Preisobergrenzen sorgen für Kritik auf Kuba

Seit dem 1. August gelten auf Kuba feste Preisobergrenzen für zahlreiche Produkte und Dienstleistungen (Quelle: Cubadebate)

Kubas Regierung hat zu Beginn dieses Monats landesweite Preisobergrenzen für fast alle Produkte und Dienstleistungen eingeführt. Damit sollen nach der jüngsten Lohnerhöhung im Staatssektor Inflationserscheinungen vermieden werden. Von Seiten kubanischer Ökonomen kam scharfe Kritik an der Maßnahme, welche zu Hortung, Mangel, „verdeckter Inflation“ und somit zum Gegenteil des beabsichtigten führen werde.

Seit dem ersten August gelten in allen kubanischen Provinzen neue Obergrenzen für zahlreiche Produkte im staatlichen wie im Privatsektor. Das „Gesetz 302“ verbietet sämtlichen Akteuren „jegliche Erhöhung der bisherigen Preise“ und knüpft dabei auf nationaler Ebene an erste Preisobergrenzen an, welche in den vergangenen Wochen in mehreren Provinzen eingeführt wurden. Hinzu kommt eine detaillierte Aufschlüsselung von einzelnen Produkten und Dienstleistungen, welche die jeweiligen Provinzen vornehmen. Sie orientieren sich an den bisher üblichen Straßenpreisen. So darf eine Dose Bier an privaten Cafeterías und Kiosken in Havanna ab sofort nicht mehr als 35 Pesos (ca. 1,30 Euro) kosten, während eine 1,5-Liter Wasserflasche für maximal 26 Pesos gehandelt werden darf. Auch Dienstleistungen wie Taxifahrten oder Haarschnitte wurden reglementiert.

Hintergrund ist die Lohnerhöhung vom 1. Juli in Kubas Staatssektor, welche die Einkommen von 1,47 Millionen Staatsangestellten teilweise verdreifacht hat. Hinzu kommt die Pensionsaufstockung von 1,2 Millionen Rentnern, womit insgesamt rund 2,7 Millionen Kubaner direkt von der Maßnahme profitieren. Um deren Kaufkraft zu schützen, müssten jetzt „Obergrenzen erlassen werden, um keine ungerechtfertigten Preissteigerungen zu riskieren, welche den Effekt der Lohnerhöhung mindern“, wie die Ministerin für Finanzen und Preise, Meisi Bolaños, gegenüber dem Nachrichtenportal „Cubadebate“ erklärte. Das Risiko der Maßnahme bestand darin, dass der erhöhten Kaufkraft kein entsprechend höheres Angebot gegenübersteht, weshalb mit einer Verknappung von Waren und Dienstleistungen gerechnet werden musste. Jetzt rief Kubas Finanzministerin die Bevölkerung zur aktiven Mitarbeit im Kampf gegen Verstöße gegen die festgesetzten Preisgrenzen auf, welche inzwischen über eine eigens eingerichtete Servicenummer gemeldet werden können. Darüber hinaus könnten Verstöße auch online über eine neue Beschwerdeseite des Ministeriums dokumentiert werden.

Kubas Ökonomen warnen vor leeren Regalen und einem erstarkten Schwarzmarkt in Folge der Preisobergrenzen (Quelle: Cubadebate)

Die Ankündigung der neuen Preisobergrenzen traf bei nicht wenigen Verbrauchern auf große Zustimmung. Kommentatoren auf „Cubadebate“ bemängelten die „unverhältnismäßigen Preise, welche von privaten Wiederverkäufern schon seit Jahren verlangt werden“. Scharfe Kritik an der Maßnahme kam jedoch von Seiten der kubanischen Ökonomen. „Die Geschichte zeigt uns, dass Preisobergrenzen nicht gut sind. Sie können Disproportionen auf kurze Sicht korrigieren, aber auf lange Sicht sind sie kein Heilmittel. Kubas Problem ist die Produktion“, sagte Ricardo Torres, der Professor an der Universität Havannas (UH) und Mitglied des Zentrums für Studien zur kubanischen Ökonomie (CEEC) ist. Der ehemalige kubanische Zentralbankökonom Pavel Vidal, welcher heute an der Universität Cali in Kolumbien lehrt, gab zu bedenken: „Je stärker die Preise kontrolliert werden, umso stärker werden Inflation und Instabilität auf den informellen Märkten, und umso geringer wird der Anreiz für eine Steigerung der eigenen Produktion, was letzten Endes der einzige Weg ist um die Inflation wirklich zu kontrollieren.“ Auch der bekannte kubanische Volkswirtschaftler Omar Everleny Pérez warnte vor dem Schritt und forderte stattdessen eine Ausweitung der Möglichkeiten des Privatsektors, um neue Anreize auf der Angebotsseite zu schaffen.

Wenige Tage nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes berichteten Anwohner in Havanna in einer Sondersendung des kubanischen Fernsehens zu dem Thema über zurückgehaltene Produkte und so erzeugte künstliche Knappheit in Folge der Preisobergrenzen. Mit „Kombipaketen“, bei denen ein Getränk zusammen mit einer Süßspeise von geringem Wert effektiv zum alten Preis über den Tresen wandert, versuchen Havannas Kiosk- und Caféteria-Besitzer indes die Preissperren kreativ zu umgehen. In der Sendung kamen auch sie zu Wort. Private Gastronomiebetreiber kritisierten die Preisfixierungen und bemängelten die zunehmend schlechter werdende Versorgung mit Inputgütern in den staatlichen Geschäften in Folge der gestiegenen Nachfrage. Während die Preise auf den informellen Märkten gemäß den Gesetzen von Angebot und Nachfrage immer weiter anziehen, können die Mehrkosten in Folge der Preisgrenzen nicht auf die Verkaufspreise umgelegt werden, was die Geschäfte insgesamt nicht mehr rentabel werden lasse, so die „Cuentapropistas“. In der Praxis bedeutet das oft die Verlagerung der Transaktion auf den Schwarzmarkt, wo die Regierung keine Steuereinnahmen erzielt und für den Verbraucher Intransparenz herrscht.

Fazit

Kuba plant für das zweite Halbjahr eine umfassende Reform des Planungssystems sowie eine engere Verzahnung aller Akteure, womit auch neue Wertschöpfungsketten zwischen der staatlichen Industrie und dem Privatsektor gebildet werden sollen. Freie Preisbildung zählt zu den Eckpunkten des Reformpakets, welches ab kommendem Jahr greifen und für mehr heimische Produktion sorgen soll. Die jüngste Einführung von Preisobergrenzen überrascht daher nicht wenige, widersprechen sie doch dem Geist der neuen Wirtschaftspolitik. Warum also jetzt? Eine Möglichkeit ist, dass die Regierung inzwischen die Umsetzung der seit langem angekündigten Währungsreform vorbereitet, und deshalb für „Ruhe vor dem Sturm“ sorgen will. Sie soll das gesamte Lohn- und Preisgefüge auf der Insel neu zusammensetzen, wie Präsident Díaz-Canel ankündigte. Eine andere Erklärung ist, dass die neuen Preisobergrenzen vor allem politisch motiviert sind, und die Bevölkerung im Kontext einer bevorstehenden Rezession gegen Spekulation im Privatsektor vereinen soll, was den Druck auf die staatliche Versorgung reduzieren würde.

Dass sie die neuen Preisobergrenzen von Dauer sind ist jedoch unwahrscheinlich. Mit dem „Gesetz 302“ kann sich die neue Mannschaft um Präsident Miguel Díaz-Canel lediglich etwas Zeit bei der Umsetzung der angekündigten Wirtschaftsreformen kaufen. Obwohl diese kurzfristig zwar die Inflation etwas eindämmen können, würden sie mittelfristig bestehende Strukturen erodieren, den Schwarzmarkt zum blühen bringen und richten somit nach Einschätzung vieler Ökonomen mehr Schaden als Nutzen an. Das eigentliche Problem, die ungenügende heimische Produktion, wird sich hingegen nur über strukturelle Veränderungen der Wirtschaftsstruktur lösen lassen. 

„Die Maßnahmen sollen eine zweite ‚Sonderperiode‚ verhindern, aber machen sie tatsächlich wahrscheinlicher“, mahnte Vidal gegenüber dem Fachmagazin für kubanische Wirtschaft, „Cubastandard„. „Bisher wurden die wirtschaftlichen Anpassungen – trotz des komplexen internationalen Umfelds – von Seiten der Regierung ziemlich gut gemanaged. Es gab Knappheit, aber die Währung blieb stabil. Jetzt wird es Knappheit in Zusammenhang mit Inflation im informellen Sektor geben, was uns mehr an die Ereignisse in den 1990er Jahren erinnert“, so Vidal.

7 Gedanken zu „Preisobergrenzen sorgen für Kritik auf Kuba

  1. Liebe Leute,
    es wundert mich wirklich, dass ihr hier so ausgiebig Ökonomen zu Worte kommen lasst, die eindeutig für eine marktwirtschaftliche Wirtschaftspolitik plädieren. Was damit erreicht werden soll ist doch genau das,was in den früheren sozialistischen Staaten in die Hose gegangen ist. Sozialistische Wirtschaft (Plan!) und Markt (anarchisch!) sind wie Feuer und Wasser.
    Dahinter steckt die Illusion mittels Einführung von marktökonomischen Masnahmen das Problem der Preise im Sozialismus zu lösen.
    „Das besondere anam DDR-Beitrag zur Wirtschaftstheorie des Sozialismus/Kommunismus ist, dass nachgewiesen werden kann,dass es nicht möglich ist, wirkliche Planwirtschaft und Warenökonomie miteinander zu verbinden.Konkret gesagt: der Nachweis liegt im Scheitern…“ (Zitiert aus Hermann Jacobs aus: Unter Feuer, Die Konterrevolution in der DDR, 2. Auflage, S.223, Verlag offen-siv, ISBN 978-3-9818899-5-6).
    Interessant ist bzgl. der Ökonomen Torres und Pérez der Artikel „Nützliche Experten: Von wem sich bürgerliche Medien die Situation auf Kuba erklären lassen“ von Volker Hermsdorf in der jungen Welt vom 2.9.2019, Seite 3. Demnach ist Omar Everleny Pérez „bereits seit April 2016 aus seinem Job im CEEC“ (Studienzentrum der Kubanischen Ökonomie) entlassen worden mit der „Begründung, er habe nordamerikanische Stellen über interne Abläufe der Universität informiert“.
    So verbreitet „Cuba Heute“ die bürgerliche Glaubenslehre von heilenden Markt. Ich frage mich, warum die Aussagen dieser „Markt-Ökonomen“ von „Cuba Heute“ unkommentiert dort stehen?

    • Naja, in der bisherigen Geschichte gab es weder reine Plan- noch reine Marktökonomien. Auch zur Zeit der höchsten Zentralisierung während der 30er Jahre in der Sowjetunion gab es Warenproduktion, Marktbeziehungen und Marktsignale, die planerisch abgebildet werden mussten (was in den meisten Fällen nur unzureichend gelang). Die bewusste Ausnutzung des Wertgesetzes im Rahmen der Planwirtschaft war hingegen in der DDR-Ökonomie Standard und ist auch bei den kubanischen Ökonomen Konsens. Auf Kuba ist der Markt mittlerweile sogar mit der neuen Verfassung anerkannt. Bei der Debatte um die Preisobergrenzen kann man natürlich die Kritiker diskreditieren, Fakt ist aber, dass sich darunter zahlreiche kubanische Ökonomen befinden, die mit nachvollziehbaren Argumenten nachgewiesen haben, dass das Problem woanders liegt und nicht mit der Deckelung von Preisen zu lösen ist. Das ganze dürfte jedoch ohnehin nur eine temporäre Maßnahme sein.

  2. Hallo Marcel,
    aber genau das, was Du in dem Artikel schreibst über Hortung, Umgehung der Preisobergrenzen, Waren weg vom Markt nehmen und auf dem Schwarzmarkt anbieten, Steuerumgehung etc. sind ja genau das Ergebnis, wenn die sogenannten „Marktgesetze“ greifen, und zwar in Folge des „Ausnutzens des Wertgesetzes“. Das sind die Folgen der privaten Marktwirtschaft mit dem privaten Interesse an Profit.
    Das in Cuba angesichts des Krieges mit Wirtschaftsmitteln, den die USA seit 1961 führen, nach dem Wegfall des sozialistischen Staatensystems versucht wird, diese Kriegskonsequenzen auch mit privaten Kapitalien durchzuführen ist m.E. aus der Not geboren, stellt, wie schon im Russland Lenins die NEP eine Notlösung dar, um alles zu aktivieren, was möglich ist, auch mit entsprechenden negativen Konsequenzen, um den Krieg zu widerstehen.
    Es wäre aber einer wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion wert zu hinterfragen, ob das Wertgesetz tatsächlich ein unabhängig von dem System wirkendes Gesetz ist. Ich wage das zu bezweifeln (wie auch der in meinem ersten Kommentar zitierte Hermann Jacobs auch. Der Weg im Sozialismus (mit noch vorhandenen Malen der alten Gesellschaftsordnung) muss gerade weg von der Marktökonomie hin zur kompletten Planwirtschaft führen. Die Konterrevolution bestand auf wirtschaftspolitischem Terrain gerade darin, die Marktökonomie voranzutreiben und dem privaten Eigeninteresse sehr hohe Priorität einzuräumen (siehe Ungarn, CSSR, Sowjetunion und letztlich DDR).
    Unter den heute vorhandenen Möglichkeiten der Datenverarbeitung und Technik ist m.E. eine Vervollkommnung einer Planwirtschaft keine unlösbare Aufgabe mehr!

    • Hallo,
      naja die beschriebenen Phänomene sind eigentlich genau Ergebnis eines dysfunktionalen Markts, der als Schattenwirtschaft in der Halbillegalität entsteht. Wäre der Markt immer und notwendigerweise nur so strukturiert, gäbe es keine Konsumgesellschaften. Im Gegenteil: ohne funktionierende Anreizsysteme, manifestiert sich ein dysfunktionaler Markt auch im Staatssektor in Form des klassischen Spruchs „Wir müssen mehr aus unseren Betrieben herausholen“ – wörtlich verstanden. Der „neue Mensch“, der altruistisch für die Gesellschaft arbeitet und sich permanent aufopfert ist eher ein abtraktes Ideal und nicht das Menschenbild, mit dem man tagtäglich in der soz. Gesellschaft zu tun hat. Das haben auch die Kubaner verstanden.

      Die Ausnutzung des Wertgesetzes war und ist in jeder uns bekannten Planwirtschaft absolut notwendig, um über die realen Kosten und Effizienz der Produktion bescheid zu wissen und ein echtes Feedback darüber an die Produzenten zu vermitteln. Produktion nach Plankennziffern funktioniert zwar auch, führt in der Praxis aber leider zu subjektiven Fehlplanungen (weil die verschiedenen Akteure ein Interesse an einer Verzerrrung des Plans zu ihrem Vorteil haben), Verschwendung, ebenfalls Hortung, fehlenden Innovationen und ineffizienter Produktion. Leider war der Flaschenhals in der Planwirtschaft nie die fehlende Rechenkapazität, sondern die Tatsache, dass die verschiedenen an der Planung beteiligten Schnittstellen (Betrieb, Gemeinde, Plankomission) immer ein Eigeninteresse verfolgen und damit falsche Zahlen liefern, die Betriebe z.B. immer Anreize an möglichst „weichen“ Plänen haben (weil das sonst zur neuen Norm wird) und sich der simulierte Markt so in sein Gegenteil verkehrt: in einen Wettbewerb der Ineffizienz.

      Dass Lenin einmal die höhere Produktivität als das „allerwichtigste, ausschlaggebende für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung“ bezeichnet hat, wird von nicht wenigen Marxisten gerne vergessen. Die zentrale Planwirtschaft sowjetischen Typs war nur eine mögliche Antwort darauf, die aber historisch an ihre Grenzen gestoßen ist. Auf absehbare Zeit wird es keine sozialistische Ökonomie ohne Nutzung von Markt und Wertgesetz geben – wenn auch in jeweils unterschiedlicher Ausprägung, angepasst an die nationalen Bedingungen. Diese grundlegende ökonomische Erkenntnis hat sich jedoch inzwischen von Pjöngjang bis Havanna durchgesetzt.

      • 1. Du sprichst vom dysfunktionalen Markt – ist denn ein funktionierender Markt im Sozialismus anzustreben? – Dann wäre ja die „freie Marktwirtschaft“ genau das richtige dafür. Oder besser: die neoliberalistische Variante, d.h. keinerlei Beschränkungen im „Markt“. Aber wir wissen doch, dass die „Marktwirtschaft“ ein reines ideologisches Gebilde ist, das die Realität dahinter – Marktwirtschaft = Gesetz des Stärkeren- verdecken soll. Markt ohne Konkurrenz ist aber doch nicht möglich, aber soll es Konkurrenz der sozialistischen Wirtschaft geben?
        Ich finde, in Deimer Argumentation blendest Du aus, dass der „Markt“ eben nicht das leistet, was Du ihm unterstellst. Woher kommen denn die Überproduktionskrisen, wie kommt es zu den Autohalden im Land, wieso steht das Finanzsystem kurz vor dem erneuten Crash trotz des (Finanz)maktes? Wieso werden notwendige Pharmazeutika nicht hergestellt (weil sie nicht marktkonform sind..)? Wieso werden langlebige Dinge nicht hergestellt, die Lebensdauer von Produkten künstlich herabgesetzt? Usw. usw. DAS ist auch Markt!
        2. Ich stimme mit Dir überein, dass Produktivität entscheidend ist. Aber:
        –wie misst und bewertet man sie, was sind die Kriterien – eine nicht unwichtige Frage (z.B. war die sowjetische Wirtschaft bzgl. Waffenentwicklung zur Verteidigung und zur Raumfahrtentwicklung nicht produktiv?), was sind dabei die Anforderungen an umweltschonender und nachhaltiger Produktion, wie wird ein menschenwürdiges Leben dabei berücksichtigt, ja, wie definieren wir, was zu einem „guten Leben“ gehört, dann darum geht es doch in der Wirtschaft?
        Kosten: wie sollen sie bewertet werden? Was sind die Maßstäbe dafür?
        Die marxistischen Klassiker gehen von der Arbeitswerttheorie aus, also ein objektiver Ansatz, basierend auf der für die Produktion notwendigen gesellschaftlichen Zeit. Der Wert wird aber in der subjektiven Werttheorie über den Markt „ermittelt“.
        3. Die Fragen sind grundsätzlicher Art: welche Richtung will man im Sozialismus einschlagen und glaubt man, dass die subjektive Bestimmung des Wertes (Marktansatz) tatsächlich ohne die damit verbundenen Konsequenzen zu haben ist (Profitlogik mit allen damit verbundenen menschenverachtenden Konsequenzen)?
        Ich denke, dass diese Fragen eben nicht grundsätzlich geklärt sind sondern in der Vergangenheit (schon in der UdSSR in den 20er und 30er Jahren) diskutoert wurden aber auch in der Gegenwart weiter diskutiert werden (müssen).

      • Die Fragen sind ohne Zweifel nicht vollständig gelöst. Bisher ist jedes Wirtschaftssystem immer ein Kompromiss. In einer (sozialistischen) Marktwirtschaft hat man Kostendruck, der zu Innovation, Wohlstand, Wachstum – aber eben auch Arbeitslosigkeit führen kann. In einer reinen Planwirtschaft hingegen sieht man wenig Fluktuation bei den Arbeitsplätzen, dafür aber auch wenig intrinsische Motivation der Belegschaften, Schlendrian, Verschwendung und lange Innovationszyklen. Von „objektiver“ Messung des Wertes kann da keine Rede sein, da die Preise in der Regel nach politischen Kriterien festgesetzt sind und nicht auf Schwankungen reagieren können – weshalb sich dann bestimmte Güter einfach verknappen, und die Produzenten nicht rechtzeitig gegensteuern.

        Der Markt ist ein unglaublich wirkungsvolles Instrument zur Ermittlung der tatsächlichen Relationen von Preis, Angebot, Nachfrage und Effizienz. Ihn vollständig von der Hand zu weisen, ist ziemlich naiv, was auch die historische Erfahrungen in China, Ungarn und Jugoslawien zeigt (vs. Albanien und Rumänien, wo wenig innovatives in der Wirtschaftspolitik geleistet wurde). Einen interessanten Ansatz bietet übrigens auch Oskar Lange: https://de.wikipedia.org/wiki/Oskar_Lange

  3. Pingback: Der beschwerliche Weg zurück in die Normalität | Cuba heute

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