FIHAV 2017 bringt Aufschwung bei den ausländischen Investitionen

Die 35. Edition der Handelsmesse FIHAV ging vergangenen Freitag in Havanna zu Ende (Quelle: Cubadebate)

Am Freitag ging in Kubas Hauptstadt Havanna die 35. Ausgabe der internationalen Handelsmesse (FIHAV) zu Ende. Zu dem einwöchigen Event waren wieder mehr als 3.400 Aussteller aus 180 Ländern angereist. Kubas Werben um ausländische Investitionen zeigte dabei erstmals Früchte. So konnte die Insel inzwischen ihr selbst gestecktes Ziel erreichen, mindestens zwei Milliarden Dollar an Direktinvestitionen pro Jahr zu gewinnen. Zudem brachte die Messe einige wichtige Geschäftsabschlüsse zu Tage, unter anderem mit US-amerikanischen und deutschen Unternehmen. Ein Überblick:

Der neue Investitionskatalog

Am zweiten Tag der FIHAV stellte Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca den neuen Katalog über ausländische Direktinvestitionen vor. Die diesjährige Ausgabe konnte nochmals an Umfang zulegen. Die 30 Projekte welche seit der
letzten Messe auf den Weg gebracht wurden, sind entsprechend gestrichen worden. Allerdings kamen 156 neue Projektvorschläge hinzu (29 allein in der Sonderwirtschaftszone Mariel), so dass die gesamte zu Verfügung stehende Investitionssumme nun 10,7 Mrd. US-Dollar verteilt auf 456 Projektvorschläge umfasst. Schwerpunkte sind unter anderem Landwirtschaft, Tourismus, Nahrungsmittelindustrie, Zuckersektor und erneuerbare Energien. Als Novum dieser Ausgabe sollen die Projekte stärker im Rahmen des „Entwicklungsplans 2030“ miteinander verzahnt sein.

Sonderwirtschaftszone in Mariel

  • Kubas Sonderwirtschaftszone in Mariel (ZEDM) konnte in den letzten Jahren neue Investoren gewinnen. So wurden dort insgesamt 31 Projekte aus 13 verschiedenen Ländern bestätigt. Die gesamte Investitionssumme beträgt 1,1 Mrd. US-Dollar. Neben einer runderneuerten Homepage konnte die ZEDM auch die Fertigstellung wichtiger Lager- und Logistikbereiche verkünden. Die ersten Firmen, u.a. das  brasilianisch-kubanische Joint-Venture „Brascuba“ (Zigarettenherstellung), der mexikanische Fleischproduzent Richmeat sowie die französische Baufirma Bouyges haben bereits ihren Betrieb aufgenommen bzw. planen dies bis zum Ende des Jahres zu tun.
  • Zu den jüngst bestätigten Projekten zählt unter anderem die spanisch-kubanische Hotel-Logistikgruppe Logística Hotelera del Caribe S.A., die Firma El Salado S.A. welche sich um die Errichtung von Golfplätzen kümmern wird sowie die spanische TOT Color S.A., welche Farben und Anstriche herstellen will.
  • Die italienische Firma „ARTHIS“ will im Rahmen eines Joint-Ventures eine Fabrik für Einweg-Windeln in der Zone errichten, welche zu günstigen Preisen für den heimischen Markt produzieren wird und im Jahr 2019 eröffnen soll.
  • Weitere bestätigte Firmen werden sich der Herstellung von Hygieneartikeln, der Erdölerkundung, der Vermietung und Reparatur von Industriemaschinen sowie der Lebensmittelherstellung widmen. Auch internationale Multis wie Nestlé (Fabrik für Kaffeepulver, Kekse und andere Produkte) sowie Unilever (Shampoo- und Parfümartikel) sind dabei.
  • Aufgrund der bestehenden Lockerungen des US-Embargos unter der Obama-Administration konnte in diesem Jahr zum ersten Mal ein Geschäftsabschluss mit einem US-amerikanischen Konzern gemeldet werden: Die „Rimco“-Gruppe, welche sich für die Vermarktung von Caterpillar-Produkten in Puerto Rico verantwortlich zeichnet, wird ab 2018 auch in Kuba mit einem Waren- und Logistikzentrum in Mariel vertreten sein. Damit werden Caterpillar-Baumaschinen auch auf der sozialistischen Insel verfügbar gemacht.
  • Das französisch-britische Konsortium „Mariel Solar“ will bis 2018 ein Solarkraftwerk mit einer Leistung von 50 Megawatt in der Sonderwirtschaftszone installieren. Die Kosten für das aus 100 Prozent ausländischem Kapital finanzierte Projekt sollen sich auf schätzungsweise 100 Millionen US-Dollar belaufen.
  • Der niederländische Kran- und Baumaschinenverleiher „Womy Equipment“ hat bereits seine Niederlassung in der Zone eröffnet.

Bisherige Investoren in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (Quelle: ZEDM)

Weitere Projekte

  • Zum ersten Mal seit über 50 Jahren exportiert Kuba wieder Waren in die USA. Die staatliche CubaExport hat ihren Vertrag zum Export von Holzkohle an die US-amerikanische Coaba Trading LLC im Rahmen der FIHAV erneuert. Die Holzkohle wird vor allem aus dem wild wuchernden Marabú gewonnen, der ein großes Problem für die Landwirtschaft darstellt.
  • Der US-amerikanische Traktorenhersteller John Deere wird noch im November anfangen, Traktoren nach Kuba zu liefern. Die nötigen Exportlizenzen konnte der Hersteller aufgrund erfolgter Embargolockerungen Seitens der US-Administration erhalten, die Verhandlungen für den Deal dauerten über ein Jahr. John Deere ist damit neben Caterpillar das zweite US-Unternehmen, welches in jüngster Zeit neue Verträge mit Kuba abschließen konnte. Caterpillar wird jedoch die erste US-Firma mit einer eigenen Präsenz auf der Insel sein. Die Distributionsfirma RIMCO wird ab 2018 Caterpillar-Produkte in der Sonderwirtschaftszone Mariel anbieten.
  • Spaniens Handelssekretärin Maria Luisa Poncela betonte den „guten Stand“ der bilateralen Handelsbeziehungen. Spanien hat einen Teil der vom Pariser Club erlassenen Schulden Kubas in einen 415 Millionen Euro schweren Investitionsfond umgewandelt. Trotz der laut dem kubanischen Außenhandelsminister Cabrisas „schwierigen finanziellen Situation“ der Insel, hat Kuba seine letzten Raten beim Club von Paris rechtzeitig überwiesen. Allerdings gibt es noch Probleme mit den laufenden Konten, Kuba muss noch Zahlungen von rund 60 Millionen US-Dollar an einige Einzelunternehmen begleichen. Aufgrund der angespannten Wirtschaftslage und den Hurrikanschäden durch „Irma“ hat die kubanische Seite in diesem Jahr um die Aufschiebung einiger offener Posten gebeten. Im ersten Halbjahr 2017 konnten Kubas Exporte nach Spanien um 29 Prozent zulegen, die Importe gingen jedoch um 7 Prozent zurück. Das iberische Land ist nach China und Venezuela der wichtigste Handelspartner der Insel.
  • Die spanische Firma  Assyce Yield Energía S.A. sowie die deutsche EFF Solar wollen insgesamt 100 Megawatt an Solarkapazitäten auf der Insel installieren. Beide Projekte werden vollständig aus ausländischem Kapital finanziert und verkaufen den Strom im Rahmen eines Vertrags mit 25 Jahren Laufzeit an Kubas staatlichen Energieversorger UNE. Die Solarparks sollen in den Provinzen Pinar del Río, Artemisa, Mayabeque und Matanzas errichtet werden. Die ersten Anlagen sollen bereits 2018 ans Netz gehen.
  • Der chinesische Omnibushersteller Yutong hat auf der Messe seine neuesten Hybridmodelle vorgestellt. Die Elektrobusse, die Yutong im letzten Jahr mitbrachte, haben sich als zu teuer in der Anschaffung erwiesen. Mit den neuen Hybridbussen will die Firma Havannas Busflotte modernisieren, die größtenteils aus älteren Modellen der Firma besteht. 70 Prozent aller Busse in Kuba stammen von Yutong.
  • Die russische Firma „Ormeto-YUMZ“ will die 30 Mio. US-Dollar-teure Modernisierung einer Stahlfabrik in der Provinz Las Tunas durchführen. Die Anlage hat eine jährliche Kapazität von 177.000 Tonnen. Mit Hilfe der Modernisierung soll eine neue Linie für die Stahlwalzung entstehen, was unter anderem die Importe von Walzdraht verringern soll. Die Erweiterung soll 2020 abgeschlossen sein. Auch die schon vor einigen Jahren angekündigte Modernsierierung des Stahlwerks „Antillana de Acero“ in Havanna war wieder im Gespräch.

Ab diesem Monat importiert Kuba wieder Ladas (Quelle: Cubadebate)

Advertisements

Deutsche Sparkassen schulen ihre kubanischen Kollegen

Eine Filiale der kubanischen Sparkasse (BPA) in Cienfuegos (Quelle: trabajadores)

Wie die „Deutsche Welle“ berichtet, beteiligt sich die deutsche Sparkassenstifung derzeit an einem Projekt zur Förderung von Kleinkrediten auf Kuba, welches die Sparkassen zusammen mit ihrem kubanischen Äquivalent, der „Banco Popular de Ahorro“ (BPA) durchführen. Neben Planspielen und Schulungen geht es dabei auch um den Austausch der Erfahrungen, welche ostdeutsche Sparkassen im Zuge der deutschen Wiedervereinigung gemacht haben.

Bereits in den Jahren 2000 bis 2002 gab es ein gemeinsames Projekt zwischen der Sparkassenstiftung in Deutschland und den kubanischen Sparkassen. Auch damals ging es bereits um Mitarbeiterschulungen. 2015 wurde jedoch eine neue Vereinbarung unterzeichnet, die im vergangenen Jahr auch auf die kubanische Zentralbank ausgedehnt wurde.

Erste Ergebnisse der Zusammenarbeite zeigen sich DW zu Folge in der Touristenhochburg Trinidad, wo im vergangenen Jahr erstmals Kleinkredite im Rahmen der Sparkassen-Kooperation vergeben wurden. „In der Pilotfiliale der BPA in Trinidad wurden im vergangenen Jahr erste Kleinkredite erfolgreich eingeführt und in diesem Jahr ist die Ausweitung auf das ganze Land geplant“, sagt der Geschäftsführer des deutschen Sparkassenverbandes, Nicolaus Bergmann, gegenüber der Deutschen Welle.

Zu den Parallelen mit der Entwicklung aus der DDR sagt Bergmann: „Sie [die ostdeutschen Banken, Anm. d. Autors] hatten einen Überschuss an Einlagen, aber keinerlei Erfahrung mit der Vergabe von Krediten und der Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden. Dies war vor Kurzem auch die Ausgangslage der BPA.“

Derzeit gibt es rund 530.000 private Kleinunternehmer auf Kuba, sogenannte „Cuentapropistas“, zu deutsch etwa: Arbeiter auf eigene Rechnung. Die Ausgabe entsprechender Lizenzen in rund 200 Berufen wurde im Zuge der laufenden Wirtschaftsreformen seit 2011 stark vereinfacht. Ihre Zahl ist von damals 150.000 kontinuierlich gewachsen und stagniert nun seit rund einem Jahr.

Vor allem der Zugang zu Kapital und Krediten ist für die privaten Selbstständigen, aber auch für staatliche und genossenschaftliche Wirtschaftsakteure, ein großes Problem. Aufgrund der US-Blockade verweigern viele Banken das Geschäft mit Kuba, weswegen die Regierung sehr sparsam mit ihren Devisen umgehen muss. Mögliche Finanzspritzen durch die Deutschen Sparkassen könnten dem chronisch unterkapitalisierten kubanischen Bankensektor daher nützen.

Die „Banco Popular de Ahorro“ ist neben der „Banco Metropolitano“ und der „Banco de Créditos y Servicios“ eine der drei großen Banken des Landes. Kubas Bankensektor wurde im Zuge einer Reform zuletzt 1997 restrukturiert und modernisiert und befindet sich weiterhin in staatlicher Hand. Seit einigen Jahren arbeitet die kubanische Zentralbank auch mit ihrem vietnamesischen Gegenpart zusammen, um das kubanische Bankenwesen zu modernisieren.

Neben Eigenkapital und klaren Bedingungen zur Kreditvergabe fehlt es den Banken auch an geschultem Personal und der technischen Infrastruktur. Die Geldautomatendichte auf Kuba ist noch immer recht gering, obwohl in den letzten Jahren mehrere hundert neue Geräte aus China hinzugekommen sind. Die BPA ist die einzige kubanische Bank mit einem landesweiten Filialnetz. Sie unterhält 400 Zweigstellen, die mehr als 3 Millionen Kunden bedienen, davon beziehen 1,9 Millionen Kredite von der Bank.

Kuba baut modernes Dieselkraftwerk mit deutscher Technologie

Die Baustelle bei Cienfuegos, im Hintergrund die Ölraffinerie (Quelle: 5 de septiembre)

In der Küstenstadt Cienfuegos wird derzeit Kubas größtes und modernstes Dieselkraftwerk errichtet. Der Bau begann am 9. Januar. Noch vor Ende des Jahres soll das Kraftwerk ans Netz gehen, wie die Tageszeitung „Granma“ berichtet. Mit einem Investitionsvolumen von 36 Mio. US$ ist das Projekt für die Insel der umfangreichste Kraftwerksneubau seit dem Ende des Kalten Krieges.

Das Kraftwerk wird mittels 40 Motoren betrieben, die eine Leistung von 84 Megawattstunden (MWh) liefern. Damit können 60 Prozent der Haushalte der nahe gelegenen Stadt Cienfuegos mit Strom versorgt werden, wie der nationale Energieversorger UNE berichtet. Zum Einsatz kommen dabei Dieselmotoren der deutschen Firma MTU, welche hierzulande vor allem als Zulieferer für die Rüstungsbranche sowie im Bereich der Schiffsmotoren bekannt ist. Bereits im Rahmen der 2005 gestarteten „Energierevolution“ kaufte Kuba zahlreiche MTU-Dieselmotoren, die zur dezentralen Energieversorgung beitragen.

Das Kraftwerk wird in unmittelbarer Nähe der Ölraffinerie von Cienfuegos errichtet, welche im Jahr 2008 mit venezolanischer Hilfe modernisiert wurde. Mit einer Kapazität von 65.000 Barrel pro Tag ist sie die größte des Landes. Die Versorgung des Kraftwerks mit Treibstoff soll dabei durch eine direkte Leitung zur Raffinerie erfolgen, was Transportkosten spart.

Der Bau, welcher auf einer Fläche von 5,7 Hektar erfolgt, ist bereits zu 15 Prozent abgeschlossen. Dies meldeten kubanische Medien kurz vor dem Besuch des Politbüromitglieds Ramiro Valdés Anfang April auf der Baustelle. Kuba plant, bis zum Jahr 2030 mindestens 24 Prozent seines Strombedarfs mittels erneuerbarer Energien zu erzeugen. Die schrittweise Abschaltung der alten sowjetischen Schwerölkraftwerke sowie ihre Ersetzung durch effizientere Technik ist Teil des Programms.

Keine Bank für deutsches Startup in Havanna – wie das US-Embargo Kuba noch immer ausbremst

unbenannt
Eigentlich sollten die Bedingungen für Geschäfte mit Kuba langsam besser werden, dachte sich Oliver Doehring, als er nach gut sechsmonatiger Vorbereitungszeit am 1. Juli dieses Jahres zusammen mit Kollegen sein Startup „oldcarshavana.com“ auf den Weg brachte. Über die Webseite lassen sich Rundfahrten mit alten US-Schlitten auf Kuba buchen. Schnell und unkompliziert, mit fairen Preisen und großer Auswahl, verspricht Doehring. Bereits nach wenigen Wochen ging die Anzahl der Buchungen durch die Decke. Noch immer steht das Geschäft jedoch vor großen Hindernissen, die nicht zuletzt auf die Wirtschaftsblockade gegen die Insel zurückzuführen sind.

Startup-Boom in Havanna

Aktuell vermitteln Doehring und seine Crew über 40 Fahrzeuge in Havanna und Varadero. Vom 48’er Buick bis hin zum ausgefallenen Cadillac Meteor von 1952 bleiben dabei kaum Wünsche offen. „Bei den Fahrzeugen hat die Medaille die berühmten 2 Seiten: Einerseits ist es grandios wie sich diese alten amerikanischen Schlitten in Kuba gehalten haben, auf der anderen Seite sind fehlende Ersatzteile und mangelndes Arbeitsgerät natürlich immer noch ein Problem. Viele Fahrzeuge bewegen sich auf Kuba nur, weil es (ähnlich wie im damaligen Osten) die Menschen gelernt haben Mängel mit viel Zeit und ‚Tüftel-Kunst‘ zu beheben“, sagt Doehring gegenüber „Cubaheute“.

Online lassen sich dabei verschiedene Touren buchen. Von der zweistündigen Stadtrundfahrt für 60 CUC bis hin zur 10-Stunden „Havana-Varadero-Tour“ ist alles dabei. Doehring bereist die Insel bereits seit über 10 Jahren, zusammen mit seinem kubanischen Freund Alejandro hat er das Startup gegründet. „Die Idee zu „oldcarshavana.com“ hat Alejandro an uns herangetragen. Zum einen ist er stolzer Besitzer eines BUICK von 1948, zum anderen ist er tatsächlich eine dieser Persönlichkeiten die (wie wir Deutschen sagen) den ‚Hintern dreht‘ um Geld zu verdienen“, berichtet Doehring. Mittlerweile haben die beiden mehrere Fahrer und einen deutschen Kfz-Mechaniker unter Vertrag, der den Zustand der Autos überprüft.

14672769_10210583657126650_1044961822_o

Mehr als 40 verschiedene Autos lassen sich von Doehrings Website aus buchen (Quelle: oldcarshavana.com)

Das Geschäft läuft gut. Zwischen 20 und 30 Touren werden jeden Monat gefahren, die meisten Kunden kommen aus Kanada, Europa und den USA. Trotz Reiseeinschränkungen für US-Bürger „Der US-amerikanische Tourismus ist im vollen Gange und wächst nahezu täglich“, meint Doehring. Doch das über 50 Jahre alte Wirtschaftsembargo macht dem jungen Startup bis heute schwer zu schaffen. Die größten Schwierigkeiten bereite ihnen dabei nicht die kubanische Seite, sondern deutsche Banken.

Keine Überweisungen von Deutschland nach Kuba

Eines der größten Hindernisse: Überweisungen von Deutschland aus nach Kuba sind derzeit nicht über deutsche Banken zu realisieren. „Hier ist es leider so, dass die letzten deutschen Banken jede Geschäftsmöglichkeit in Richtung Kuba im Februar diesen Jahres eingestellt haben. Begründet wurde das telefonisch mit dem bestehenden Bankenembargo der USA“, erklärt Doehring. Er ist dabei bei weitem nicht allein,viele deutsche Mittelständler klagen bereits seit Jahren über ähnliche Probleme bei Investitionen auf Kuba. Trotz des Besuchs von Bundeswirtschaftsminister Gabriel Ende 2015 habe sich an der Situation nichts geändert. Das angekündigte deutsche Wirtschaftsbüro existiert bis heute nicht, stattdessen hat sich sogar die einzige im Kuba-Geschäft verbliebene deutsche Bank mittlerweile zurückgezogen.

Doehring und sein Team, das von Geschäftswegen auf stabile Bankverbindungen mit der Insel angewiesen ist, wollten das natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Ohne Bankverbindung, können die Kunden keine Vorauszahlungen leisten, was auch für das Startup zu mehr Aufwand führt – zweimal im Jahr müssen die Einnahmen aus Kuba „ausgeflogen“ werden. Doch auch ein Anruf beim Bundeswirtschaftsministerium führte nicht zum Erfolg. Im Gegenteil, „dort wusste man noch gar nichts davon, dass deutsche Banken die Geschäftsmöglichkeit in Richtung Kuba eingestellt hat“, berichtet Doehring gegenüber „Cubaheute“.

Immerhin hat sich nun ein Mitglied der künftigen deutschen Wirtschaftsdelegation der Sache angenommen, die Beantwortung einer Anfrage beim zuständigen Staatssekretär steht noch aus. Nach letzten Informationen der deutschen Botschaft arbeiten von deutscher Seite lediglich die DZ Bank sowie die hessische Landesbank überhaupt noch mit Kuba zusammen, daran werde sich auch nichts ändern, so lange die USA kein klares Statement ausgeben, das mit Blick auf Kuba Rechtssicherheit für die Banken schafft.

In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Sanktionen gegen Banken, die mit Kuba Geschäfte machen. Zuletzt wurden die französische BNP Paribas sowie die deutsche Commerzbank wegen Geschäften mit Iran und Kuba zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe verdonnert. Trotz der Wiederannäherung zwischen Kuba und den USA sowie den ersten Lockerungen der Blockade (so sind nun Zahlungen in US-Dollar offizieller wieder erlaubt), halten sich die praktischen Auswirkungen in engen Grenzen, viele Banken fürchten sich noch immer vor hohen Strafzahlungen. „Leider ist es so, dass, sollte sich die Einstellung unserer Banken nicht ändern, deutsche Unternehmen beim wirtschaftlichen Aufbau Kubas nur eine höchst untergeordnete Rolle spielen können“, urteilt Doehring.

Da „oldcarshavana“ nicht länger auf die deutschen Banken warten kann, versucht das Team derzeit seine Transaktionen auf eine spanische Bank auszulagern. Für den Journalisten Doehring, der seit 1992 selbstständig ist, ist dieser Umweg dabei alles andere als optimal: „Fakt ist, Kuba öffnet sich Stück für Stück und immer mehr. Dieser Prozess ist im vollen Gange und wir sind gerade dabei die Entwicklung im Bereich ‚internationale Wirtschaftsbeziehung mit Kuba‘ zu verschlafen. Da werden Chinesen und Amerikaner erheblich schneller sein.“

Kuba und Deutschland beraten Kooperation im Umweltsektor

jochen-flasbarth-praesident-des-bundesumweltamtes-will-smartphones-mit-festem-akku-verbieten-

Der deutsche Staatssekretär Jochen Flasbarth (Quelle: T-Online)

 

Havanna. Kuba und Deutschland erörtern derzeit neue Möglichkeiten der Kooperation im Umweltsektor und bei der Verminderung und Vorbeugung der Folgen des Klimawandels. Bei seinem jüngsten Kuba-Aufenthalt traf der Staatssekretär im
Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, auf Vertreter der kubanischen Ministerien für Wissenschaft und Technologie, für Umwelt, für Energie und Bergbau sowie des nationalen Instituts für Wasserwirtschaft.

Bei den Zusammenkünften stand insbesondere die Zusammenarbeit beim Alexander-von-Humboldt-Nationalpark auf dem Programm, der im Jahr 2001 von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärt wurde. Flasbarth betonte nach seinem Besuch den großen Wert der Biodiversität in dem Areal, das auch „auf wirtschaftlichem Gebiet von enormer Wichtigkeit“ sei, so der Staatssekretär

Auch der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde diskutiert. Flasbarth hob im Gespräch mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina die Bedeutung der Pläne der kubanischen Regierung hervor, bis zum Jahr 2030 mindestens 24 Prozent der Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu beziehen. Insbesondere den Ausbau der Sonnenenergie sowie von Biomasse-Kraftwerken bewerte der Staatssekretär als sinnvoll.

Andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit sieht Flasbarth bei der Verarbeitung und Klärung von Wasser und der Reinhaltung der Luft. Er machte deutlich, dass auch finanzielle Unterstützung in diesen Anliegen in Frage käme. „Allerdings wollen wir nicht als Alleswisser oder Besitzer von universellen Lösungen erscheinen“, betonte Flasberth. Es sei Sache Kubas abzuwägen, ob Deutschland ein geeigneter Partner für die Arbeit bei Umweltprogrammen sein könnte.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Außenminister von Deutschland und Kuba bekräftigen Willen zur Annäherung

597988_1_lightbox_5731f776a4545

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez (links) zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank Walter Steinmeier in Berlin (Quelle: dtoday)

Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Rahmen eines Besuches seines kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez Parrilla (Kommunistische Partei Kubas, PCC) die Unterzeichnung mehrerer wichtiger Abkommen mit der Regierung des sozialistischen Karibikstaates angekündigt. Berlin und Havanna diskutieren seit über zehn Jahren den Abschluss eines Kulturabkommens, das nun Realität werden könnte. Dies würde unter anderem bedeuten, dass das Goethe-Institut eine Dependance in Havanna eröffnen kann. Zudem bereiten beide Seiten die Einrichtung eines Wirtschaftsbüros in Havanna vor. Steinmeier zeigte sich zuversichtlich, dass beide Abkommen noch im Laufe dieses Jahres geschlossen werden.

Mehr auf: Amerika21

Sigmar Gabriel trifft Raúl Castro und verspricht Kuba Entwicklungsgelder

Raul-Castro-y-Sigmar-Gabriel

BRD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel trifft auf Kubas Präsident Raúl Castro (Quelle: Havana Times)

Havanna. Die deutsche Bundesregierung und die Regierung Kubas haben während eines Besuchs von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ein Abkommen über die Eröffnung eines Büros der deutschen Wirtschaft in der kubanischen Hauptstadt Havanna vereinbart. Gabriel und Kubas Außenwirtschaftsminister Rodrigo Malmierca unterzeichneten ein entsprechendes Dokument.

Der deutsche Wirtschaftsminister war in Begleitung von rund 60 Unternehmern nach Kuba gereist, meist Vertreter des Mittelstandes. Allerdings merkte er bereits vor der Abreise an, dass man „nicht zu hohe Erwartungen“ haben solle. Kuba müsse für mehr Engagement der deutschen Wirtschaft „bessere Rahmenbedingungen“ schaffen, so Gabriel weiter. Dazu zählte er günstigere Visa-Bestimmungen und den Abbau bürokratischer Hemmnisse. Derzeit sind nach Information des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) lediglich rund 50 deutsche Unternehmen in Kuba aktiv, die bilaterale Handelsbilanz belief sich im Jahr 2014 auf überschaubare 224 Millionen Euro.

Am Ende seines Besuchs in Kuba kam Gabriel am Freitag mit Staats- und Regierungschef Raúl Castro zusammen. Mit dem Vorsitzenden der regierenden Kommunistischen Partei (PCC) sprach der SPD-Minister nach Angaben der kubanischen Presse über die bilateralen Beziehungen und mögliche Kooperationsfelder. Auch Themen der internationalen Politik sollen bei der Zusammenkunft eine Rolle gespielt haben. Gabriel wurde von dem deutschen Botschafter in Havanna, Karl Neisinger, begleitet, der von 2012 bis 2015 als Regionalbeauftragter für Lateinamerika und die Karibik im Auswärtigen Amt tätig war. Mit dabei war auch Eckhard Franz, Abteilungsleiter Mittelstandspolitik im BMWi. Zuvor war Gabriel neben Außenhandelsminister Malmierca mit Vizepräsident Miguel Díaz-Canel und Wirtschafts- und Planungsminister Marino Murillo zusammengekommen.

Bereits am Donnerstag sagte Gabriel, die Bundesregierung wolle Kuba „eine neue Partnerschaft auf Augenhöhe“ anbieten. Diese Positionierung erfolgt gut zehn Jahre, nachdem Kuba die bilaterale Zusammenarbeit mit der EU nach heftiger Kritik an der Inhaftierung Dutzender Systemgegner abgebrochen hatte. Seither hat die Führung in Havanna die Kontakte zu EU-Mitgliedsstaaten Schritt für Schritt im Rahmen bilateraler Abkommen wieder aufgenommen. Bei seinem Besuch in Havanna bot nun auch Gabriel der Regierung des sozialistischen Karibikstaats an, die wirtschaftliche Entwicklung mit Mitteln aus der Entwicklungszusammenarbeit und mit staatlichen Hermes-Bürgschaften zur Absicherung deutscher Investitionen zu unterstützen.

Auch wenn der SPD-Politiker die Kritik Berlins und Brüssels an der Menschenrechtslage in Kuba bekräftigte, standen seine Äußerungen in Widerspruch zur bisherigen internen Einschätzung der Bundesregierung. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen haben deutsche Vertreter in Brüssel bis vor Kurzen immer wieder auf eine restriktive Menschenrechtspolitik gedrängt, intern würde Kubas Gesellschaftssystem als „gescheitert“ bezeichnet.

Von Harald Neuber / Amerika21