Kuba weitet Fahrzeugregistrierung auf 10 Jahre aus

Mit der Verdoppelung der Anmeldedauer für PKWs will Kubas Regierung Bürokratie abbauen (Quelle: Cubadebate)

Rund eine Woche vor dem Inkrafttreten der im Sommer angekündigten Neuregulierung des Taxiverkehrs von Havanna, gab das kubanische Innenministerium neue Regelungen für die Fahrzeuanmeldung bekannt. Demnach können Autos nach einmaliger Anmeldung künftig 10 statt wie bisher 5 Jahre auf Kubas Straßen unterwegs sein, technische Überprüfungen sind jedoch in diesem Zeitraum weiterhin geboten. Dies soll „unnötige Bürokratie“ vermeiden, wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet.

Nach Ablauf der 10 Jahre kann die Anmeldung wie bisher auch verlängert werden. Die Verdoppelung des Zeitraums soll es jedoch für Fahrzeughalter und Behörden einfacher machen, die PKWs auf der Straße zu verwalten indem die Frequenz der Behördengänge reduziert wird. Nächsten Montag soll in Kubas Hauptstadt Havanna ein neues Gesetz in Kraft treten, welches den Sammeltaxi-Verkehr neu regelt. Die privaten Taxifahrer können ab dem 8. Oktober beim Staat unter Vertrag gehen, wo sie 26 Haltepunkte entlang von 23 verschiedenen Routen zu festen Preisen bedienen müssen. Im Gegenzug erhalten sie Zugang zu verbilligten Ersatzteilen und Spritkontingenten.

Ein Liter Diesel soll für die Teilnehmer des Programms für lediglich 2 CUP (rund 8 Cent) erhältlich sein, ein Liter Benzin ab 0,40€. Damit will Kubas Regierung den Schwarzmarkt für Treibstoff austrocknen und ein attraktives Angebot für Taxifahrer und ihre Kunden schaffen. Die Teilnahme an dem Experiment ist zunächst freiwillig. Sollten sich die neuen Regelungen bewähren, könnte das Modell im ganzen Land Schule machen.

Advertisements

Kuba öffnet Eisenbahn für Privatunternehmen

Kubas Regierung will den Schienenverkehr der Insel einer Generalüberholung unterziehen (Quelle: Cubadebate)

Mit einem neuen Gesetz zur Regulierung des Eisenbahnverkehrs ermöglicht das sozialistische Kuba nun erstmalig auch Privatunternehmen den Betrieb von Teilen des Streckennetzes der Insel. Dies können sowohl kubanische als auch ausländische Firmen sein. Darüber hinaus wird ein neues „Komitee zur Sicherheit des Schienenverkehrs“ als Aufsicht geschaffen werden. Ein gesetzlicher Sicherheitsperimeter von 15 Metern entlang der Strecke soll künftig die illegale Überquerung durch Personen, Tiere und Fahrzeuge verhindern und Kubas Eisenbahn fit für größere Aufgaben machen.

Ausländische Investoren und kubanische Selbstständige können im Rahmen des neuen Gesetzes nun erstmals eine Lizenz bei der staatlichen Bahnbehörde erwerben, um einen Teil des rund 5.000 Kilometer langen Schienennetzes zu betreiben. Zur Ausschreibung stehen dabei vor allem Nebenstrecken der Kategorien 3 und 4, welche derzeit hauptsächlich von Landwirtschafts- und Staatsbetrieben genutzt werden. Insgesamt wird mit dem neuen Gesetz der Eisenbahnverkehr nach internationalen Vorbildern in eine öffentliche und eine industrielle bzw. private Dienstleistung aufgeteilt.

Privaten Betreibern kann künftig so ein Teil des Streckennetzes samt Rollmaterial überlassen werden. Auch der kleine Privatsektor der Insel könnte sich damit theoretisch auf Nebenstrecken als „Eisenbahnbetreiber“ verdingen, allerdings bleibt abzuwarten, welche praktischen Ergebnisse aus den neuen gesetzlichen Möglichkeiten tatsächlich folgen werden. Zu den weiteren Neuerungen des Gesetzes zählt auch, dass keine unnötigen Zugbewegungen mehr zulässig sind und der gesamte Verkehr auf den Hauptstrecken nach Priorität abgewickelt werden muss. Themen wie moderne Signalanlagen und Zugleitsysteme fanden ebenfalls Eingang in das Gesetz, welches als juristische Grundlage für die langfristige Erneuerung des kubanischen Schienenverkehrs dienen soll.

Kuba plant bis zum Jahr 2030 die Hauptstrecke von Havanna bis nach Santiago de Cuba zu erneuern. Hierzu sollen 75 russische Dieselloks vom Typ TGM8KM angeschafft, sowie Gleise und Signaltechnik auf der Strecke auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der heute völlig überlasteten Züge soll dann von derzeit 80 auf 120 Stundenkilometer steigen, was die Reisezeit der 900 Kilometer langen Strecke von Havanna nach Santiago de Cuba von 20 auf 12 Stunden reduzieren wird. Insgesamt plant Kuba bis dahin über eine Milliarde US-Dollar in die Eisenbahn zu investieren, um viele Güter und Personentransporte wieder auf die ökonomisch sinnvollere Schiene zu verlagern.

Holguín und Guantánamo wieder verbunden

In wenigen Wochen soll die neue Brücke über den Río Toa eröffnet werden. Die Vorgängerkonstruktion wurde im Oktober 2016 zerstört. (Quelle: ACN/Youtube)

Nachdem Hurrikan „Irma“ letzten September eine Schneise der Verwüstung in Kubas Osten hinterlassen hat, beginnt sich die Infrastruktur der Region spürbar von den Folgen zu erholen. Ein starkes Signal dafür ist die bevorstehende Fertigstellung der neuen Brücke über den „Río Toa“, welche die beiden Provinzen Holguín und Guantánamo inzwischen wieder miteinander verbindet. Auch Touristen können bald wieder einfacher in der Region verreisen.

Derzeit wird die Brücke noch asphaltiert (Quelle: Cubadebate)

Von den 42.338 Gebäuden, welche die beiden Stürme Matthew (2016) und Irma (2017) in der Provinz beschädigt oder zerstört haben, sind laut aktuellen Angaben 35.513 wiederhergestellt, was 84 Prozent entspricht. Von den 8.413 Totalverlusten an Gebäuden konnten bis heute immerhin fast 2.000 wieder errichtet werden.

Durch Matthew wurde im Herbst 2016 auch die alte Brücke über den Fluss Toa zerstört, die in den 1980er Jahren errichtet wurde und zu den „sieben Wundern der kubanischen Ingenieurskunst“ zählte. Die alte Brücke war einer der zentralen Verkehrsknotenpunkte, welcher die Stadt Baracoa mit der Gegend um Moa in der Nachbarprovinz Holguín verbunden hat. Vorher – und in der Zeit nach der Zerstörung – konnte der Fluss nur mit Hilfe von Booten gequert werden.

Die neue Brücke indes wiegt 533 Tonnen und wurde mit Hilfe Venezuelas errichtet. Sie ist mit 11,8 Metern etwas höher als ihre Vorgängerin und soll zudem durch eine bessere Spreizung der Trägersäulen – die 50 Meter voneinander entfernt stehen – deutlich stabiler bei Sturm und Hochwasser sein. Der aktuelle Baufortschritt beträgt 95 Prozent, die beiden Enden der Brücke sind bereits miteinander verbunden. Offizielle Einweihung soll im Juli sein.

Magie oder Diebstahl?

Viele Taxis auf Kuba tanken auf dem Schwarzmarkt, wo der Liter Diesel nur 0,40 CUC kostet (Quelle: Maxicuba)

Eine der interessantesten Zahlen, die das kubanische Wirtschaftsministerium auf der letzten Parlamentssitzung bekannt gab, war mit Sicherheit die Ziffer 0,483. So viel Liter Treibstoff werden nämlich im Schnitt pro Tag an jedes Fahrzeug mit einer Lizenz zum Personentransport auf Kuba verkauft. Wie von Zauberhand düsen die über 16.000 Taxis der Insel dennoch jeden Tag durch die Straßen, befördern Familien in andere Provinzen und Touristen nicht selten günstiger als die staatliche Buslinie Víazul. Wie ist das möglich?

Das Thema ist nicht neu. Die Situation an den Tankstellen, die von ihren Angestellten miunter als Selbstbedienungsläden begriffen werden, hat sogar noch Fidel Castro in seinen letzten Jahren als Präsident beschäftigt. Der Diebstahl im Staatssektor ist so alt wie der Sozialismus selbst, doch das systematische Abzwacken von Benzin im staatlichen Tankstellennetz wurde spätestens im Laufe der schweren Wirtschaftskrise der 1990er Jahre zu einem „normalen Notmechanismus“, der manches Privatfahrzeug am Laufen hielt und der aufgrund der vielen Vorteile für alle Beteiligten eher als Kavaliersdelikt bagatellisiert wurde.

Das änderte sich im Jahr 2005, als Castro tausende Sozialarbeiter zu den Tankstellen schickte, die dem Diebstahl Beine machen sollten. Benzin und Diesel zählen zu den wertvollsten Importgütern der Insel, die rund 80 Prozent des elektrischen Stroms aus fossilen Brennstoffen generiert. Vom Traktor bis zum Krankenwagen ist klar, dass der staatlich kontingentierte Treibstoff die Lebensadern von Wirtschaft und Gesellschaft im Fluss hält. Entsprechend groß war die Erleichterung nach Beginn des „Ärzte-gegen-Öl“-Deals mit Venezuela – und groß die Bereicherung bei manchen, die sich seither großzügig an den Lieferungen bedient haben.

Denn auch die Sozialarbeiter konnten das Problem letzten Endes nicht lösen. Der Diebstahl ist komplexer und findet auf vielen Ebenen statt. Im kleinen wird gern staatliches Benzin verfahren um sich als Taxifahrer ohne Lizenz etwas dazuzuverdienen. In anderen Fällen hat der Dienstwagen einfach „ein Loch im Tank“. Und in manchen Staatsunternehmen ist der Diebstahl von Treibstoff jedoch schon eine gängige Praxis, so z.B. beim Autovermieter „Transtur“, der seinen Kunden rät die Fahrzeuge mit leerem Tank zurückzubringen. Was übrig bleibt, wird nämlich auf dem Rückgabeformular als „leer“ deklariert und landet vermutlich noch am selben Tag auf dem Schwarzmarkt, wo der Liter Diesel 0,40 CUC kostet, statt 1 CUC pro Liter an der Tankstelle.

Der Diebstahl von Benzin und Diesel wurde in den letzten Jahren zu einer derart normalen Praktik, dass die Profiteure sich teilweise schon fast als rechtmäßige Geschäftsmänner fühlen, denen die treuhändische Verwaltung staatlicher Benzinkontingente durch glückliche Fügung des Schicksals quasi als Recht zukommt. Und so kommt es, dass jedes angemeldete Taxi im Schnitt nur einen halben Liter pro Tag tankt, während die Hintermänner dieser Geschäfte unbestraft bleiben. Während der Benzinknappheit im Jahr 2016, ausgelöst durch die angespannte Situation in Venezuela, führte dies sogar zu einem passiven Streik und Preiskrieg der privaten Taxifahrer mit der Regierung, welcher auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen wurde.

Die Gewerkschaftszeitung „Trabajadores“ verwies erst letzten Montag wieder in Form einer scharfen Verurteilung auf die ungelöste Situation, welche den systematischen Diebstahl von Treibstoff toleriert. Kubas frisch gewählter Präsident Miguel Díaz-Canel hat bereits angedeutet, dass seine Regierung dem Schwarzmarkt nicht weiter zuschauen will. In einer ernsten Rede im Revolutionspalast verurteilte er die Korruption als „Hauptfeind der Revolution“ und kündigte neue Maßnahmen an. Mit der Neuregulierung des Privatsektors sollen in Zukunft Einkünfte und Ausgaben auf einem Bankkonto aufgeführt werden, Bezahlungen möglichst bargeldlos erfolgen, was die Prüfung der Plausibilität von Steuererklärungen im Privatsektor erhöhen soll. Der gestärkte nationale Rechnungshof soll darüber hinaus Lücken in den internen Kontrollmechanismen der Staatsbetriebe aufspüren. „Wir können dieses Phänomen nicht länger unter uns dulden, denn es ist Ausdruck von Werteverfall, Ausdruck einer Toleranz der Straflosigkeit“, so Díaz-Canel.

Cubana-Flug 972: Untersuchungen zur Absturzursache dauern an

Die Untersuchungen zur Ursache des Flugzeugabsturzes vom 18. Mai werden mit Hochdruck fortgeführt (Quelle: Cubadebate)

Knapp vier Wochen nach dem tragischen Flugzeugabsturz in Havanna bei dem 110 der 113 Insassen unmittelbar ums Leben kamen, laufen die Untersuchungen zur Unglücksursache weiterhin mit Hochdruck. Die beiden Flugschreiber werden derzeit mit Spezialausrüstung in den USA analysiert, während die kubanischen Behörden alle übrigen Untersuchung auf der Insel leiten. Der Zustand der einzigen Überlebenden des Unglücks ist indes weiter kritisch.

Am 18. Mai ereignete sich das wohl schwerste Luftfahrtunglück der jüngeren kubanischen Geschichte. Eine Boeing 737-200, gemietet von der mexikanischen Fluggesellschaft „Global Air“, stürzte kurz nach dem Start von Havannas José-Martí-Flughafen in einen Acker. Augenzeugen berichteten von einem riesigen Feuerball in wenigen hundert Metern höhe, die Explosion war weit zu hören. Bereits kurz nach dem Absturz traf Präsident Miguel Díaz-Canel am Unglücksort ein und besuchte anschließend die drei Überlebenden im Krankenhaus.

101 der 113 Insassen des Cubana-Flugs 972 waren kubanische Staatsbürger, die Mannschaft hingegen aus Mexiko. Von den drei überlebenden verstarben zwei innerhalb weniger Tage, die bis heute einzige Überlebende des Absturzes kämpft indes in Havannas Krankenhaus Calixto García weiterhin um ihr Leben. Die 19-jährige befindet sich laut jüngsten Berichten in einem „kritischen Zustand“ und ist offenbar halsabwärts gelähmt, jedoch wieder bei Bewusstsein. Neben schweren Verbrennungen und Entzündungsherden hat sie auch mit Schwierigkeiten bei der Atmung zu kämpfen.

Die mexikanische „Global Air“ steht indes unter immenser Kritik. Offenbar wurde die über 35 Jahre alte Boeing nur unzureichend gewartet. Bereits am 21. Mai entzog die mexikanische Flugaufsicht der Firma die Lizenz. Nach Angaben der Behörde verlor die Firma zuvor bereits in den Jahren 2010 bis 2013 aufgrund von Sicherheitsbedenken die Betriebserlaubnis. Die kubanische Fluglinie „Cubana de Aviación“ pachtete einige Flugzeuge von der Firma, um aufgrund von Problemen bei der Verfügbarkeit der eigenen Flotte Inlandsflüge anbieten zu können.

Am gestrigen Dienstag gab „Cubana“ bekannt, dass es über die Sommermonate zu Einschränkungen bei den Inlandsflügen kommen wird. Während die Insel der Jugend weiterhin zweimal täglich angesteuert wird, sollen die Flugstrecken in den Osten der Insel ausgedünnt werden. Hintergrund ist neben erhöhten Sicherheitsstandards und Wartungsinspektionen bei der eigenen Flotte auch die Suche nach anderen Anbietern bei den Mietflugzeugen.

Wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ heute bekannt gab, gibt es trotz der fast vollständigen Auswertung der Flugschreiber sowie zahlreicher Zeugenberichte noch kein Untersuchungsergebnis. Zunächst müssten alle Informationen und Modelle miteinander verknüpft werden, was noch „einige Monate“ dauern könne. Erst der finale Untersuchungsbericht soll dann veröffentlicht werden, während sich die kubanischen Behörden an keinen vorschnellen Spekulationen zur Unglücksursache beteiligen wollen.

Kuba will dieses Jahr 450 neue Minibusse produzieren

Busse vom Typ „Diana“ werden seit 2013 in Kooperation mit Russland und China hergestellt (Quelle: ACN)

Wie Kubas Transportminister Adel Yzquierdo Rodríguez gegenüber der Nachrichtenagentur ACN bekannt gab, will das Land in diesem Jahr 450 neue Busse vom Typ „Diana“ produzieren. Man verfüge über die notwendigen Teile, um den diesjährigen Plan zu erfüllen. Die Minibusse werden seit fünf Jahren auf der Insel mit Komponenten aus Russland und China hergestellt. Sie werden vor allem für den Transport in kleineren Städten sowie ländlichen Gegenden eingesetzt.

Das Land arbeitet derzeit an der Wiederherstellung seiner Transportkapazitäten. Neben diversen Sammeltaxi-Strecken sollen in diesem Jahr auch 16 neue Überland-Linien der staatlichen Buslinie „Astro“ hinzukommen.

Artemisa bekommt Autobahnanschluss

Seit Februar 2018 laufen die Bauarbeiten für den neuen Autobahnanschluss der Stadt Artemisa (Quelle: Cubadebate)

Wer in die kubanische Stadt Artemisa fahren will, erreicht diese über die Autobahn von Havanna ausgehend nur über einen 15 Kilometer langen Umweg. Das soll sich bald ändern: wie die lokale Zeitung der Provinzhauptstadt meldete, wird die 82.000 Einwohner zählende Stadt künftig über eine direkte Autobahnanbindung verfügen. Damit soll sich die bisher 25-minütige Anfahrt von der Autobahn aus auf 10 Minuten verkürzen, womit sich ein lange gehegter Wunsch vieler Einwohner erfüllen würde.

Im Jahr 2011 wurde im Rahmen einer Provinzreform auf Kuba zwei neue Provinzen aus der alten Provinz Havanna heraus gebildet: Artemisa im Westen und Mayabeque im Osten. Während Mayabeques Hauptstadt San José de las Lajas gut an die Autobahn angeschlossen ist, kann die gleichnamige Provinzhauptstadt Artemisas bisher nur über die Landstraße Carretera Central erreicht werden. Obwohl bereits seit 2012 erste Planungen stattfanden, erfolgte erst sechs Jahre später der erste Spatenstich.

„Die ersten Schritte um diesen Traum zu erfüllen, sind bereits getan“, berichtet die Zeitung El artemiseño. Vom Kreisverkehr der Stadt ausgehend soll die neue Zubringerstraße an den Kilometer 35 der zentralen Autobahn anschließen. Statt knapp 15 Kilomter soll die neue Anbindung nur sieben Kilometer lang sein, die Durchschnittsgeschwindigkeit soll sich zudem von 60 auf 100 Stundenkilometer erhöhen. Neben der Zeitersparnis soll so auch langfristig Treibstoff gespart werden, weshalb sich die Investitionen für die neue Straße in rund drei Jahren amortisieren sollen. Wann die neue Straße fertig wird, ist indes noch nicht bekannt.