Kuba intensiviert Freundschaft mit Vietnam und China

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Besuch der kubanischen Delegation in Hanoi am 10. September 2014 (Quelle: Vietnamnet)

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla traf am 9. September zu einem dreitätigen Besuch auf Einladung seines vietnamesischen Amtskollegens Pham Binh Minh in Hanoi ein. Am darauffolgenden Tag traf sich der Minister mit Tan Dung, dem Generalsekretär der regierenden kommunistischen Partei Vietnams. Dort fanden eine Reihe bilateraler Verträge ihren Abschluss, die beim Besuch von Premierminister Tan Dung Kuba im März dieses Jahres in Havanna vorbereitet wurden.

Bewährte Freundschaft mit Vietnam

Auf Seiten der Kubaner erschien Raúl Castro zuletzt im Juli 2012 Vietnam, gefolgt vom Besuch des Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel im Juni 2013. Das Verhältnis beider Länder ist stark freundschaftlich geprägt, nicht zuletzt durch Kubas Solidarität im Vietnamkrieg und auch schon während des vietnamesischen Unabhängigkeitskampfes. Im kommenden Jahr werden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam ihr 55. Bestehen feiern. Heute werden auf Ebene der Vizepräsidenten jährlich koordinierende Gespräche zwischen beiden Regierungen abgehalten.

Bei dem Besuch hob Parilla Vietnams positive Rolle in der Bewegung der Blockfreien und in der UN hervor. Kuba wisse die Solidarität Vietnams in den letzten Jahren zu schätzen, so der Außenminister. Vietnams Parteichef lobte derweil Kubas Erfolge bei der Umsetzung der vom VI. Parteitag in Gang gesetzten Reformen in dem sozialistischen Bruderland und schlug vor, praktische Maßnahmen zu beschließen um die Freundschaft zwischen den beiden Völkern gerade in der jungen Generation stärker zu vermitteln.

Der jährliche Handel zwischen Vietnam und Kuba liegt bei etwa 200 Millionen US$. Das asiatische Land liefert Kuba 200.000 Tonnen Reis pro Jahr und unterstützt die Insel gleichzeitig bei der Wiederbelebung der eigenen Reisproduktion. Beide Länder haben bei dem jüngsten Treffen in Hanoi zahlreiche bilateralen Verträge unterzeichnet, darunter in den Sektoren Telekommunikation, Baumaterialien, Elektronik und Medizin. Vietnam ist unter anderem an einem neuen kubanischen Impfstoff gegen Meningitis A und B interessiert, der letztens erfolgreich erprobt wurde.

Vietnams Landwirtschaftsministerin Cao Duc Phat versichterte den Kubanern, dass die Zusammenarbeit bei der Verarbeitung von Fisch und beim Kaffeeanbau ebenfalls ausgeweitet werde. Bereits wenige Tage zuvor war Kubas Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca Diaz, in Vietnam zu Gast. Dort referierte er auf einem Seminar für vietnamesischen Unternehmer über die Möglichkeiten von Kubas neuer Sonderwirtschaftszone in Mariel. Er erklärte, sein Land werde „spezielle Begünstigungen“ für vietnamesische Investitionen in Kuba entwickeln und ausbauen.

Erstes Theorieseminar in 54 Jahren

Etwa zur selben Zeit weilte Mercedes López Acea, Vorsitzende der PCC für die Stadt Havanna, zu einem Theorieseminar in China. Bei der Veranstaltung wurde die Rolle der Partei innerhalb der sozialistischen Gesellschaft diskutiert. Sie war das erste gemeinsame Theorieseminar zwischen beiden KPs seit Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 54 Jahren. López, die ebenfalls Mitglied in Politbüro und Staatsrat ist, traf in Peking den Vorsitzenden der KPCh für die chinesische Hauptstadt und Mitglied des Politbüros, Guo Jinlong.

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Raúl Castro und Xi Jinping in Santiago de Cuba im Juli 2014 (Quelle: Cubadebate)

López erklärte, dass Seminar diene dem Zweck des Erfahrungsaustausches zwischen beiden Parteien, um die Rolle der Partei im Kontext der Veränderungen die sich in Kuba und China ereignen, zu diskutieren. Kubas KP müsste sich gut auf die anstehenden Veränderungen vorbereiten, die Gespräche mit den chinesischen Funktionären seien „nützlich und erfolgreich“. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitiert sie mit dem Satz: „Kuba aktualisiert derzeit aktiv sein Wirtschaftssystem und ist bereit, über den Austausch zwischen den kommunistischen Parteien von China zu lernen, um gemeinsam in der sozialistischen Sache voranzuschreiten.“

Nach dem Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping im Juli dieses Jahres in Havanna haben die beiden Länder ihre Zusammenarbeit weiter vertieft. China gewährte Kuba unter anderem einen neuen Kredit in Höhe von über 100 Millionen US$ zur Erneuerung des Hafens von Santiago de Cuba. Dieser soll ein neues Dock von 200 Metern Länge bekommen und dank neuer Ausrüstung auch moderne Containerschiffe entladen können. Er wäre dann Kubas zweiter Tiefseehafen nach Mariel. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Kubas. Der Handel mit der Volksrepublik lag im letzten Jahr bei 1,88 Milliarden US$.

Was macht eigentlich Fidel Castro?

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Fidel Castro mit Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung am 26. März 2014 (Quelle: NBC)

Um den ehemaligen kubanischen Präsidenten und „Führer der kubanischen Revolution“, Fidel Castro, ist es in den letzten Monaten ruhig geworden. Indes feierte Bruder Raúl vergangenen Dienstag seinen 83. Geburtstag – im engsten Kreis, ohne Notiz in den Medien. Fidels letzter öffentlicher Auftritt war der Urnengang bei den Parlamentswahlen im Sommer 2013, während des CELAC-Gipfels im Januar traf er sich mit zahlreichen Staatsoberhäuptern der Region. Danach blieb es ruhig um den 87-jährigen.

Kubas Regierung hält sich traditionell mit Informationen über den Gesundheitszustand Castros weitgehend zurück. Eine Ausnahme bildeten jedoch die Aussagen des kubanischen Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel: Nach dem Tod des Schriftstellers Garcia Marquez, einem engen Freund des Revolutionärs, sei Castro „bestürzt“ gewesen, arbeite jedoch mit Konzentration an seinen aktuellen Projekten. „Sein Gesundheitszustand ist sehr gut“, sagte Díaz-Canel Ende April gegenüber kubanischen Medien.

Nach dem CELAC-Gipfel traf sich Fidel noch mit dem vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung Ende März, mit dem chinesische Außenminister Wang Yi im April und mit Russlands Außenminister Sergei Lavrov im Mai. Es kann davon ausgegangen werden, dass in der Zwischenzeit auch zahlreiche informelle Treffen mit befreundeten Staatsoberhäuptern wie Nicolas Maduro stattgefunden haben. Fidel scheint seinen Einfluss gekonnt hinter den Kulissen geltend zu machen, hält sich dabei jedoch seit 2012 mit öffentlichen Äußerungen bewusst zurück. Erst kürzlich ereignete sich allerdings ein kleiner Skandal, als vergangenen Samstag bei der Trauerzeremonie für den kubanischen Sportler und Trainer Eugenio George der Blumenkranz des Commandante fehlte.

Am 3. Juni, dem Geburtstag seines Bruders, meldete sich dieser daher in der Granma zu Wort: „Mehrere Genossen wunderten sich über das Fehlen eines Kranzes von mir in Begleitung seines Sarges“, schrieb Castro in der kurzen Notiz, die auf Seite eins der Granma erschien „Ich, der ihn immer sehr bewundert habe, erfuhr von seinem Ableben erst mehrere Stunden später“, entschuldigte sich Fidel gegenüber den Kubanern, die sich in den Kommentaren zu der Nachricht oftmals enttäuscht über das Ausbleiben einer Blumenspende zeigten.

Was war also geschehen? Hat Fidel keine Informationen vom Tod Georges erhalten, oder hat er zu spät reagiert? Hat der Personenkreis versagt, der Fidel auf dem aktuellen Stand halten soll? – wir wissen es nicht. Etwas Klarheit könnte eine Aussage von Evo Morals bringen: „Fidel hatte in letzter Zeit nur noch seine Reden vorzubereiten, aber wusste nicht mehr, was vor sich geht. Das zumindest hat man mir gesagt“, erklärte das bolivianische Staatsoberhaupt im Mai gegenüber der Zeitschrift „Vanity Fair“.

Das wiederum steht im Gegensatz zur Aussage des russischen Außenministers Lavrov, der über sein Treffen mit Fidel viel über die Informiertheit des Ex-Präsidenten zu berichten wusste: „Seine Augen brennen, sie sind glühend. Er folgt praktisch allen Ereignissen auf der Welt: Den Begebenheiten auf der Krim, in der Ukraine; er wusste über die Entdeckung einer neuen Bakterie bescheid, deren korrekte Ausbreitung zur Bekämpfung der globalen Erwärmung beitragen kann“, sagte Lavrov am 18. Mai im russischen Fernsehen.
Dennoch fügte er hinzu: „Körperlich wurde er schwächer. Er ist jemand, der mehrere schwerere Eingriffe hinter sich hat und sich körperlich derzeit definitiv nicht in bester Verfassung befindet.“ Damit widerspricht Lavrov der Aussage des kubanischen Vizepräsidenten Ende April, wonach Fidels Gesundheitszustand „sehr gut“ sei. Was aber nun ist dran, an all den widersprüchlichen Behauptungen?

Zunächst einmal scheint Lavrovs Statement plausibel zu sein, Fidels Interesse an globalen Problemen konnte auch Ignacio Ramonet bei seinem letzten Treffen mit Castro im Dezember 2013 feststellen, was sich mit den Aussagen vieler weiterer Besucher in letzter Zeit deckt. Dass der körperliche Zustand des alternden Revolutionärs dabei nicht besser wird ist durchaus logisch, hier dürften Lavrovs Beobachtungen ebenfalls nicht ganz falsch sein.

Einen bitteren Nachgeschmack hinterlässt jedoch die Aussage von Evo Morales, die durch die jüngsten Ereignisse bestätigt scheint. In den Gesprächen Fidels mit seinen Gästen geht es meist um Weltpolitik und globale Probleme, die aktuelle Lage in Kuba scheint keine Rolle zu spielen. Nun verursachte Castros mangelnde Informiertheit einen politischen Fehler, der zu seiner erster schriftlicher Äußerung seit Jahren führte. Die Situation lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder Fidel – oder sein Informationsapparat haben versagt, was beides in dieser Form noch nicht vorgekommen ist. Es scheint jedoch die These zu bestätigen, dass der Comandante en jefe mit zunehmendem Alter zumindest teilweise vom kubanischen Tagesgeschehen abgeschnitten wird, mit Sicherheit erhält er nicht mehr alle Informationen so zeitnah wie früher. Über die Ursachen dafür lässt sich jedoch keine Aussage treffen.

In Mariel beginnen die ersten 15 Projekte

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Neuer Hafen samt Containerterminal in Mariel, 45 Kilometer westlich von Havanna. (Quelle: ZEDM)

Die im November 2013 eröffnete Sonderwirtschaftszone in Mariel, ca. 45 Kilometer westlich von Havanna, wird noch in diesem Jahr mit den ersten 15 Investitionsprojekten beginnen. Dies gab Ana Teresa Igarza, Direktorin der Zonenverwaltung, gestern in Havana bekannt. Die Namen der ausländischen Unternehmen, welche an den Investitionsprojekten beteiligt sind, nannte die Funktionärin nicht. Allerdings soll die Mehrzahl von ihnen aus Spanien, Russland, Italien, China und Brasilien stammen. Die Projekte konzentrieren sich vor allem auf die „traditionelle Industrie“, sowie die Sektoren Nahrungsmittelproduktion und Biotechnologie.

„Sie sind ziemlich weit fortgeschritten, es sind etwa 15, mit denen wir eine kontinuierliche und persönliche Zusammenarbeit haben, mit dem Ziel, die notwendigen Dokumente so schnell wie möglich vorzuzeigen“, sagte die Direktorin gegenüber Vertretern der kubanischen Presse am Rande der internationalen Baumesse in Havanna. Die Messe findet seit 1998 statt und soll in diesem Jahr die Vertreter ausländischer Unternehmen für Investitionen in den kubanischen Bausektor begeistern. In diesem Jahr waren 160 Firmenvertreter aus 23 Ländern nach Havanna gereist, positive Reaktionen gab es vor allem aus Spanien. Insbesondere für die Herstellung von Keramikprodukten, Wandpanelen, Rohren und Metallstrukturen sucht Kuba ausländische Partner, um den Bausektor des Landes wiederzubeleben.

Ende Januar waren bereits 138 Anfragen bei der Verwaltung der Sonderwirtschaftszone eingetroffen, davon 72 zur Realisierung konkreter Projekte und 66 für weitere Informationen. Dabei gab es bereits die ersten Absagen: So berichtet ein anonymer Vertreter eines Großkonzerns gegenüber der Website Cubastandard, dass sein Vorschlag zur Errichtung eines Servicecentrums abgelehnt wurde. Die Ablehnung an sich stellt dabei ein Novum dar, denn früher verliefen die Verhandlungen mit ausländischen Investoren bei einem Fehlschlag meist im Sande, eine explizite Absage erhielten nur die wenigsten. Dies ändert sich jetzt mit dem neuen Regelwerk, das für die Bearbeitung der Anfragen klare Fristen vorsieht.

Am 29. März hat das kubanische Parlament ein neues Gesetz über Auslandsinvestitonen verabschiedet, nachdem bereits im November 2013 die Investitionsbedingungen in Mariel veröffentlicht wurden, die neben 100% ausländischem Eigentum auch Steuerbefreiungen in den ersten 10 Jahren vorsehen. Der zur Sonderwirtschaftszone gehörige Containerhafen, mit einer Kapazität von 825.000 Containern (TEU) pro Jahr hat im Januar 2014 seinen Betrieb aufgenommen. Er wurde durch die brasilianische Baufirma Odebrecht mit einem Kredit in Höhe von 900 Millionen US$ errichtet. Bis zum Juni soll die Zugverbindung nach Havanna fertiggestellt sein, ebenso wie die Logistikeinheit des Hafens. Derzeit wird noch an der Verlegung der Glasfaserleitungen für einen schnellen Internetzugang gearbeitet. Erst neulich erhielt Kuba einen neuen Kredit in Höhe von 290 Millionen US$ von der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES, um die Infrastruktur der Sonderwirtschaftszone zu errichten.

Auch das Entlohnungssystem in Mariel wird sich vom Rest des Landes unterscheiden: Während die staatliche Vermittlungsagentur 20 Prozent des Lohns einbehält, wird der Rest für den Angestellten in nationaler Währung zu einem Kurs von 1:10 ausbezahlt. Bei einem Lohn von 1000 US$ bzw. CUC würde dies also bedeuten, dass dem Arbeiter nach Abzug der 20 Prozent 8.000 Peso (ca. 320 US$) blieben. Durch diese Aufwertung des CUP wird in Mariel der mögliche künftige Wechselkurs von 1:10 vorweggenommen, gleichzeitig kann der Staat Devisen abschöpfen: Bei einer Fabrik von 100 Arbeitern, in denen jeder 1.000 US$ monatlich verdient, werden durch die 20%ige Lohnabgabe gut 240.000 US$ pro Jahr in die Staatskassen gespült. Auch dies kann als deutliches Indiz dafür gesehen werden, dass die kubanische Regierung im Vorfeld der Währungsreform ein Liquditätspolster aufzubauen versucht, um den neuen Peso untersetzen zu können. Für die Arbeiter in Mariel bedeutet das jedoch vor allem einen Job mit landesweiten Höchstlöhnen zu erhalten.

Der Erfolg der Sonderwirtschaftszone wird entscheidend für das Gelingen aller weiterer Vorhaben, insbesondere der Währungsreform, sein. Die Chancen für einen Erfolg stehen gut, neben 31 brasilianischen Unternehmen haben auch Vertreter aus China, Spanien, Frankreich, Russland und Vietnam Geschäftsbesuche im Juni angekündigt. Derzeit befindet sich der französische Außenminister in Havanna, um den Dialog mit der EU wieder aufzunehmen, dabei werden wohl auch wirtschaftliche Aspekte erörtert werden. In Miami macht man sich derweil um den Zustand der eigenen Infrastruktur sorgen, die örtliche Hafenverwaltung will derzeit zur sozialistischen Konkurrenz lieber keine Stellung nehmen – auch das darf als gutes Omen gewertet werden.