Neues Dekret zur Kultur in Kuba sorgt international für Diskussion

Das Dekret 349 legt Verstöße in kulturpolitischen Angelegenheiten und bei der Erbringung von künstlerischen Dienstleistungen fest (Quelle: Dunia Álvarez Palacios, Granma)

Havanna. Mit einem neuen Gesetz will Kubas Regierung den Kunstbetrieb des Landes reorganisieren. Das Dekret 349, das im Dezember in Kraft treten wird, löst die bisherigen Regularien von 1997 ab. Es sieht unter anderem vor, dass künstlerische Darbietungen im öffentlichen Raum künftig nur mit einem Vertrag beim Kulturministerium erfolgen dürfen, das zunächst die Genehmigung erteilen muss. Damit will die Regierung unter anderem verhindern, dass Auftritte am Fiskus vorbei organisiert werden und führt zugleich Sanktionen gegen die Verbreitung von diskriminierenden Inhalten ein.

Mit der Neuregelung sollen „Qualität und ethische Werte“ bei öffentlichen Darbietungen sichergestellt werden, erklärte das Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei, die Tageszeitung Granma. Das Gesetz definiere darüber hinaus „die anzuwendenden Mittel bei Verstößen gegen die Regularien.“ Dazu zählen laut dem Gesetzestext unter anderem die Verwendung audiovisueller Medien, welche gewalttätige oder pornographische Inhalte, Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung, körperlicher Einschränkung sowie sexistische, obszöne oder vulgäre Sprache propagieren. Die unangemessene Verwendung patriotischer Symbole oder das Fehlen eines Vertragsabschlusses mit dem Ministerium gehören ebenfalls zu den sanktionierten Praktiken für Künstler.

In einem ausführlichen Artikel wurden in der Zeitung die Details des Gesetzes erklärt, wozu auch der Sanktionskatalog zählt. Darin wird zwischen „schweren“ und „sehr schweren“ Verstößen unterschieden, wobei das Fehlen einer Genehmigung bzw. Vertrags mit dem Kulturministerium in letztere Kategorie fällt. Zu den lediglich „schweren“ zählen unter anderem „jegliche Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen, welche die normale Entwicklung unserer Gesellschaft auf kulturellem Gebiet regeln.“ Die im Gesetz festgelegten Konsequenzen reichen jeweils von einer Geldstrafe von bis zu 2.000 kubanischen Pesos (etwa 70 Euro) bis zur Beschlagnahmung von Instrumenten und anderen Gegenständen durch Kontrollinspektoren, welche die Einhaltung der Verträge überprüfen und Kunstdarbietungen auch vor Ort beenden dürfen.

Auf Kuba stieß das Gesetz und die damit verbundenen Sanktionen nicht nur auf Zustimmung. Die oppositionelle Künstlerin Yanelys Núñez protestierte vor dem Kapitol in der Hauptstadt gegen das Gesetz, indem sie sich mit Kot beschmierte. Die Aktion, welche von zahlreichen Oppositionsmedien als „spontane Demonstration“ aufgegriffen wurde, reiht sich dabei in eine Reihe von Protesten ein. Núñez, die bereits 2016 von der New York Times als „sehr aktive Dissidentin“ gelobt wurde, gab zum Thema „Kunstfreiheit“ zuletzt Anfang September ein Interview mit dem argentinischen Onlineportal Infobae Cultura in den Räumen des rechtskonservativen Thinkthank „Zentrum für die Öffnung und Entwicklung Lateinamerikas“ (Centro para la Apertura y el Desarrollo de América Latina)“ in Buenos Aires. Andere kubanische Künstler hielten am Kapitol Schilder mit „No 349“ in die Kameras und übergaben Medienvertretern einen mehrseitigen Protestbrief gegen das Dekret, den sie dem Parlament, dem Kulturministerium und der Staatsanwaltschaft vorgelegt hatten. Andere warnten in den sozialen Medien vor einer „Kriminalisierung der Künstler“ und dem Verlust von künstlerischen Freiräumen. Von exilkubanischen Medien wurde das Gesetz erwartungsgemäß scharf kritisiert. Beim Dekret 349 handle es sich um eine „systematische Vorzensur“, erklärte die in den USA lebende Rechtsanwältin Laritza Diversent, die verschiedene Dissidentengruppen auf Kuba berät. Amnesty International mischte sich in die Debatte ein und kritisierte das Gesetz als „zu vage und weit gefasst.“ Deutschsprachige Medien titelten, ohne auf die Details der neuen Regularien einzugehen: „Kunstfreiheit in Kuba eingeschränkt – Zurück in die grauen Jahre“ (Taz), „Kuba dreht die Uhr zurück – ein neues Gesetz soll die Kunstfreiheit massiv beschneiden“ (Neue Züricher Zeitung), „Kuba: Künstler wehren sich gegen Zensur“ (Deutsche Welle).

Unterdessen verteidigten auf Kuba verschiedene Künstler das neue Gesetz in den Medien. Der Dichter und Schriftsteller Antonio Rodríguez Salvador erklärte, das Dekret 349 entspreche vielen Bedürfnissen der Künstler, indem es „Ordnung in das komplexe Gebiet der kommerziellen Kunstdienstleistungen“ bringe. Verträge können künftig nicht mehr am Ministerium vorbei geschlossen werden, womit diesem bisher wichtige Einnahmen entgingen.

„Die künstlerische und schriftstellerische Freiheit ist nicht Gegenstand des Dekrets“, schrieb der Autor und Kunstkritiker Pedro de la Hoz in einem Kommentar in der Granma. „Die Freiheit des künstlerischen Schaffens steht außer Frage, sie zählt zu den den unverhandelbaren Grundprinzipien der Kulturpolitik der Revolution.“ Das Gesetz richte sich lediglich gegen Formen rassistischer, homophober und anderer diskriminierender Inhalte einer „vulgären Kultur“, welche die Erniedrigung von Menschen zur Schau stelle, so de la Hoz. Sobald eine Kunstdarbietung in einem Nachtklub, einem Theater oder andernorts im öffentlichen Raum stattfinde, sei sie Gegenstand der Kulturpolitik des Staates. „Es kann nicht zwei, drei, hundert verschiedene Kulturpolitiken geben, sondern eine einzige, die offen, weit gefasst und inklusiv ist – aber kohärent umgesetzt wird, im staatlichen, wie im nicht-staatlichen Sektor“, so de la Hoz.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

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Kubas Fernsehen will „Russia Today“ einspeisen

Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen Kubas Rundfunkgesellschaft ICRT und dem russischen Kommunikationsministerium in Havanna (Quelle: TASS)

Kuba und die Russische Förderation haben ein neues Abkommen über technologische Zusammenarbeit abgeschlossen. Dabei geht es vor allem um die „Digitalisierung der Sendemasten des Fernsehbetriebs“, wie Telesur berichtet. Im Rahmen der Umstellung von analogem auf digitalen Sendebetrieb will Kubas staatlicher Rundfunk neben dem venezolanischen Sender Telesur nun auch Russia Today auf der Insel ausstrahlen.

Bereits seit mehreren Jahren arbeitet Kuba an der Umstellung seines Rundfunks von analogem auf digitalen HD-Betrieb. Dabei soll der chinesische DTMB-Standard landesweit eingeführt werden. Inzwischen ist das Digitalfernsehen bereits in weiten Teilen des Landes verfügbar, seit 2013 wurden über zwei Millionen Empfangsgeräte verkauft. In Teilen der Provinz Ciego de Ávila wird diesen Sommer erstmalig sogar der analoge Sendebetrieb komplett eingestellt, die Umstellung soll im Jahr 2021 mit dem landesweiten Ende des Analogfernsehens abgeschlossen sein.

Die frei werdenden Frequenzen können im Mobilfunkbereich sowie für die Übertragung zusätzlicher Kanäle genutzt werden. Kuba will im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie das Fernsehen auf der Insel vor allem für die Zielgruppe der Jugendlichen stark verbessern. Die Eröffnung des neuen Nachrichtensenders „Canal Caribe“, welcher seit 2016 einen frischeren Moderationsstil mit jungen Journalisten erprobt, soll ein weiterer Schritt zu einer Verbesserung des Informationsangebots auf der Insel sein.

Verfügbarkeit des digitalen Fernsehsignals auf Kuba im Januar 2018 (Quelle: Lacetel)

Dabei will das Fernsehen auf der Insel vor allem moderner und internationaler werden. Bereits seit 2015 wird auf Kuba deshalb der venezolanische TV-Sender Telesur über das Digitalfernsehen eingespeist, was zum ersten Mal eine Konkurrenz für die fünf staatlichen Sender bedeutete. Nun soll Russia Today folgen. Alfonso Nova, Präsident des kubanischen Rundfunkinstituts ICRT, betonte dass die Ausstrahlung der beiden Sender das kubanische Fernsehen „enorm bereichern“ würde.

„Für uns ist es wichtig einen laufenden Sendebetrieb von Rusia Today auf ganz Kuba aufzubauen. Dieses karibische Land hat eine große Autorität in Lateinamerika, weshalb der Sendebetrieb dort von großer Bedeutung für Russland ist“, kommentierte Russlands Vizeminister für Kommunikation, Rashid Ismailov, das Abkommen mit dem kubanischen Rundfunk.

Kubas Medien arbeiten bereits seit einigen Jahren mit Russlands staatlichem Fernsehen zusammen, so liefern kubanische TV-Journalisten schon seit längerem Beiträge für den Sender. Nun könnte Russia Today innerhalb weniger Jahre der zweite internationale Sender werden, der auf der Insel ausgestrahlt wird. „Ich bin mir sicher, dass wir einen Sprung in den Beziehungen unserer Institutionen sehen werden“, sagte Ismailov.

Die „Granma“ hat eine neue Chefredakteurin

Die frischgebackene Chefredakteurin der „Granma„, Yailin Orta Rivera (Quelle: informador)

Nach wochenlanger Suche hat die „Granma“, das Zentralorgan der regierenden kommunistischen Partei Kubas (PCC), eine neue Chefredakteurin. Dies gab die Zeitung am Dienstag in einer kurzen Meldung bekannt. Die 34-jährige Yailin Orta Rivera übernimmt den Posten, nachdem der bisherige Chefredakteur Pelayo Terry Cuervo Anfang November wegen nicht näher genannten „Fehlern bei der Erfüllung seiner Pflichten“ entlassen wurde.

Rivera, die im Jahr 2006 ihren Abschluss in Journalismus von der Universität Havanna erhielt, arbeitete bisher bei der Zeitung des kommunistischen Jugendverbands, „Juventud Rebelde“. Dort wurde sie in den letzten Jahren mehrfach befördert, bis sie den Posten der stellvertretenden Chefredakteurin erlangte. Die junge Journalistin ist unter anderem Mitglied der PCC sowie im Nationalkomitee des Jugendverbands UJC.

Bei der „Juventud Rebelde“ wird indes der ebenfalls 34-jährige Yoerky Sánchez Cuéllar ihren Posten im Redaktionskollektiv einnehmen. Sánchez graduierte im Jahr 2007 an der Universität von Santa Clara, war mehrere Jahre Redakteur bei der Universitätszeitschrift „Alma Mater“ und hat darüber hinaus eine Mandat als Abgeordneter des kubanischen Parlaments.

Kubas Fernsehen wird digital

Das Digitalfernsehen eröffnet neue Möglichkeiten für Medieninhalte (Quelle: Cubadebate)

Nachdem in diesem Jahr ein neuer Sender in HD-Qualität den Betrieb aufgenommen hat, schreitet der Ausbau des Digitalfernsehens auf Kuba weiter voran. Auf einem jährlichen Forum über den Stand des Ausbaus informierten die beteiligten Experten über die jüngsten Entwicklungen. Derzeit werden mehr als 60 Prozent der Landesfläche mit digitalem Fernsehsignalen abgedeckt, seit Beginn der Umstellung im Jahr 2014 wurden auf der Insel mehr als 1,5 Millionen Receiver verkauft.

Mit chinesischer Hilfe stellt Kuba derzeit sein Fernsehangebot schrittweise auf digitalen Sendebetrieb und HD-Qualität um. Nachdem man sich bereits in den Jahren 2009 bis 2011 auf den chinesischen DTMB-Standard geeinigt hatte, begann gleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen dem chinesischen Elektronikkonzern Haier und dem dem kubanischen Unternehmen Lacetel, welches sich seitdem für die Herstellung von Receivern auf der Insel sowie den Ausbau der Sendemasten verantwortlich zeigt.

Von der Digitalisierung des Fernsehangebots verspricht man sich neben der höheren Qualität auch Einsparungen im Betrieb, da der digitale Sendebetrieb deutlich weniger Energie erfordert. Im Jahr 2014 wurden die ersten 24 Sendemasten installiert, mittlerweile sind 106 Sendeanlagen in Betrieb, die etwa 60 Prozent der Landesfläche abdecken. Rund 70 Prozent der 3,5 Millionen kubanischen TV-Geräte sind damit bereits theoretisch mit Digitalfernsehen versorgt, allerdings wurden bisher nur 1,5 Millionen Receiver und 230.000 HD-Fernseher mit eingebautem Empfänger verkauft. Anlagen und Software kommen direkt aus der Volksrepublik und wurden für kubanische Bedürfnisse angepasst.

Bis alle Haushalte in den Genuss des Digitalfernsehens kommen, dürften noch einige Jahre vergehen. Die Angebote werden indes weiter ausgebaut: neben zusätzlichen Sendern in HD-Qualität, wie der neue Nachrichtenkanal „Canal Caribe„, gibt es bereits eine elektronische Programmzeitschrift. Weitere Multimedia-Inhalte wie Zugriff auf das Kleinanzeigenportal „Ofertas.cu“ oder die Enzyklopädie „Ecured“ sind bereits in der Mache. Kubas Medien haben indes einen klaren Zeitplan für die Umstellung. In den kommenden Jahren wird der analoge Sendebetrieb schrittweise abgeschaltet, bis dann im Jahr 2023 ganz Kuba nur noch digital empfängt.

„Granma“-Chefredakteur Pelayo Terry abgesetzt

Der abgesetzte Chefredakteur Pelayo Terry Cuervo (Quelle: siro4el)

Kubas größte Tageszeitung „Granma“ ist seit gestern auf der Suche nach einem neuen Chefredakteur. Der bisherige Leiter des Zentralorgans der regierenden Kommunistischen Partei, Pelayo Terry, wurde aufgrund von „Fehlern bei der Erfüllung seiner Pflichten“ unehrenhaft entlassen, wie die Zeitung in einer knappen Mitteilung bekannt gab. Über den Inhalt der „Fehler“ hüllt sich das Medium indes in Schweigen.

„Aufgrund von Fehlern bei der Erfüllung seiner Pflichten, hat die Parteileitung entschieden den Genossen Pelayo Terry Cuervo von seiner Aufgabe als Direktor der Zeitung Granma zu entbinden“, heißt es lapidar in dem gestern veröffentlichten Statement. Bis ein neuer Direktor gefunden wird, soll zunächst Terrys Stellvertreter Oscar Sánchez Serra übernehmen.

Pelayo Terry begann seine journalistische Laufbahn unter anderem als Kriegsberichterstatter in Äthiopien. Später stieg er zum Chefredakteur der „Juventud Rebelde“ auf, dem Organ des Jugendverbands UJC. Die Zeitung schärfte unter seiner Leitung ihr kritisches Profil und versuchte sich zugleich in neuen Formaten, was bei Lesern und Redaktion gut ankam. 2013 sollte er deshalb das angestaubte Zentralorgan „Granma“ als Chefredakteur modernisieren. In den letzten vier Jahren wurden unter Terry ein neues Layout, eine neue Webseite sowie Multimedia-Inhalte etabliert. Die Leserbrieferubrik bekam eine quartalsmäßige Übersicht und auf der neuen Webseite gibt es seither eine Kommentarfunktion.

Terry, der als Teamplayer gilt und unter seinen Kollegen hohes Ansehen genießt, erhielt noch vor wenigen Monaten eine Auszeichnung der kubanischen Streitkräfte. Die kurze Meldung über seine Absetzung ist indes die meistkommentierte der letzten Tage auf den Seiten der Granma. Viele der Kommentatoren fragen nach den Gründen seiner Entlassung.

Kuba startet neuen Nachrichtensender in HD-Qualität

Logo des neuen TV-Senders „Canal Caribe“ (Quelle: Juventud Rebelde)

Vor genau einer Woche ging das Signal des kubanischen Fernsehsenders Canal Caribe zum ersten Mal „on air“. Mit dem neuen Nachrichtensender, der vor allem von jungen Journalisten produziert wird, will das kubanische Fernsehen den Stil seiner Berichterstattung modernisieren. Es ist der siebte TV-Sender der Insel und das erste Programm, welches exklusiv in HD-Qualität ausgestrahlt wird. Zum Empfang sind daher entsprechende Digitalreceiver Pflicht.

Canal Caribe wird seit vergangenem Dienstag in der Hauptstadt Havanna produziert, ist jedoch trotz des noch laufenden Testbetriebs bereits in den Provinzen Villa Clara, Matanzas und Sancti Spíritus zu empfangen. Canal Caribe sendet zwischen 8:30h Morgens und Mitternacht. Neben Nachrichten stehen auch je 25-Minüte Sport- und Kultursendungen auf dem Programm. Später sollen weitere Formate wie Diskussionsforen, Interviews, internationale Reportagen und Analysen folgen. Auch Wirtschaftsfragen sollen bei dem neuen Sender eine starke Rolle spielen.

Im Unterschied zu den bisherigen Nachrichtenformaten soll Canal Caribe neue Formen der Berichterstattung erproben, wozu auch mehr Liveberichte zählen. Junge Journalisten, die unter anderem bereits bei „Russia Today“ und „Telesur“ gelernt haben, sollen für einen frischen Moderationsstil sorgen. Kubas wichtigste Nachrichtensendung, der „Noticiero Estellar“, gilt vielen als verstaubt und dröge.

Zum Empfang des Senders ist ein Digitalreceiver notwendig. Seit 2014 stellt Kuba sein TV-System auf den digitalen Standard DTMB um, der bisher ausschließlich in China zum Einsatz kommt. Entsprechende Empfangsgeräte sind ab rund 30 CUC in den Läden erhältlich. Letzten November wurde mit dem „Gelect HD-WA17“ ein neuer kubanischer HD-Receiver vorgestellt, dessen Betriebssystem auf Android basiert und der in Zusammenarbeit mit China entwickelt wurde. Der Verkauf soll in den kommenden Monaten beginnen.


Vorstellung des neuen Senders in den kubanischen TV-Nachrichten

Staat verpachtet Zeitungskioske an Privatverkäufer

Havannas Zeitungskioske sehen oftmals sehr mitgenommen aus. Sie sollen an private Verkäufer verpachtet und vom Staat renoviert werden (Quelle: Cubanet)

In Kubas Hauptstadt Havanna wurde offenbar jüngst im Rahmen eines Experiments damit begonnen, die staatlichen Zeitungsverkaufsstände (Kioscos) an private Betreiber zu verpachten. Zeitungsverkäufer wäre damit ein weiterer von rund 200 Berufen, den die Bürger der Insel „auf eigene Rechnung“ ausüben dürfen.

Yordanka Díaz, Direktorin der Postverwaltung von Havannas Stadtteil „Plaza de la Revolución“, sagte gegenüber dem Blog „14ymedio“: „Es ist notwendig einen dreitägigen Kurs zu machen, danach kann der Interessent sich an die nationale Steuerverwaltung (ONAT) wenden, um eine Lizenz zu beantragen.“ In ihrem Gebiet gebe es lediglich drei Zeitungskioske, die noch nicht verpachtet sind. Vor allem Rentner und Hausfrauen würden die Glegenheit nutzen, sich auf diesem Weg wieder ins Arbeitsleben zu integrieren.

„Vorher hat mir der Staat einen Lohn von 120 Pesos (ca 5 €) bezahlt, heute muss ich täglich 10 Pesos an Abgaben entrichten. Der Preis für eine Zeitung bleibt bei 0,20 Pesos pro Exemplar, so dass ich 300 Zeitungen täglich verkaufen müsste um drei Pesos zu verdienen, aber die Leute „helfen“ mir“, sagte eine der neuen privaten Verkäuferinnen in der Calle 26 gegenüber dem Medium. Üblicherweise wird in Havanna für eine Zeitung ein Peso bezahlt, während die Verkäufer ihre Zeitungen für 0,19 Pesos beim Staat beziehen und eigentlich für 0,20 Pesos verkaufen müssten.

„Es gibt Leute, die bezahlen 50 Centavos oder einen Peso. Und der Staat muss mir keinen Lohn mehr bezahlen, sondern verlangt von mir monatlich 300 Pesos. Sie verdienen, und auch ich verdiene heute mehr als früher… und alle sind zufrieden“, erklärte die Verkäuferin.

Im Rahmen des Experiments sollen sich private Verkäufer einen freien Stand in ihrer Nähe aussuchen können, den sie dann „auf eigene Rechnung“ betreiben. Der Staat will hierfür die Rahmenbedingungen verbessern und die oftmals sehr mitgenommenen Blechhütten wieder Instand setzen.