Kuba ergreift Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit

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Mobile Inspektion in Kuba (Quelle: Granma)

Die Anzahl der Verkehrsunfälle in Kuba hat in den letzten Jahren zugenommen. Allein in der ersten Februarwoche dieses Jahres verunglückten drei LKWs die Personen beförderten, dabei gab es insgesamt sieben Tote. Der oftmals schlechte technische Zustand der Fahrzeuge stellt eine erhebliche Gefährdung für ihre Verkehrstauglichkeit dar. Die kubanische Transportaufsicht will nun Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit auf Kubas Straßen zu erhöhen.

Im Jahr 2014 wurden in Kuba 11.294 Verkehrsunfälle gezählt, seit dem Jahr 2008 hat ihre Zahl um sechs Prozent zugenommen. Die Zahl der Verkehrstoten ist im letzten Jahr auf 746 gestiegen, dem höchsten Wert seit 2009. Laut Ro­berto Rodríguez, Vizepräsident der Verkehrsaufsicht DNT, zählen Ablenkungen wie Mobiltelefone und laute Musik inzwischen zu den häufgsten Unfallursachen. Daneben sind vor allem Geschwindigkeitsübertretungen und der schlechte technische Zustand der Fahrzeuge für viele Verkehrsunfälle verantwortlich.

Mit einer Quote von 6,7 Verkehrstoten pro 100.000 Einwohner steht Kuba im internationalen Vergleich zwar gut da (der weltweite Durchschnitt liegt bei 18), allerdings ist in den meisten Ländern die PKW-Dichte ebenfalls höher. Kuba will den Index der Verkehrstoten bis zum Jahr 2020 auf 5,0 pro 100.000 Einwohner senken. „Es verkehren hier derzeit verschiedene Generationen von Fahrzeugen, manche von ihnen sind schon seit 60 oder 70 Jahren in Gebrauch“, sagte Rodríguez gegenüber der Granma.

Die technische Überwachung von Privatfahrzeugen wird in Kuba nur mangelhaft umgesetzt, regelmäßige TÜV-Termine und Plaketten gibt es nicht. In Zukunft soll jedoch die Anzahl mobiler technischer Inspektionen erhöht werden, bei nicht behobenen Mängeln droht dann der Verlust der Zulassung. Bei gewerblichen Transportdienstleistern sollen verstärkt systematische Kontrollen durchgeführt werden, um die Verkehrssicherheit der eingesetzten LKWs zu gewährleisten. Dabei soll auch der illegale Anbau zusätzlicher Sitzplätze geahndet werden.

Auch Alkoholdelikte und Verstöße gegen die Verkehrsregeln will die Behörde stärker ins Visier nehmen, denn in Kuba gilt striktes Alkoholverbot am Steuer. Zwar existieren die  Gesetze zur Ahnung von Verkehrsdelikten längst, allerdings lässt ihre Durchsetzung oftmals zu wünschen übrig. In den kommenden Jahren soll neue Ausrüstung erworben werden, um die Kontrollen zu verbessern. Im letzten Jahr wurden in Kuba über 38.000 Alkoholkontrollen durchgeführt, knapp 4.000 betrunkene Fahrer konnten dabei ermittelt werden.

Havanna investiert in Kinderkrippen

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Mit der Neueröffnung und Sanierung von Kinderkrippen will Kuba die Bedingungen für junge Mütter verbessern (Quelle: Cubadebate)

Kubas Gesellschaft wird immer älter. Aus diesem Grund will die Regierung in den kommenden Jahren Maßnahmen ergreifen, um dem demographischen Wandel entgegen zu wirken. Hierzu gehört auch der Neubau sowie die Sanierung von Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder. Im vergangenen Jahr konnten allein in Havanna elf geschlossene Kindertagesstätten ihre Tore wieder öffnen.

Nach Angaben des letzten Zensus aus dem Jahr 2012 sind 18,3 Prozent der Kubaner heute über 60 Jahre alt, im Jahr 2030 werden es gut 30 Prozent sein. In den letzten Jahren hat sich die Geburtenrate auf 1,5 Kinder pro Frau reduziert – bei einer Lebenserwartung von gut 79 Jahren und konstanter Emigration. Kuba steht damit vor ähnlichen demographischen Herausforderungen, wie man sie sonst eigentlich nur aus reichen Industrienationen kennt.

Derzeit versucht die Regierung deshalb ein umfassendes Konzept zur Bewältigung des demographischen Wandels zu entwickeln. Dieses umfasst ein Bündel von Maßnahmen, die an verschiedenen Stellen ansetzen. So wurden beispielsweise im letzten Jahr zahlreiche Altenheime und Betreuungseinrichtungen für Alzheimer-Erkrankte saniert. Aber auch mit der Wiederherstellung ehemals geschlossener Kindertagesstätten wurde bereits begonnen.

In diesem Jahr wird das Programm an Fahrt aufnehmen, allein in Havanna sollen 18 Kinderkrippen die im Laufe der Sonderperiode geschlossen wurden, neu eröffnet werden. Zusätzlich werden 198 der 423 Krippen in der Hauptstadt saniert, dadurch sollen 1.300 neue Plätze entstehen. Landesweit gibt es in Kuba etwa 1.000 solcher Einrichtungen – mit steigendem Bedarf. Auch in Kuba leiden junge Mütter oftmals unter der Doppelbelastung von Familie und Beruf, weshalb die staatlichen Betreuungseinrichtungen einen wichtigen Teil des Bildungsnetzes darstellen. Seit 2008 hat sich die Anzahl der betreuten Kinder von 130.000 auf 140.000 erhöht.

Um die Lage der jungen Müttern auf dem Land zu verbessern, sollen weitere Kindertagestätten in entlegenen Gebieten errichtet werden, die bisher noch nicht über solche Einrichtungen verfügen. Zudem plant das Gesundheitsministerium die Betreung von Schwangeren weiter auszubauen um die Müttersterblichkeit zu senken. Arbeitende Frauen mit mehreren Kindern sollen bei der Vergabe von Krippenplätzen bewusst bevorzugt werden. Leitbild der demographischen Politik des Landes ist eine Familie mit mindestens zwei Kindern.

Russland und Kuba diskutieren gemeinsame Projekte

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Ricardo Cabrisas (rechts) und Russlands Vizeaußenminister Wassili Nebensja vergangene Woche in Havanna (Quelle: Escambray)

Havanna. Russland und Kuba haben bei einem Treffen von Regierungsvertretern in der kubanischen Hauptstadt die Umsetzung gemeinsamer Investitionsvorhaben und den Stand der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern besprochen. An der Zusammenkunft vergangene Woche nahmen Kubas Außenminister Bruno Rodríguez, der Vizepräsident des Staatsrates, Ricardo Cabrisas, und der russische Vizeaußenminister Wassili Nebensja teil. Darüber hinaus fanden mehrere Treffen von Experten der Außen- und Handelsministerien beider Länder statt.

Nach dem Besuch von Präsident Wladimir Putin in Kuba im vergangenen Sommer plant Russland, in den kommenden Jahren wichtige Industrieprojekte in Kuba auf den Weg zu bringen. Zu den besprochenen Vorhaben zählt unter anderem die Errichtung eines Kraftwerks zur Stromerzeugung in der Sonderwirtschaftszone von Mariel, mit einer Kapazität von 800 Megawatt. Auch die Erneuerung eines Stahlwerks in Havanna sowie die Beteiligung des russischen Energiekonzerns Sarubeschneft bei Offshore-Ölbohrungen wurde erörtert.

Die russischen Vertreter beglückwünschten die Kubaner zu ihrem „diplomatischen Erfolg“ bei den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten. Die Wiederherstellung der Beziehungen mit den USA stelle einen „politischen Sieg des kubanischen Volkes“ dar, allerdings könne dies nur der Beginn eines langen Weges sein. Die Gäste betonten ebenfalls den „exzellenten Stand“ der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Russland und bekräftigten den beiderseitigen Willen zur Umsetzung der Projekte, die beim Besuch Putins besprochen wurden.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Das Internet in Kuba – Ausbau ohne Eile?

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Vertreter der staatlichen Telekommunikationsgesellschaft „ETECSA“ bei Cubadebate (Quelle: Cubadebate)

Im Januar 2013 hat in Kuba das Unterseekabel „ALBA-1“ aus Venezuela seinen Dienst aufgenommen um die Insel mit dem weltweiten Netz zu verbinden, die langsamen Satellitenverbindungen sollten fortan schrittweise abgelöst werden. Wenige Monate später eröffnete die staatliche Telekommunikationsgesellschaft ETECSA über 100 neue Internetcafés und kündigte eine Ausdehnung des Netzzugangs an. Anderthalb Jahre danach scheint der Ausbau ins Stocken geraten zu sein. Im Rahmen eines Diskussionsforums des kubanischen Onlinemagazins „Cubadebate„, gaben Vertreter der Firma jüngst Details über die kubanische Netzinfrastruktur bekannt und erklärten ihre Pläne für das Jahr 2015.

Staatseinrichtungen genießen Priorität

Seit den 2000er Jahren investiert Kuba verstärkt in den Ausbau seiner IT-Infrastruktur, so dass bis zum Jahr 2004 sämtliche Kommunen des Landes an das kubanische Intranet angeschlossen werden konnten. Der Zugang zum weltweiten Netz verlief dagegen lange Zeit wie durch ein Nadelöhr: Alle Satellitenverbindungen der Insel verfügten im Jahr 2010 zusammen über gerade einmal 379 Mbps Downloadkapazität und 209 Mbps für den Upload. Der öffentliche Internetzugang war auf einige Hotels beschränkt, die Kosten lagen bei nicht weniger als 6 CUC pro Stunde.

Mit der Inbetriebnahme des ersten Unterseekabels „ALBA-1“, wurde Kuba im Januar 2013 erstmals über eine Leitung mit dem Internet verbunden, das US-Embargo hatte den Anschluss an die bestehenden Unterseekabel bisher verhindert. Die Kapazitäten des Landes haben sich seitdem auf einen Schlag um 350 Prozent für den Download und 700 Prozent für Uploads erhöht. Im April 2013 wurden 118 neue Zugangspunkte und der nationale eMailservice „Nauta“ geschaffen. Bis Ende 2014 unterhielt ETECSA insgesamt 155 Internetcafés mit 573 Computerarbeitsplätzen. Sie sind in allen Provinzen des Landes zu finden, der Preis von 4,50 CUC pro Stunde bleibt allerdings für die meisten Kubaner unerschwinglich.

Nach Angaben von ETECSA wurden zusätzlich etwa 4.000 neue Zugangspunkte pro Jahr in öffentlichen Einrichtungen wie Kliniken, Universitäten und Unternehmen geschaffen – die Priorität liegt seit der Inbetriebnahme des Kabels weiterhin beim staatlichen Sektor. Die meisten Kubaner mit Internetzugang können über solche Einrichtungen auf das Netz zugreifen, da dort der Zugang kostenlos ist. Nur 46.694 Kubaner haben hingegen einen permanenten Nutzeraccount bei den Nauta-Internetcafés. Bei den günstigeren eMail-Dienstleistungen sind es etwa 521.000.

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Mittlerweile gibt es 155 staatliche Internetcafés in Kuba (Quelle: Martí Noticias)

Die Rolle des Intranets

Schätzungsweise 60 Prozent des gesamten innerkubanischen Datenverkehrs entfällt auf das Intranet, zu dem zahlreiche Institutionen und Unternehmen Zugang haben. In den Internetcafés kostet der Zugang 0,60 CUC pro Stunde. In den letzten Jahren hat sich das Angebot stark erweitert, mittlerweile verfügt das kubanische Intranet über eine eigene Enzyklopädie, eine Suchmaschine sowie ein soziales Netzwerk mit immerhin 35.000 Nutzern. Genau wie im weltweiten Netz werden hier Filme, Musik und andere Dateien zum Download angeboten, auch eine Plattform für private Blogs existiert bereits.

Eines der interessantesten Projekte ist das Medizinportal „Infomed“, das seit 1992 aktuelle Informationen, Schulungen und weitere Dienstleistungen (z.B. eMail-Adressen) für Angehörige des Gesundheitswesens anbietet. Die 170.000 Nutzer haben Zugriff auf Datenbanken und Materialien von etwa 2.000 anderen Institutionen, welche ebenfalls mit dem Netzwerk verbunden sind. Hierzu zählen beispielsweise die Archive von Fachzeitschriften oder die Datenbanken von Bibliotheken und Forschungseinrichtungen.

Auch der kubanische Kultursektor ist gut mit dem Intranet vernetzt. Über 600 Seiten bieten Medien, Zeitschriften, Bücher und vieles mehr für Künstler und Kunstinteressierte zum Download an, etwa 200 Bibliotheken sind mit dem Netzwerk verbunden und bieten öffentliche Zugangspunkte. Von den 445 Kulturinstitutionen haben allerdings nur 118 eine Verbindung zum Internet. Beim Ausbau der Netzinfrastruktur werden in Kuba Institutionen und kollektive Zugangsmöglichkeiten bevorzugt. Die Einrichtung von Privatanschlüssen wurde zwar mehrfach angekündigt, jedoch immer wieder verschoben.

So haben heute in Kuba nur wenige Personengruppen die Möglichkeit einen privaten Internetanschluss zu beantragen, wenn sie diesen von Berufs wegen benötigen. Hierzu zählen vor allem Ärzte, Künstler und Journalisten. ETECSA gab in der jüngsten Diskussionsrunde erstmals Zahlen zu diesen Zugängen bekannt: Rund 71.000 Ärzte haben von zu Hause aus mindestens Zugang zum kubanischen Intranet. Etwa 2.600 Künstler haben einen privaten Netzanschluss, allerdings nur 221 mit Internetzugang. Offiziell nutzen 26 Prozent der Kubaner das Internet, davon der Großteil jedoch vermutlich eher sporadisch oder auf dem Arbeitsplatz bzw. Campus.

Kubas Regierung hat in der Vergangenheit ihre Bereitschaft zum Internetausbau bekräftigt, die Umsetzung kam dabei jedoch nur schleppend voran. Begründet wurde dies vor allem mit den knappen Devisen bei gleichzeitig hohen Kosten für die Erneuerung der Infrastruktur. Trotz der üppigen Preise für den Zugang zu den staatlichen Internetcafés hat sich im letzten Jahr wenig geändert, weshalb der politische Wille zu einer umfassenden Ausweitung des Internetzugangs in jüngster Zeit immer wieder in Frage gestellt wurde. Doch wie sehen die Pläne für 2015 aus?

Über 130 neue Internetcafés geplant

Die französische Zeitschrift „L’Express“ meldete vor kurzem, dass die kubanische Telekom mit dem französischen Anbieter „Orange“ vergangenen Sommer einen Vertrag über Mitarbeiterschulungen abgeschlossen hat, um den Internetausbau auf der Insel voranzutreiben. ETECSA selbst hüllt sich darüber in Schweigen, jedoch scheint ein wenig Bewegung in den Prozess zu kommen. In diesem Jahr sollen 136 neue Internetcafés mit 538 Zugangspunkten eröffnet werden – was praktisch eine Verdoppelung des bestehenden Angebots bedeutet.

Hierzu werden einige der bereits vorhandenen „Jugendcomputerclubs“ (JCC) mit Internetzugang ausgerüstet. Landesweit gibt es über 600 dieser Einrichtungen, sie wurden 1987 auf Initiative Fidel Castros ins Leben gerufen und bieten kostenlosen Zugang zum Intranet sowie PC-Kurse an. In den kommenden Jahren könnten insgesamt 291 JCCs mit Internet versorgt werden und so über 1.000 neue Zugangspunkte schaffen, die Investitionskosten dürften sich dabei in Grenzen halten. Zu den Preisen für die neuen Angebote wurde indes noch nichts bekannt.

Um die Zuverlässigkeit des Netzes auch bei steigender Nachfrage zu gewährleisten, plant ETECSA die Server- und Rechenzentren des Landes auszubauen. Im vergangenen Jahr kam es nach der Eröffnung des mobilen eMailzugangs zu anhaltenden Pannen bei der Verbindungsstabilität. Bis zum Februar 2014 verfügte die Firma nur über eine einzige Serverfarm mit einer Kapazität von 15 Terrabyte, sie wurde inzwischen um eine weitere mit 100 TB ergänzt. In diesem Jahr soll die Kapazität auf 500 TB erweitert werden.

Fazit

Für die meisten Kubaner sind die angekündigten Schritte nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Die für Ende 2014 geplanten Privatanschlüsse wurden auf unbestimmte Zeit verschoben, während das mobile Datennetz noch immer auf eMails beschränkt bleibt. Als der amerikanische Streaminganbieter „Netflix“ sein Angebot vor wenigen Tagen für Kuba öffnete, hoffte die „Washington Post“ damit den Druck auf die Regierung für den Netzausbau erhöhen zu können. Tatsächlich dürften die Kubaner nach den Plänen der kubanischen Telekom kaum von dem neuen Angebot proftieren, für die nächsten Jahre ist zumindest kein rascher Ausbau zu erwarten.

Denn auch mit einer Verdoppelung der Zugangsplätze bliebe das Internet für die allermeisten noch immer ein unerschwinglicher Luxus. So lange keine Änderung der Preispolitik erfolgt, wird auch in Zukunft der Netzzugang in Kuba auf den Arbeitsplatz bzw. die Universität beschränkt bleiben. Schlechte Informationspolitik und schleppende Investitionen prägen heute das Bild vieler Kubaner in Bezug auf den staatlichen Monopolisten. USB-Sticks, die für wenig Geld vollgepackt mit TV-Serien und Filmen unter der Hand kursieren, haben sich längst als Notlösung etabliert um zumindest einen Teil des Internets offline verfügbar zu machen. Vorerst dürfte daher der kubanische Volksmund mit seiner Übersetzung des Akronyms ETECSA recht behalten: „Empresa de telecomunicaciones sin apuro“ – Telekommunikationsunternehmen ohne Eile.

In Kuba wird erstmals seit 1959 eine katholische Kirche errichtet

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Karfreitagsprozession in Havanna, April 2012 (Quelle: Christian Post)

Kuba erlaubt erstmals seit 1959 den Bau einer neuen katholischen Kirche. In der Kleinstadt Sandino in der westlichen Provinz Pinar del Río soll in diesem Jahr noch mit der Errichtung eines katholischen Gotteshauses begonnen werden. Die Diozöse des Ortes erklärte, dass man bereit sei in Kürze mit dem Bau zu beginnen, der voraussichtlich zwei Jahre in Anspruch nehmen wird.

„Wir wollten diese Kirche schon vor Jahren bauen, aber das war nicht möglich“, sagte der Ortspfarrer Cyril P. Castro. Der Bischhof der Provinz Pinar del Río bestätigte indes die Genehmigung zum Baubeginn. Finanziert wird das Gebäude, welches Platz für 250 Gläubige bieten soll, mit Spendengeldern der Sankt Lawrence-Kirche aus Florida. Auf diese Weise konnten bisher 50.000 US$ gesammelt werden. Neben einer katholischen Kirche wird in Kuba derzeit auch der Neubau einer Moschee geplant.

Nach der kubanischen Revolution im Jahr 1959 wurde vielerorts Kirchenbesitz enteignet und das katholisch geprägte Land zum atheistischen Staat erklärt. Das Verhältnis mit der katholischen Kirche begann sich erst ab den 1980er Jahren zu entspannen. Mit einer Verfassungsreform wurde Kuba im Jahr 1992 zum säkularen Staat und damit auch die Aufnahme gläubiger Kubaner in die Kommunistische Partei ermöglicht. Bis heute folgten zwei Papstbesuche, die die Wiedereinführung des Weihnachtsfeiertags (1998) und des Ostersonntags (2012) nach sich zogen.

Transport in Zeiten der Krise – Gegenwart und Zukunft der kubanischen Eisenbahn

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Chinesische Diesellokomotive in Kuba (Quelle: Granma)

Im Jahr 1837 nahm in Kuba auf Geheiß des spanischen Königs die erste Eisenbahnstrecke Lateinamerikas ihren Dienst auf – zu einer Zeit, als selbst das spanische Mutterland noch nicht über dieses Transportmittel verfügte. Von dieser Zeit an wurde das kubanische Schienennetz zum größten der Karibikregion ausgebaut, seit der Sonderperiode in den 1990er Jahren ist der Zugverkehr jedoch von prekärer Unterfinanzierung und zahlreichen Engpässen geprägt. Hat sich die kubanische Eisenbahn wieder von den Folgen der Krise erholt? Was sind die Herausforderungen und Perspektiven des Schienenverkehrs im heutigen Kuba?

Von der Sonderperiode gezeichnet

Im Jahr 1990 verfügte Kuba über 12.289 Kilometer Schienennetz, davon waren 142 Kilometer elektrifiziert. Knapp 400 Lokomotiven und über 10.000 Waggons beförderten jährlich etwa 25 Millionen Passagiere und 15 Millionen Tonnen Fracht, Züge waren eines der wichtigsten Transportmittel der Insel. Ab den 1990er Jahren durchlebte die Eisenbahn in Folge der Sonderperiode einen schleichenden Niedergang der zum Verlust zahlreicher Zugverbindungen geführt hat. Nach zwei Hurrikanen und den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise war 2009 für die kubanische Eisenbahn der vorläufige Tiefpunkt erreicht: Die Passagierzahlen sanken auf unter 8 Millionen, es wurden nur knapp 10 Millionen Tonnen Fracht transportiert (Grafik 1).

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Streckennetz Kubas (Quelle: Commons)

Interessant ist, dass sich die Passagierzahlen in den ersten Jahren der Sonderperiode deutlich erhöht haben. Wahrscheinlich konnten die aufgrund der Rezession freigewordenen Kapazitäten im Frachtverkehr kurzfristig für den Personentransport umgenutzt werden. Schließlich stellte die Schiene in Zeiten der Inflation und gestiegener Benzinpreise eine günstige Alternative dar. Mitte der 1990er Jahre begann dieser Effekt jedoch abzuklingen, ein langsamer Niedergang setzte ein. Von den einst gut 400 Lokomotiven blieben bis zum Jahr 2005 noch 202 übrig.

Bis heute läuft der kubanische Zugverkehr auf Sparflamme. Das Rollmaterial ist stark veraltet und wird notdürftig in Stand gehalten, einige Waggons und Lokomotiven stammen noch aus den Zeiten vor der Revolution. Vom einstigen Streckennetz sind heute noch gut 8.300 Kilometer in Betrieb. 2014 verfügte das Land über 217 Lokomotiven – davon waren allerdings nur 104 funktionstüchtig. Insbesondere die Personenbeförderung hat darunter zu leiden.

Zwar sind Zugfahrten im sozialistischen Kuba überaus preiswert, jedoch ist es mitunter schwer an den überforderten Schaltern an ein Ticket zu gelangen. Verspätungen von mehreren Stunden oder Totalausfälle sind keine Seltenheit. Die hygienischen Verhältnisse in den Waggons tun ihr übriges, um die staatliche Eisenbahngesellschaft „Ferrocarriles de Cuba“ zu einer Notlösung in den Augen vieler Fahrgäste werden zu lassen. Auch die Anschaffung neuer Diesellokomotiven aus China und gebraucher mexikanischer Waggons Anfang der 2000er Jahre vermochte an diesem Zustand nur wenig zu ändern.

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Grafik 1: Schienenverkehr in Kuba, Transportleistung 1985 bis 2013 (Quelle: ONE)

Wiederherstellung in mehreren Etappen

Trotz aller Probleme hat Kubas Regierung die Eisenbahn nicht aufgegeben, das Land verfügt bis heute über das größte Schienennetz der Karibik. Seit 2006 wird ein langfristiges Programm zur Wiederbelebung der Zugverkehrs umgesetzt, das bereits Früchte zu tragen beginnt. In einer ersten Phase, die inzwischen abgeschlossen ist, wurden die verschlissenen Bahngleise aufbereitet und gewartet. Danach sollen die Frachtlokomotiven und Waggons sowie die zugehörigen Werkstätten repariert werden um am Ende den Passagierverkehr wiederherzustellen.

Bisher fehlt es allerdings noch immer an den finanziellen Mitteln, um große Durchbrüche zu erzielen. Zwar konnte der Frachtverkehr wieder auf den Stand vor der Sonderperiode hochgefahren werden, der Mangel an zuverlässigem Rollmaterial bildet allerdings das größte Hindernis, um den Passagierverkehr wiederzubeleben. Als erster Schritt in diese Richtung zählt in diesem Jahr die Fertigung kleinerer Züge russischer Bauart, um die durch die Sonderperiode aufgegebenen Kurzstrecken in den ländlichen Regionen wieder bedienen zu können.

In den kommenden Jahren sollen 300 solcher Schienenbusse vom Typ DMUS SV-10 auf Strecken von bis zu 50 Kilometern Länge unterwegs sein. Die ersten Modelle wurden bereits ausgeliefert, alle weiteren sollen in Kuba selbst gefertigt werden. Zwischen den Provinzen verkehren heute fünf nationale Linien: Havanna – Bayamo / Manzanillo,  Havanna – Santiago de Cuba (alle drei Tage), Havanna – Guantánamo, Santiago de Cuba – Santa Clara und Havanna – Sancti Spíritus. Sie werden vor allem von chinesischen Diesellokomotiven vom Typ DF7G-C bedient.

Ronald Bofill Peña, Direktor für Schienenverkehr beim kubanischen Transportministerium, erklärte gegenüber der Granma: „Bei einer Untersuchtung über die Pünktlichkeit im vergangenen Jahr wurde festgestellt, dass 74,8 Prozent der nationalen Zuglinien rechtzeitig abfuhren, aber nur 43,6 Prozent pünktlich ankamen. Das zeigt die schlechte Servicequalität, die vom Alter der 61 eingesetzten Lokomotiven beeinträchtigt wird, von denen viele über 40 Jahre im Einsatz sind und bereits gebraucht in Kuba ankamen.“

Kleine Erfolge

Auch bei den Bahnhöfen sieht die Situation nicht besser aus. In vielen Einrichtungen sind seit Jahren keine Reparaturen mehr durchgeführt worden. Oftmals sind die sanitären Anlagen defekt, die Dächer undicht und das Mobiliar verschlissen. Bei den wichtigsten Stationen soll sich an diesem Zustand nun etwas ändern: Die Bahnhöfe von Havanna, Santa Clara, Camagüey und Santiago de Cuba werden derzeit mit Investitionen in Millionenhöhe saniert. Im Fall von Havanna kostet das Projekt ca. 15 Mio. US$, die Bauarbeiten sollen bis 2018 abgeschlossen sein.

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Schienenbusse sollen die Transportsituation in ländlichen Gegenden verbessern (Quelle: Juventud Rebelde)

Fortschritte gibt es auch bei der Wiederherstellung der Gleise. So ist bisher die zentrale Bahnstrecke von Havanna bis in den Oriente vollständig aufbereitet worden, was zu einer Reduzierung der Stellen mit niedriger Geschwindigkeit von über 100 auf unter zehn geführt hat. Die mögliche Maximalgeschwindigkeit auf dieser Strecke beträgt nun wieder 100 km/h für Passagierzüge bzw. 80 km/h für den Güterverkehr. Seit 2006 wurden über 767 neue Waggons und Lokomotiven für den Frachttransport angeschafft, die Anzahl der transportierten Güter konnte um 29 Prozent auf 16,3 Millionen Tonnen gesteigert werden. In den kommenden fünf Jahren soll sich der Güterverkehr auf der Schiene verdoppeln.

Zu den kleinen Erfolgen bei der Wiederherstellung der Eisenbahn zählt auch die neu errichtete Strecke von Havanna nach Mariel, mit der Kubas neuer Containerport vergangenen Sommer an das Schienennetz angeschlossen wurde. Es ist die erste Zugstrecke, die seit der Sonderperiode in Kuba errichtet wurde. In Zukunft sollen die stillgelegten Bahnlinien für den Zuckerrohrtransport wiederbelebt werden, was auch dem Personentransport auf dem Lande zu Gute kommen soll.

Fazit

Kuba hat seine Eisenbahn erfolgreich durch die Sonderperiode hindurch gerettet. Trotz des Verlusts zahlreicher Verbindungen konnte der Kern des Streckennetzes erhalten werden. Der Frachtverkehr auf der Schiene ist für das Land weiterhin eine günstige und unverzichtbare Alternative zum LKW-Transport. Die mittelfristigen Pläne für den kubanischen Schienenverkehr klingen dennoch eher bescheiden. Servicequalität und Zuverlässigkeit der bestehenden Linien sollen weiter gesteigert werden, große Sprünge sind aber ohne die Anschaffung neuer Lokomotiven nicht zu erwarten. Hierzu fehlen derzeit einfach die Mittel.

Lediglich die russischen Schienenbusse bieten für ländliche Regionen und stillgelegte Verbindungen innerhalb der Provinzen einen kleinen Hoffnungsschimmer, während einige zusätzliche Passagierwaggons in den kommenden Jahren den Komfort auf den nationalen Linien erhöhen sollen. Für die Beförderung von Personen, insbesondere auf langen Strecken, ist vorerst jedoch noch keine umfassende Lösung in Sicht, die der bis heute andauernden Untervorsorgung auf Kubas Gleisen ein Ende bereiten könnte.

Kongressabgeordnete kritisieren „Cuban Adjustment Act“

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Kubanische Migranten auf dem Weg nach Key West, Florida (Quelle: The New York Times)

Nach der Ankündigung der diplomatischen Wiederannäherung zwischen Kuba und den USA im vergangenen Dezember, liegt auch das Thema Migration auf dem Verhandlungstisch. Mehrere US-Kongreßabgeordnete und Juristen haben nun die Abschaffung des „Cuban Adjustment Actgefordert, der seit 1966 die Einwanderung von Kubanern in die USA regelt. Auch die New York Times bezog Stellung gegen die Regelung.

Das Gesetz, welches in einer Hochphase des Kalten Krieges entworfen wurde, war ursprünglich dazu gedacht politisch verfolgten Kubanern Asyl in den USA zu gewähren. Demnach kann jeder Kubaner, unabhängig davon auf welchem Weg er die Vereinigten Staaten erreicht, nach einem Jahr und einem Tag einen permanenten Wohnsitz erlangen. Nach fünf Jahren wird den kubanischen Einwanderern die amerikanische Staatsbürgerschaft gewährt.

Der kubanoamerikanische Kongressabgeordnete Carlos Curbelo von den Republikanern kritisierte jüngst den Missbrauch des Gesetzes, das kubanische Immigranten bevorzugt: „Die Vereinigten Staaten haben eines der wahrscheinlich historisch liberalsten Migrationsgesetze angeboten, und zweifellos wird dies systematisch missbraucht.“ Der Bezirksausschuß des Countys „Miami-Dade“ forderte vom Kongress die Überprüfung des Gesetzes. Viele Kubaner würden als Wirtschaftsflüchtlinge in die USA kommen und nicht politisches Asyl suchen.

Seit der Ankündigung vom 17. Dezember, die diplomatischen Beziehungen mit Kuba zu normalisieren, hat sich die Zahl der illegalen Flüchtlinge drastisch erhöht. Der amerikanische Zoll meldete für das letzte Quartal 2014 die Ankunft von 8.624 Kubanern, 60 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. 481 Kubaner wurden im Dezember auf offener See von der Küstenwache aufgegriffen, 117 Prozent mehr als im Dezember 2013. Insgesamt kamen 2014 über 22.000 Kubaner als Flüchtlinge in den USA an, während 40.000 mit Touristenvisum einreisten.

Der „Brain-Drain“ stellt für Kuba ein erhebliches Problem dar. Immer mehr ausgebildete Fachkräfte kehren dem Land den Rücken, in den vergangenen Jahren hat sich die Auswanderung stetig erhöht. Seit der Ankündigung vom Dezember befürchten viele auf der Insel ein baldiges Ende der liberalen Migrationspolitik seitens der USA und wollen deshalb noch rechtzeitig ihren Fuß in der Tür haben. Während die US-Delegation bei den Verhandlungen in Havanna ein Ende des „Cuban Adjustment Acts“ kategorisch Ausschloß, ist die politische Diskussion in den USA bereits neu entfacht.

Im Zuge gestiegener Einwanderung aus Mittelamerika wird die Bevorzugung kubanischer Migranten immer schwerer vermittelbar. Viele sind dabei der Ansicht, dass es sich nur noch um eine Frage der Zeit handelt, bis die gesetzliche Bevorzugung kubanischer Einwanderer abgeschafft wird. „Dieses Gesetz ist ein Ausreißer“, kommentierte Guillermo J. Grenier, Soziologe an der Universität von Florida. „Es hängt nur noch herum und bettelt weggetreten zu werden wie eine Piñata.“

Raúl Castro stellt Bedingungen an die USA

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Präsident Raúl Castro beim Celac-Gipfetreffen in Costa Rica (Quelle: Celac2015.go.cr)

Belén, Costa Rica. Kubas Präsident Raúl Castro hat erklärt, dass erst mit dem Ende der Handelsblockade gegen die Insel und der Rückgabe des Militärstützpunkts in Guantánamo die Beziehungen mit den USA vollständig normalisiert werden könnten. „Wenn diese Probleme nicht gelöst werden, macht die diplomatische Wiederannäherung keinen Sinn“, sagte das Staatsoberhaupt bei seiner Rede auf dem Gipfeltreffen der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) in Costa Rica.

Derzeit werden 136 Terrorverdächtige in dem Gefangenenlager festgehalten, das sich auf dem US-Marinestützpunkt nahe der kubanischen Stadt Guantánamo befindet. Das Gelände wurde im Jahr 1903 für einen Betrag von 2.000 US-Dollar (in Gold) pro Jahr an die Vereinigten Staaten verpachtet. In dem Dokument wird der Erhalt einer Marinebasis gesichert, wobei das Gelände explizit nicht für andere Zwecke, wie beispielsweise das seit 2002 operierende Internierungslager, genutzt werden darf. US-Präsident Barack Obama hatte seit seinem Amtsantritt bereits mehrfach die Schließung des Lagers angekündigt, bisher wurden allerdings keine Schritt in diese Richtung umgesetzt. Seit der Revolution 1959 wird der Vertrag von der kubanischen Regierung für nichtig erachtet.

Die Celac-Mitgliedsländer haben sich bei ihrem 3. Gipfeltreffen in einer gesonderten Erklärung erneut entschieden gegen die US-Blockade gegen Kuba ausgesprochen. Obama solle alle ihm möglichen Maßnahmen ergreifen, um die Anwendung dieser restriktiven Politik gegen die Karibikinsel zu modifizieren, heißt es darin. Der US-Kongress wird aufgefordert, so schnell wie möglich eine Diskussion über die Aufhebung der Gesetze zur Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba zu eröffnen. Zugleich begrüßten sie die Aufnahme von Gesprächen zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

von Marcel Kunzmann / Amerika21