Ukraine-Krieg, Ölfunde und Altschulden: Der Sommer in Kuba

„Cuba heute“ ist zurück aus der Sommerpause. In den vergangenen Wochen hat sich in Kuba auf den ersten Blick wenig getan: Zu den großen ökonomischen Themen, die ja bekanntermaßen einen Schwerpunkt der Berichterstattung auf dieser Seite bilden, gibt es nichts neues. Sowohl das „makroökonomische Stabilisierungsprogramm“ (siehe den Artikel zur Parlamentssitzung vom Juli), als auch das neue Kommunikationsgesetz sind weiterhin in der Schwebe. Auch von anderen anderen Reformbaustellen wie dem neuen Unternehmensgesetz (das im Dezember verabschiedet werden soll) gab es keine Updates. Dennoch ist auch in Kuba die Zeit nicht stehen geblieben. Ein Nachrichtenüberblick:

• Kubanische Söldner im Ukraine-Krieg?: Bereits seit längerem zirkulierten Gerüchte, die kubanische Regierung würde Russland im Ukraine-Krieg mit Söldnertruppen unterstützen. Militärisch erfahrene Veteranen aus den Einsätzen in Angola und Äthiopien gibt es auf der Insel nicht wenige, ein gewisses Rekrutierungspotential ist vorhanden. Dem wurde nun versucht offensiv entgegenzutreten. Am 4. September erklärte das kubanische Außenministerium in einer Stellungnahme, dass ein entsprechendes illegales Rekrutierungsnetzwerk für kubanische Söldner sowohl in- als auch außerhalb der Insel aufgedeckt worden sei, wenige Tage später wurden 17 Verhaftungen in dem Zusammenhang gemeldet. Offenbar wurde neben der russischen Staatsbürgerschaft ein Gehalt von rund 2000 US-Dollar pro Monat angeboten.“Kuba beteiligt sich nicht am Krieg in der Ukraine“, hieß es klipp und klar in der Erklärung des Ministeriums. Das Land vertrete eine eindeutige Position gegen Söldnertum und setze diese auch proaktiv in den entsprechenden Gremien der Vereinten Nationen um, so das MINREX weiter. Also alles geklärt? Nicht ganz. Vor zwei Tagen ließ Kubas Botschafter in Moskau, Julio Antonio Garmendía Peña, erklären, dass Kuba sich „der legalen Beteiligung seiner Bürger an der russischen Operation in der Ukraine nicht entgegenstellt“. Am Ende wurden aus kubanischer Sicht also die halboffiziellen Rekrutierungsnetzwerke gebrandmarkt, während man gleichzeitig einer grundsätzlichen Mitwirkung in den Streitkräften des strategischen Partners keine Absage erteilt. Das Thema scheint der russischen Seite nicht unwichtig gewesen zu sein, anders lässt sich die nachträgliche Präzisierung durch den Botschafter in den russischen Medien (von der Kuba kaum etwas außer negative PR im Westen ernten dürfte) nur schwer erklären. Zur Erinnerung: Kuba plant in den kommenden Jahren umfangreiche Wirtschaftsprojekte mit Russland auf diversen Gebieten umzusetzen, mit denen die anhaltende ökonomische Krise bekämpft werden soll. Diese will Havanna, auch mangels Alternativen angesichts anhaltender US-Sanktionen, offenbar auf keinen Fall gefährden.
• Neue Ölfunde von hoher Qualität in Westkuba: Angesichts der aktuellen Energiekrise hat die Insel alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die heimischen Öl- und Gasvorräte maximal zu erschließen. Die australische Firma Melbana Energy hat dabei jetzt einen vielversprechenden Treffer gelandet: Wie Osvaldo López Corso, Erkundungsleiter des staatlichen Ölkonzerns Cupet erklärte, seien im Juli bei Erkundungen im Bohrloch Alameda-2 in der westlichen Provinz Matanzas signifikante Ölvorräte in guter Qualität entdeckt worden. „Bei den Tests wurden Fördermengen von bis zu 1.100 Barrel Öl pro Tag erreicht. Bemerkenswert ist auch die Produktion eines 18°-API-Rohöls, das leichter ist und einen geringeren Schwefelgehalt aufweist als das üblicherweise in den Feldern des Havanna-Matanzas-Streifens geförderte“, sagte López Corso. Melbana führt derzeit zusammen mit der angolanischen Sonangol die notwendigen Untersuchungen durch, um das Ausmaß dieser Entdeckung sowie die geschätzten Reserven zu bestimmen. Letztere ist mit 70 Prozent der Kapitalinvestitionen an dem Unterfangen beteiligt. Anhand der Daten soll „die Nachhaltigkeit der Produktion im Laufe der Zeit“ abgeschätzt und ein Programm für weitere Bohrungen entwickelt werden, so der Experte. Sollten die Ergebnisse weiterhin positiv ausfallen dürften bis zu einer kommerziellen Erschließung jedoch noch einige Jahre vergehen.
• Kuba verhandelt Altschulden mit dem „Club von Paris“: Nachdem Kuba seine Altschulden beim größten westlichen Gläubigerverband, dem „Club von Paris“ (dem unter anderem Frankreich, Großbritannien, Deutschland und eine Reihe weiterer Staaten angehören) im Jahr 2015 mit einem vorteilhaften Deal neu ordnen konnte, hielt sich Havanna stoisch an das Abkommen. Jedes Jahr wurde die vereinbarte Rate bezahlt, auch in schwierigen Zeiten. Bis 2020. Mit Beginn der aktuellen Krise in Folge der Pandemie und verschärfter US-Sanktionen konnte Kuba immerhin ein einjähriges Moratorium bei den Gläubigern aushandeln. Doch auch im Folgejahr musste die Insel den Schuldendienst aussetzen. Am 30. August hat man sich deshalb zusammen gesetzt, um eine Lösung zu erarbeiten, die für beide Seiten funktionieren kann. „Ich bekräfte den Willen der kubanischen Regierung, die Verpflichtungen mit unseren Gläubigern einzuhalten“, erklärte Kubas Chefunterhändler Ricardo Cabrisas, der bereits 2015 am Verhandlungstisch saß. William Roos, Vizepräsident des Gläubigergremiums, erklärte seinerseits, dass man die Schwierigkeiten des Landes verstehe und „bereit ist, Wege zu finden, wie Kuba seinen Verpflichtungen nachkommen kann“. Die gesamten Auslandsschulden Kubas betrugen 2022 zuletzt 4,2 Milliarden US-Dollar. Worauf man sich am Ende verständigt hat, wurde nicht bekannt. Der ehemalige Zentralbankökonom Pavel Vidal spekuliert, dass die Lösung etwas mit den „tiefgreifenden wirtschaftlichen Strukturveränderungen im Laufe der kommenden drei Jahre“ zu tun haben könnte, die Präsident Díaz-Canel im Sommer gegenüber dem Parlament angekündigt hat.