Kehrt Kuba zurück in die Sonderperiode? (Analyse)

Die Sonderperiode der 1990er Jahre mit ihren Einschränkungen und Improvisationen ist vielen Kubanern noch in lebendiger Erinnerung (Quelle: Commons)

Angefangen hat es mit der Verknappung von Mehl und Speiseöl. Inzwischen bekommt Kuba auch in anderen Bereichen die Folgen der Krise in Venezuela sowie die jüngste Verschärfung der US-Blockade zu spüren. Während die Zeitungen ihren Umfang reduzieren mussten, haben viele Provinzen bereits mit Einschränkungen beim Transport und im Stromverbrauch zu kämpfen. Raúl Castro warnte Mitte April, dass sich die Lage „in den kommenden Monaten“ weiter verschlechtern könne. Droht Kuba die Rückkehr in die Sonderperiode der 1990er Jahre?

Um dieser Frage nachzugehen, wird im Folgenden zunächst ein Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre geworfen. Anschließend sollen die aktuellen Probleme und Herausforderungen der kubanischen Wirtschaft im Zusammenhang mit den neuesten US-Sanktionen und der Krise in Venezuela analysiert werden, um deren Auswirkungen für die absehbare Zukunft näher zu beleuchten. Vieles, soviel sei vorweggeschickt, wird von dem Einsatz und der Geschicklichkeit abhängen, mit der Kubas Freunde und Handelspartner weltweit die jüngsten US-Sanktionen unterlaufen und bekämpfen werden.

Kubas erste Sonderperiode und die Erholung danach

Die sogenannte Sonderperiode in Friedenszeiten (span.: „período especial en tiempos de paz„) begann auf Kuba mit der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991. Diese war bis dahin zusammen mit den anderen RGW-Staaten der wichtigste Handelspartner der sozialistischen Insel. Mehr als 70 Prozent des Außenhandels wurde allein mit der UdSSR abgewickelt, welche Kuba im Austausch für Zuckerlieferungen mit subventioniertem Erdöl und Konsumgütern weit unter Weltmarktpreis versorgte. Diese Vergünstigungen machten bis Mitte der 1980er Jahre rund ein Drittel des kubanischen Bruttoinlandsprodukts aus. In den Jahren 1990 bis 1993 brach die Kooperation mit dem sozialistischen Lager völlig weg, Kubas Bruttoinlandsprodukt fiel um 35 Prozent.

Die Auswirkungen der damaligen Sonderperiode sind bekannt: tägliche Stromabschaltungen von mehreren Stunden, der dramatische Rückgang fast aller Importprodukte, was zu schwerwiegenden Engpässen bei der Lebensmittel- und Konsumgüterversorgung sowie einem praktisch vollständigen Kollaps des Transportwesens und aller Investitionen in die Infrastruktur führte. Ab 1994 begann sich die Lage langsam aber sicher zu verbessern, der Ausbau des Tourismus brachte wichtige Devisen ein. Durch die Kooperation mit Venezuela unter Hugo Chávez, das seit 2004 Erdöl im Austausch für den Dienst von später bis zu 30.000 kubanischen Ärzten lieferte, konnte Kuba den Konsum wieder moderat erhöhen und wichtige Investitionen in seine Energie- und Wasserinfrastruktur vornehmen. Obwohl sich die Lage damals spürbar verbesserte, wurde die Sonderperiode auf Kuba offiziell nie für beendet erklärt.

Wachstumsraten des kubanischen BIP in den vergangenen 10 Jahren (Quelle: Cubadebate)

Der kubanische Ökonom, Ex-Wirtschaftsminister und heutige Regierungsberater José Luis Rodríguez, welcher vor kurzem vom Nachrichtenportal „Cubadebate“ über die drohende Gefahr eines Rückfalls in die Sonderperiode befragt wurde, machte bereits im Jahr 2008 eine negative Zäsur bei der Erholung der kubanischen Wirtschaft aus: zwei Hurrikane verursachten verheerende Verwüstungen in mehreren Provinzen, gleichzeitig manövrierte die internationale Finanzkrise das auf seinen Außenhandel angewiesene Kuba in eine schwierige Situation: die fallenden Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt führten zu empfindlichen Einnahmerückgängen beim Erdöl-, Nickel- und Zuckerexport. Das BIP-Wachstum brach von 4,3 Prozent im selben Jahr auf 1,4 Prozent 2009 ein, was praktisch einer Stagnation gleichkommt. In den Folgejahren begann Kubas Wirtschaft sich in einem langsamen Erholungsprozess wieder aufzurappeln. Dabei hat auch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit dem befreundeten Venezuela geholfen, dessen Öllieferungen nach Kuba stetig zunahmen und in der Zeit um 2012 ihre Spitze erreichten.

In Folge der Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation in Venezuela ab den Jahren 2013/14, wurden die Öllieferungen nach Kuba vom ersten Halbjahr 2015 an in mehreren Etappen von 83.000 auf rund 40.000 Barrel pro Tag reduziert. Dies machte sich – zunächst noch ohne Auswirkungen für die Bevölkerung – in Form von immer weiter schrumpfenden Exporteinnahmen bemerkbar. Bis dato konnte Kuba einen guten Teil der venezolanischen Erdöllieferungen für Summen im Milliardenbereich re-exportieren. Diese zusätzliche Einnahmequelle fiel jedoch schrittweise weg. Zudem lieferte Venezuela ab diesem Zeitpunkt aufgrund der eigenen Exporteinbrüche vor allem Öl von niedriger Qualität, welches zwar die robusten sowjetischen Kraftwerke auf Kuba versorgen kann, jedoch nicht für den Export geeignet ist. Im zweiten Halbjahr 2016 spitzte sich die Lage weiter zu: die nun im Vergleich zu vorher halbierten Erdöllieferungen zwangen Kuba zu Einsparmaßnahmen beim Stromverbrauch und im Transportsektor. In vielen Büros standen die Klimaanlagen auch im Hochsommer still, Stromausfälle konnten so jedoch weitgehend vermieden werden. Das Wachstum lag in diesem Jahr bei mageren 0,5 Prozent.

Obwohl sich in den Jahren 2013 bis 2018 viele makroökonomischen Indikatoren verbessert haben, die Investitionen stetig anstiegen (vor allem aufgrund der Inbetriebnahme erster Projekte in der Sonderwirtschaftszone von Mariel und einem Zustrom an Touristen im Zuge der schrittweisen Normalisierung der Beziehungen mit den USA unter Barack Obama), stand Kubas zaghaftes Wachstum stets auf tönernen Füßen. Der kleine Privatsektor, welcher seit 2010 ausgebaut wurde und heute rund 600.000 Beschäftigte zählt, kann immerhin rund 15 Prozent der Steuereinnahmen beitragen, spielt jedoch noch keine Rolle für den Export. Auch andere geplante Vorhaben wie die Währungsreform und die Schaffung von neuen Exportindustrien warten noch auf ihre Umsetzung. Wie Rodríguez erklärt, ist die kubansiche Volkswirtschaft aufgrund ihres hohen Importbedarfs (allein bei den Lebensmitteln müssen rund 70 Prozent des inländischen Verbrauchs eingeführt werden) weiterhin strukturell verwundbar für Schwankungen bei den Weltmarktpreisen und im Fall von internationalen Sanktionen, welche die Kosten für Einfuhren und die Zinsraten für Handelskredite signifikant in die Höhe treiben.

Das macht sich auch jetzt wieder bemerkbar: nach den jüngsten Sanktionen gegen Venezuela in den vergangenen Wochen, welche sich auch gegen mehrere marine Transportdiensleister richteten, die Öl nach Kuba liefern, hat sich die Lage weiter angespannt. Ein weiteres Hemmnis kam mit der Inkraftsetzung des dritten Kapitels der „Helms-Burton„-Gesetze aus dem Jahr 1996 hinzu. Damit sind seit Anfang Mai gerichtliche Auseinandersetzungen über von der kubanischen Revolution enteignete Güter in den USA möglich. Zudem wurde das Limit für Geldsendungen an Familien („Remesas„) halbiert und der Tourismus für US-Bürger weiter eingeschränkt.

Bisherige Auswirkungen der Krise

Während die Krise in Venezuela spätestens ab 2016 den ökonomischen Handlungsspielraum Kubas stark eingeschränkt hat, führten die jüngsten Sanktionen der Trump-Administration zu weiteren Einbußen bei den Deviseneinnahmen, was eine kurzfristige und drastische Reduzierung der Importe und Investitionen nach sich zog. Obwohl Washington vorgeblich vor allem kubanische Staatskonzerne unter Druck setzen will, treffen viele der neuen Sanktionen die Zivilbevölkerung auch direkt. Die Folgen sind bereits seit einigen Monaten für die Kubaner zu spüren:

  • Im Dezember 2018 machte sich zuerst die Knappheit von Lebensmitteln und Produkten des täglichen Bedarfs wie Mehl, Speiseöl, Eiern und Brot in Havanna und anderen Teilen des Landes bemerkbar. Trotz zwischenzeitlicher Verbesserungen, durch den Kauf neuer Maschinen für die Lebensmittelindistrie und zusätzlichen Importverträgen, hat sich die Lage im Einzelhandel insgesamt weiter verschlechtert. Das Produktsortiment in den Devisenläden ist stark ausgedünnt, während die Konsumenten auf den Bauernmärkten mit steigenden Preisen zu kämpfen haben. In der Provinz Villa Clara, einer der größten Fleischproduzenten des Landes, mussten 460 der 7.000 vorhandenen Zuchtschweine aufgrund ausbleibender Futterimporte aus Argentinien und Brasilien notgeschlachtet werden. Der Kernbestand für die Zucht ist zwar nicht gefährdet, dennoch machen sich die ausbleibenden Futterimporte inzwischen negativ bei der Verfügbarkeit von Schweinefleisch bemerkbar, dessen Preis im freien Verkauf auf bis zu 70 Pesos (ca. 2,5 €) pro 500g gestiegen ist. Kubas Regierung hat in den vergangenen Wochen mit der Rationierung einiger Grundnahrungsmittel begonnen, um die Engpässe gleichmäßig zu verteilen und die ärmsten Teile der Bevölkerung zu schützen.
  • Am 3. April 2019 gab die „Granma“ bekannt, dass sich ab sofort der Umfang der auflagestärksten Tageszeitung Kubas auf 8 Seiten reduziert werde (bisher erschien das PCC-Zentralorgan zweimal pro Woche im Umfang von 16 Seiten). Auch fünf andere Printmedien sind von Einschränkungen ihres Umfangs bzw. Erscheinungsformats betroffen, darunter die größten Zeitungen des Landes.
  • Trotz des geplanten Ausbaus der erneuerbaren Energien gewinnt Kuba noch immer einen Großteil der Elektrizität aus Schweröl. Einschränkungen bei der Belieferung mit fossilen Brennstoffen haben damit direkte Auswirkungen auf die Stromversorgung des Landes. Ab Mitte April sollen alle Provinzen ihren Stromverbrauch um 10 Prozent reduzieren. Um großflächige Stromabschaltungen („apagones„) wie in den 1990er Jahren zu vermeiden, sollen diesmal bereits frühzeitig moderate Einsparungen vorgenommen werden.
  • Auch beim Transport sind die Auswirkungen spürbar. So werden in Cienfuegos derzeit nur noch 20 der 71 vorhandenen Stadtbusse eingesetzt, um Treibstoff zu sparen. In anderen Städten dürfte die Lage ähnlich aussehen. Auch der Transport zwischen den Provinzen hat mit Einschränkungen zu kämpfen, die jedoch nicht vergleichbar sind mit jenen der 1990er Jahre.
  • Die Halbierung des Limits für Geldsendungen nach Kuba von 2.000 auf 1.000 US$ pro Trimester trat Anfang Mai im Kraft. Sie wird vor allem jene Leute mit Familie in den Vereinigten Staaten betreffen (rund ein Drittel der Bevölkerung ist Remesa-Empfänger) und auch für den Staatssektor aufgrund zurückgehender Kaufkraft in den kommenden Monaten zu weiteren empfindlichen Einbußen führen. Auch die fast völlige Einstellung des US-Tourismus auf Kuba, der unter der Obama-Administration vorsichtig erleichtert wurde, könnte die Insel dieses Jahr um ihre Pfründe bringen.

Kehrt die Sonderperiode also wieder zurück?

Ohne Frage: die Wirkung der jüngsten US-Sanktionen sind bereits jetzt deutlich spürbar und könnten die wirtschaftliche Krise auf Kuba in den kommenden Monaten weiter verschlimmern, wie KP-Generalsekretär Raúl Castro am 10. April warnte. Dass jedoch eine Wiederholung der Situation der frühen 1990er Jahre eintritt, scheint derzeit unwahrscheinlich. Dagegen spricht eine Reihe von Gründen:

  • Im Unterschied zum Wegfall des sozialistischen Lagers 1991 kommt die jetzige Krise für Kuba keineswegs überraschend sondern hat sich wie bereits dargestellt schon seit einigen Jahren abgezeichnet. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel erklärte jüngst den wirtschaftlichen Kampf (span.: „batalla económica„) und die Landesverteidigung zur „Hauptaufgabe“, was auch eine klare Botschaft bezüglich möglicher Invasionspläne der USA sein soll. Bei der Implementierung der anstehenden Reformen des Wirtschaftssystems kann sich Kubas neue Führungsriege indes auf die Erfahrungen der 1990er Jahre stützen. Das in den Institutionen verankerte Wissen um die Bewältigung von Krisensituationen, dürfte sich auch im aktuellen Kontext als unschätzbarer Vorteil erweisen. Doch auch die Erfolge der vergangenen 30 Jahre bei der Öffnung zum Weltmarkt und Nutzung ausländischer Investitionen als Entwicklungsmotor, haben Kuba inzwischen in eine bessere Ausgangssituation gebracht. Nicht nur die Inbetriebnahme des neuen Containerhafens mitsamt der Eröffnung der Sonderwirtschaftszone von Mariel im Januar 2014, auch der bereits gut entwickelte Tourismussektor mit jährlich über 4 Millionen Besuchern hält Kubas Wirtschaft davon ab, in ein Fass ohne Boden zu rutschen. Wie einst der Nationalheld und Unabhängigkeitskämpfer José Martí formulierte: „Ein angekündigter Krieg tötet nicht“ (span.: „Guerra avisada no mata„).
  • Anders als noch in den frühen 1990er Jahren steht heute die überwältigende Mehrheit der Weltgemeinschaft hinter Kuba, wenn es um die Aufhebung der US-Blockade geht. Zuletzt stimmten im Herbst vergangenen Jahres 191 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen für die Aufhebung der Blockade. Mitte der 1990er Jahre waren es nur einige Dutzend. Auch wenn es sich bei dem Votum in der UN-Vollversammlung nur um eine symbolische Abstimmung ohne bindenden Charakter für die USA als Vetomacht handelt: die Bereitschaft vieler Staaten, die US-Sanktionen mitzutragen, hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen.

    Seit dem Niedergang der Sowjetunion konnte Kuba neue Infrastrukturprojekte fertigstellen, wie den hier gezeigten Staudamm von Mayarí, den zweitgrößten Wasserspeicher des Landes (Quelle: Cubadebate)

  • Das zeigt sich auch anhand der Reaktion der EU auf die jüngste Sanktionswelle. Brüssel wies diese als völkerrechtswidrig zurück, rief zu Gegenmaßnahmen auf und sprang Kuba damit überraschend deutlich zur Seite. Während 1996 noch die damalige rechtskonservative spanische Regierung den sogenannten „Gemeinsamen Standpunkt“ als europäisches „Blockademodell“ einführte, ist dieser nach mehrjährigen Verhandlungen mittlerweile durch ein neues Abkommen abgelöst worden, welches auch eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation zwischen Kuba und der EU ermöglicht. Während sich die Bundesregierung mit Blick auf Kuba weitgehend bedeckt hält, kündigte die spanische Regierung an, einen 375 Millionen Euro schweren Fond mit Hilfe der kubanischen Altschulden aufzulegen, welcher neue Investitionen ermöglicht.
  • Auch ein wieder erstarktes Russland und China stehen heute im Unterschied zu damals bereit, um Kuba mit Krediten und Warenlieferungen zu guten Konditionen durch die Krise zu helfen. Seit 2016 ist die VR China Kubas wichtigster Außenhandelspartner, die Insel will zudem Teil des Handelsprojekts der  „neuen Seidenstraße“ werden, für die der Containerport in Mariel ein Drehkreuz in Lateinamerika werden könnte. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde inzwischen unterzeichnet. Ausbleibende Öl-Importe aus Venezuela werden derzeit mit Lieferungen aus Algerien und Russland kompensiert. Für das Ärzte-Exportprogramm wird nach neuen Märkten in Afrika und der arabischen Welt gesucht. Kubas Außenhandel ist heute deutlich breiter aufgestellt als 1990.
  • Kubas Regierung hat bereits frühzeitig auf die Krisenerscheinungen reagiert und Einsparungen angeordnet. Investitionen in die Infrastruktur und strategische Projekte laufen weiter. Hierzu zählt beispielsweise die baldige Fertigstellung der Verbindungstrasse, welche die Wasserversorgung des Ostens mit dem Westen des Landes verbindet und positive Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben dürfte. Auch die Digitalisierung, der Ausbau des mobilen Internets und die Investitionen in die Transportinfrastruktur schreiten voran. Ab dem zweiten Halbjahr sollen neue Waggons und Züge aus der Volksrepublik China den Verkehr auf der Ost-West-Achse des Landes deutlich entlasten. Im Unterschied zu den bisher verbreiteten Überlandbussen werden die Züge deutlich weniger Treibstoff verbrauchen, um die selbe Anzahl von Passagieren zu transportieren. Bis 2021 sollen insgesamt 240 neue Waggons geliefert werden, welche mit langfristig angelegten Krediten finanziert sind. Ein erneuter Kollaps des Transportsekots scheint derzeit wenig wahrscheinlich. Auch die Investitionen in der Sonderwirtschaftszone von Mariel, welche sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich steigern konnten, dürften ungeachtet der Sanktionen weitergehen – wenn auch in vermindertem Tempo.

Fazit: Licht am Ende des Tunnels?

Die kubanischen Ökonomen José Luis Rodríguez und Ariel Terrero im Gespräch zur Frage: kehrt die Sonderperiode zurück? (Quelle: Cubadebate)

Durch den anhaltenden Kollaps der Wirtschaft in Venezuela, der Rücknahme fast aller Blockade-Erleichterungen unter Obama zusammen mit der Einführung neuer Sanktionen, steht Kuba heute inmitten der größten Wirtschaftskrise seit den 1990er Jahren. Dennoch sind die Auswirkungen bisher nicht mit der damaligen Sonderperiode vergleichbar, das Land ist heute deutlich besser aufgestellt als zu Beginn der Krise 1991 und einige der Investitionen der letzten 30 Jahre, wie beispielsweise neue Staudämme und dezentrale Energiegeneratoren, machen sich jetzt bezahlt.

Neben dem ungewissen Ausgang des Machtkampfs in Venezuela dürfte vor allem der Umgang der Bevölkerung mit den wirtschaftlichen Einschränkungen zu den größten Unsicherheitsfaktoren für die politische und gesellschaftliche Stabilität auf Kuba gehören. Die junge Generation, welche nichts anderes kennt als die Entbehrungen der Sonderperiode und keinen Vergleich zu den „goldenden 1980er Jahren“ mehr ziehen kann, dürfte kaum bereit sein, die selbe Opferbereitschaft an den Tag zu legen wie damals ihre Eltern und Großeltern. Andererseits haben viele der Unzufriedenen das Land bereits in mehreren Migrationswellen der letzten Jahre verlassen. Vieles wird davon abhängen, inwiefern es der Regierung in den kommenden Monaten gelingt, die Versorgung zu stabilisieren und Stromausfälle zu vermeiden. Die jüngste Ausweitung des Internetzugangs und die staatliche Digitalisierungsstrategie, welche den Aufbau einer eigenen Softwareindustrie vorantreiben soll, könnte darüber hinaus ein wichtiges Schlüsselprojekt werden, um auch in Zeiten der Krise neue berufliche Perspektiven für Kubas Jugend zu schaffen. Auch die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für den nicht-staatlichen Sektor, in dem nicht wenige der jungen Erwachsenen beschäftigt sind, bleibt als Herausforderung bestehen.

Wie Kubas Wirtschaftsminister Alejandro Gíl jüngst betonte, ist die aktuelle Krise reversibel und wird nicht ewig andauern. Sie betrifft vor allem die Importe bei Produkten des täglichen Bedarfs, während die Volkswirtschaft insgesamt weiterhin investieren kann. Kuba hat in den vergangenen Jahren seine Schulden mit zahlreichen Kreditgebern zu guten Bedingungen neu verhandeln können, was dem Land weiterhin Spielraum für neue Finanzmittel gibt. Auch die laufenden Reformen des staatlichen Unternehmenssystems und die Dezentralisierung im Kontext der neuen Verfassung könnten laut Rodríguez zu einer erfolgreichen „weichen Landung“ der Krise beitragen.

Dennoch: das Damoklesschwert der US-Finanzsanktionen, welche in den letzten Jahren gegen zahlreiche Banken verhängt wurden, die mit Kuba Geschäfte machen, schwebt heute in verschärfter Form über jedem Investitionsprojekt auf der Insel. Die nächsten 24 Monate werden für Kuba in jedem Fall entscheidend sein – danach könnte mit Blick auf die anstehenden US-Wahlen wieder ein Licht am Ende des Tunnels in greifbare Nähe rücken. Neben den eigenen Bemühungen wird in der Zwischenzeit vieles davon abhängen, ob Kubas internationale Handelspartner auch in schlechten Zeiten zu der Insel halten.

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5 Gedanken zu „Kehrt Kuba zurück in die Sonderperiode? (Analyse)

  1. Danke für die gute Zusammenfassung! Ein Artikel, den jeder Cubabesucher lesen sollte, um über die neueste Geschichte und Entwickung Kubas informiert zu sein.
    Die wirtschaftliche Situation, und das ist wohl zu kurz gekommen, hängt natürlich auch davon ab, inwieweit der Staat weitere Privatinitiativen zur eigenständigen Arbeit (cuentapropistas) gestattet.
    Hier steht man sich mit dem Festhalten an überkommenen sozialistischen und kommunistischen Ideen selbst im Weg….. schiebt aber alles auf die (unsägliche) Bockade der USA ab (was natürlich nur zum Teil den Tatsachen entspricht).

    • Der US-Wirtschaftsterror, freundlich Blockade genannt, ist selbstredend nicht an allen unzulänglichen Zuständen schuld, aber zu einem ganz überwiegenden Teil eben. Nach meiner Erfahrung schätze ich auf den für ca. 80 Prozent der Zahlungsschwierigkeiten Cubas ein.

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