Neue Kredite aus Russland, US-Landwirtschaft zeigt Interesse an Investitionen

Russlands Außenminister hat mit seinem Stop in Havanna als erster Station seiner Lateinamerikareise ein klares Signal gesendet: Kuba sei der „wichtigste Partner und Verbündete“ Russlands in der Region, so Lawrow am Montag in der kubanischen Hauptstadt, wo er die „exzellenten Beziehungen“ beider Länder bekräftigte. Die Beziehungen zwischen Moskau und Havanna haben sich in den letzten Jahren zu einer strategischen Partnerschaft entwickelt, von der sich Kuba insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet mehr Handel und Investitionen aus der Russischen Föderation verspricht.

Vergangenes Jahr wurde gleich eine ganze Reihe neuer Kooperationsprojekte zwischen Russland und Kuba angekündigt. Während es einen deutlichen Schub des bilateralen Handels gab, ist bei den Investitionen bislang allerdings wenig passiert. Lawrow gab bei seinem Besuch, in dessen Rahmen er auch auf Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel traf, einen Überblick zum Stand der Projekte im bilateralen Interesse:

„Der rechtliche Rahmen für die Handels- und Wirtschaftskooperation wurde deutlich gestärkt und ergänzt“, was auch die Schaffung von besseren Bedingungen für russische Investoren einschließe, so Lawrow. Russland exportiere weiter Treibstoff nach Kuba und man sei „ernsthaft involviert“, in Zukunft die Lieferung von Ölprodukten, Düngemitteln und Lebensmitteln nach Kuba auszuweiten, erklärte der russische Außenminister. Dieses Jahr seien Kuba zwei Sonderkredite gewährt worden, über deren Höhe man sich in Schweigen hüllte. Seit Dezember akzeptiert Kuba Zahlungen mit russischen „Mir“-Kreditkarten. Ein Schritt, den Lawrow als „nützlich für die Entwicklung des Tourismus und alle anderen bilateralen Beziehungen“ begrüßte. Bei wachsender Nachfrage werde Russland die Flugverbindungen nach Kuba weiter aufstocken.

Russland sei als diesjähriger Vorstand der BRICS bereit, Kuba in seinem Ansinnen zu unterstützen, die Beziehungen zu der Staatengruppe weiter auszubauen. Er verurteilte zugleich die US-Sanktionen gegen Kuba und forderte die Vereinigten Staaten auf, die Insel von ihrer Liste der terrorfördernden Staaten zu streichen.

Fast zeitgleich mit Lawrow traf diese Woche eine US-Agrarhandelsdelegation in Havanna ein. Ted McKinney, Chef der überparteilichen Association of State Departments of Agriculture (NASDA), zeigte sich an den neuen Möglichkeiten für Investitionen in Kubas Agrarsektor interessiert. „Es scheint sich ein neues Kuba herauszubilden, was einen Weg zu größerer Zusammenarbeit darstellen könnte“, wird er von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert.

Auch Vertreter aus Louisiana, Indiana, South Carolina, Michigan und Montana erklärten gegenüber Reuters, dass die wirtschaftlichen Veränderungen auf Kuba spürbar seien. Sie verwiesen auf das Entstehen von mehr als 10.000 kleinen und mittleren Unternehmen außerhalb der Landwirtschaft in den letzten zwei Jahren, von denen einige mit der landwirtschaftlichen Versorgung und der Lebensmittelverarbeitung verbunden sind. „Der Trend ist positiv“, sagte Hugh Weathers vom Landwirtschaftsministerium von South Carolina. Don Lamb aus Indiana bezeichnete den aufstrebenden Privatsektor in Kuba als „interessant und aufregend“.

Kuba hat im Rahmen der laufenden Reformen auch seinen Agrarsektor für ausländische Investitionen geöffnet. Bisher wurden keine US-Investitionen genehmigt, Firmen aus Großbritanien und Frankreich haben allerdings bereits begonnen, in den Sektor zu investieren. McKinney sagte, es sei nicht die Aufgabe der Bundesstaaten, Gesetze zu verabschieden, aber die Kommissare würden den Gesetzgebern und den Bundesbehörden über das Potenzial des Marktes Bericht erstatten.