14. Juni 2024

Weitere Kabinettsumbildung: Kuba hat einen neuen Außenhandelsminister

Kubas Ministerium für Außenhandel und ausländische Investitionen (MINCEX) steht unter neuer Leitung. Wie die Parteizeitung „Granma“ am Donnerstag berichtet hat, wurde Außenhandelsminister Ricardo Cabrisas Ruiz „auf Vorschlag des Präsidenten und nach Bestätigung durch das Politbüro“ von seinem Posten entbunden. Ihm folgt sein bisheriger Stellvertreter Oscar Pérez-Oliva Fraga.

Die Ablösung von Cabrisas kommt insofern nicht völlig überraschend, als dass der 87-jährige von Anfang an eher eine Übergangslösung war. Im April 2023 übernahm er das Amt von seinem Vorgänger Rodrigo Malmierca (66). Dieser stand damals zunehmend in der Kritik, weil es ihm in seiner 14-jährigen Amtszeit an der Spitze des MINCEX nicht gelungen war die bürokratische Trägheit des Ministeriums in den Griff zu bekommen, was nicht wenige potentielle Investoren vergrault hat. Nach Malmiercas Absetzung sollte Cabrisas den Außenhandel wieder auf Kurs bringen und war in dieser Zeit auch mit den strategischen Verhandlungen mit Russland und China befasst. Aufgrund der hohen Sensibilität der Gespräche soll er in den Räumlichkeiten des Ministeriums zeitweise sogar die Nutzung von Smartphones verboten haben.

Kubas dienstältester Außenhandelsminister Ricardo Cabrisas hat das MINCEX übergeben (Quelle: Commons)

Cabrisas gilt nicht nur als Vertrauter von Raúl Castro und Präsident Díaz-Canel, sondern auch als einer der erfahrensten Unterhändler der kubanischen Regierung. Seit den 1970er Jahren war der studierte Außenhändler und Politikwissenschaftler für Handelsbelange zuständig und wurde in diesem Bereich von Fidel Castro als Nachwuchskader gefördert. Zwischen 1980 und 2000 avancierte er zu Kubas dienstältestem Außenhandelsminister. Von 2016 bis 2018 fungierte er zeitweise als Wirtschaftsminister. In jüngerer Vergangenheit war Cabrisas unter anderem für den Schuldendeal mit dem Club von Paris sowie die Neuverhandlung der kubanischen Altschulden mit Russland zuständig, wobei er beides mal für Kuba sehr vorteilhafte Abschlüsse erreicht hat. Die erneute Übernahme der MINCEX-Leitung im vergangenen April war offenbar auch mit dem Auftrag verbunden, einen Nachfolger anzulernen und für eine gute Übergabe an ein jüngeres Team zu sorgen. Dies ist ihm jetzt offensichtlich gelungen. Die Öffentlichkeitsarbeit der KP Kubas hat jedenfalls angesichts der neulichen Umbesetzungs- und Entlassungswelle versucht, keine Zweifel an der positiven Bewertung seiner Leistungen aufkommen zu lassen: Anders als der im Februar wegen Korruptionsvorwürfen geschasste Wirtschaftsminister Alejandro Gil wurde Cabrisas mit allen Ehren aus dem Amt entlassen. Er bleibt Vizepremierminister und am Tag seines Rücktritts würdigte ihn das staatliche Nachrichtenportal „Cubadebate“ mit einem ausführlichen Artikel über seinen Besuch einer Lebensmittelmesse.

Doch was weiß man über die neue Leitungsriege?

Die neue Nr. 2 im MINCEX: Carlos Luis Jorge Méndez (Quelle: X)

Cabrisas ehemaliger Stellvertreter und jetzt Nachfolger, der 53-jährige Elektronikingenieur Oscar Pérez-Oliva Fraga, gilt in Unternehmerkreisen gleich seinem Mentor als kompetenter und erfahrener Verhandler. Wie die Nachrichtenagentur „Prensa Latina“ schreibt, verfüge Pérez über „umfangreiche Managementerfahrung, die er in mehr als 15 Jahren als Unternehmensleiter im Außenhandelsgeschäft gesammelt hat“. Darüber hinaus war er als Leiter der Abteilung für Geschäftsbewertung in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) tätig. Mit Pérez‘ Ernennung verjüngt sich das MINCEX gleich doppelt: Sein Vize ist jetzt der 36-jährige Ökonom Carlos Luis Jorge Méndez. Wie die „Granma“ weiß, war Jorge bisher in „verschiedenen Funktionen“ des Außenhandels tätig, unter anderem „als Spezialist, Berater des Ministers und Generaldirektor für Auslandsinvestitionen“.

Mit der jüngsten Kabinettsumbildung versucht Díaz-Canel, ein wichtiges Schlüsselministerium nach einigen mühsamen Jahren wieder auf Spur zu bringen. Die unverbrauchten Köpfe Pérez-Oliva und Jorge Méndez könnten für einen Neuanfang indes genau die richtigen sein. Ihr voller Einsatz war bereits nach wenigen Tagen gefragt, als Pérez ein falsches Gerücht dementierte, wonach das Ministerium sämtlichen Privatbetrieben die Exporte verbieten will. „Im Gegenteil, als Leitungsgremium dieser Tätigkeit setzen wir uns für die Entwicklung und Förderung der Exporte aller Unternehmen, unabhängig ihrer Form ein“, stellte das MINCEX klar.

So viel steht fest: Die beiden sehen sich keiner leichten Aufgabe gegenüber.

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