Die kubanische Provinzreform – bereits ein Erfolg?

Zum 1. Januar 2011 wurde die ehemalige Provinz „La Habana“ aufgeteilt und zwei neue Provinzen geschaffen: Artemisa und Mayabeque. Durch diese Aufteilung sollte der „grüne Vorgarten“ Havannas, in dem vor allem Gemüse für den lokalen Bedarf produziert wird, Teil eines Pilotprojektes zur Erneuerung der Institutionen und Provinzverwaltung werden.

Diese Provinzreform hat dabei eine politische sowie eine wirtschaftliche Funktion. Im politischen Bereich soll der Zentralisierung von Entscheidungsbefugnissen entgegen gewirkt werden und Kompetenzen stärker horizontal statt vertikal verteilt werden. Insbesondere die lokalen Parlamente der Poder Popular wurden einigen Veränderungen unterzogen. In einem dazu veröffentlichten Dokument wurden die Fehler des bisherigen Systems klar benannt: Schwierige Arbeitsteilung, intransparente Entscheidungswege und allerlei ineffiziente Strukturen hemmen bisher die Arbeit der meisten Provinzverwaltungen.

Um dem entgegenzuwirken, bekommen die Provinzregierungen des Pilotprojekts (zu dem seit 2012 auch die Insel der Jugend gehört) einen eigenen Haushalt und die Möglichkeit, mit lokalen Initiativen besser zusammenzuarbeiten. Zudem sollten durch die Schaffung der beiden neuen Provinzen neue regionale Zentren für die dort lebenden Kubaner entstehen.
Ein weiterer Ansatz auf ökonomischen Gebiet ist die neu entstandene Möglichkeit für die Provinzregierungen, Verträge mit Privatunternehmen abzuschließen und diese als Zuliefererfirmen oder Dienstleister zu verwenden. Von dieser Möglichkeit wird derzeit bei der Landschaftsgestaltung, beim Häuserbau und bei der Renovation von staatlichen Gebäuden mit „eindrucksvollen Erfolgen“ gebrauch gemacht, wie Miguel Angel Quijano, wirtschaftlicher Leiter der Provinz Artemisa sagte.

Seit Dezember 2011 haben Kleinbauern und andere Selbstständige die Möglichkeit Konten zu eröffnen um mit dem Staat Geschäfte zu machen, auf diese Verträge wird derzeit eine Gebühr von 100 Peso (etwa 4 US$) erhoben.

Interessante Entwicklungen, die sich derzeit in der kubanischen Provinz auftun. Ziel soll es letzten Endes sein, den längerfristigen institutionallen Rahmen für die kommenden Jahre zu schaffen. Direktere Partizipation und größere Effizienz gehen dabei Hand in Hand durch die Erweiterung der Kompetenzen der einzelnen Provinzregierungen. Immerhin scheit das Modell bereits zu funktionieren, sonst wäre es nicht zum Jahr 2012 hin auch auf die Insel der Jugend ausgeweitet worden. Solche Reformen werden in Kuba oft, wie auch schon bei den privaten Friseurshops in Havanna, zuerst in geographisch begrenzten Abschnitten getestet bis sie aufs ganze Land übertragen werden. Für die Provinzen des Landes böten sich durch die Reform ganz neue Möglichkeiten der regionalen Entwicklung, auch in Zusammenhang mit den aktuell laufenden genossenschaftlichen Pilotprojekten ein nicht zu unterschätzender Ansatz, der, sollte er erfolgreich sein, bald im ganzen Land Schule machen könnte.

Advertisements

2 Gedanken zu „Die kubanische Provinzreform – bereits ein Erfolg?

  1. Pingback: Parlamentssitzung in Kuba am 23. Juli – Veränderungen auf dem Weg? | Cuba heute

  2. Pingback: Kubas Wirtschaft wächst um 1,6 Prozent | Cuba heute

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s