteihochschulen unter Beisein von Präsident Miguel Díaz-Canel an. Der kommende KP-Kongress werde sich der „Evaluierung und Weiterentwicklung von Kernthemen für die Gegenwart und Zukunft der Nation“ widmen, so Machado. Seit Oktober wurden in mehreren Politbürositzungen Papiere zu drei Themenkomplexen beschlossen, die als inhaltliche Grundlage des Parteitags dienen sollen: Weiterlesen

Parlament beschließt neue Gesetze zu Regierungsarbeit und bilanziert Wirtschaftsreformen

Zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie tagte Kubas Parlament vom 26. bis zum 28. Oktober in Form einer semi-virtuellen Sitzung (Quelle: Cubadebate)

Die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung haben zur Umsetzung der neuen Verfassung des Landes mehrere Gesetze zur Arbeitsweise der Regierung beschlossen. Wirtschaftsminister Alejandro Gil lieferte einen Überblick über die laufenden Reformvorhaben und kündigte weitere Neuerungen an. Zum Abschluss der Tagung des Parlaments betonte Präsident Miguel Díaz-Canel die Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Zugleich verurteilte er die jüngste Verschärfung der US-Blockade. Weiterlesen

Díaz-Canel kündigt Währungsreform und Öffnung des Tourismus an

Mehr Eigenverantwortung gefordert: Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte am Donnerstag weitreichende Änderungen bei der Corona-Politik des Landes an (Quelle: Cubadebate)

In einer Sondersendung zur Lage der Nation kündigte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel gestern eine Neuausrichtung der Corona-Strategie des Landes an. 13 der 16 Provinzen könnten schon bald wieder Touristen empfangen, am Montag treten hierzu die notwendigen Regelungen in Kraft. Ebenfalls nächste Woche sollen Details zur bevorstehenden Währungsreform bekannt gegeben werden, Personalschulungen in Behörden und Banken seien bereits in vollem Gange. Weiterlesen

Staatsrat beschließt sechs neue Reformvorhaben

Sitz des kubanischen Staatsrats in Havanna (Quelle: Flickr)

Unter Vorsitz von Präsident Miguel Díaz-Canel und Premierminister Manuel Marrero hat der kubanische Staatsrat am vergangenen Donnerstag sechs Gesetzesdekrete erlassen, welche die Umsetzung der neuen Verfassung des Landes fortsetzen sollen. Sie sind Teil des im Dezember beschlossenen Reformzeitplans, der bis in Jahr 2028 reicht und betreffen verschiedene Bereiche von Politik und Wirtschaft:

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Kuba zurück im Reformmodus? Der Zeitplan zur Umsetzung der neuen Verfassung

In den kommenden Jahren sollen auf Kuba dutzende neue politische und wirtschaftliche Reformen implementiert werden (Quelle: El Toque)

Kuba steht vor umfangreichen Veränderungen. Mit der neuen Verfassung, die letzten April in Kraft getreten ist, soll der Staatsaufbau in dem sozialistischen Land teils grundlegend neu geregelt werden. Im Dezember wurde vom Parlament der Zeitplan hierfür beschlossen. „Cuba heute“ wirft einen ersten Blick darauf…

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Kubas neuer Premier: Ex-Tourismusminister Manuel Marrero Cruz

Kubas neuer Premierminister Manuel Marrero Cruz (stehend) (Quelle: Cubadebate)

Kubas Parlament hat am Samstag Manuel Marrero Cruz zum Premierminister des Landes gewählt. Der 56-jährige studierte Architekt wurde mit einstimmigem Votum auf Vorschlag von Staatspräsident Miguel Díaz-Canel und dem Politbüro der KP von den Delegierten einstimmig bestätigt.

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