Kuba verurteilt Aggressionen gegen Syrien

In der Nacht zum Samstag begann in Syrien eine neue Offensive der USA und ihrer Verbündeten gegen Damaskus (Quelle: Granma)

Als eines der ersten Länder Lateinamerikas hat das sozialistische Kuba noch am Freitagabend die jüngsten Attacken des westlichen Bündnisses auf Syrien verurteilt. Der unilaterale Angriff der USA und ihrer Verbündeten auf syrische Ziele sei ein „schamloser Verstoß gegen internationales Recht und die Charta der Vereinten Nationen“, heißt es in einem Statement der kubanischen Regierung. Auch Bolivien und Venezuela verurteilten die westlichen Bombardements gegen Syrien.

„Die Vereinigten Staaten griffen Syrien an, ohne dass der Einsatz von chemischen Waffen durch dieses Land bewiesen wäre“, zitiert die „Granma“ das Statement des kubanisches Außenministeriums. Ohne die laufenden Untersuchungen abzuwarten sei dies ein „Vorwand“ für den Angriff auf zivile und militärische Ziele gewesen. Zugleich verurteilte Kuba als einer der Erstunterzeichner der Chemiewaffenkonvention den Einsatz chemischer Waffen durch „jedwenen Akteur zu jeglichen Umständen.“

Advertisements

Kuba kritisiert neue Internet-Task-Force der USA

Botschaft der Vereinigten Staaten in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Kubas Außenministerium hat angesichts der Gründung einer „Internet-Task-Force“ eine formale Protestnote bei der US-Regierung eingereicht. Mit der Online-Einsatzgruppe will die US-Regierung nach offizieller Darstellung „den freien und unregulierten Informationsfluss“ auf der Insel fördern. Kuba wies dies als subversive Einmischung zurück. Kritik kam nun auch vom ehemaligen US-Spion Alan Gross, der mehrere Jahre auf Kuba inhaftiert war.

„Die Note des Außenministeriums fordert die US-Regierung dazu auf, ihre subversiven, interventionistischen und illegalen Handlungen gegen Kuba einzustellen und die kubanische Souveränität zu respektieren“, heißt es in einem Statement des Ministeriums. Dabei verwies Havanna auch auf die kritische Konnotation, die die Einrichtung einer „Task-Force“ innehat – der Begriff stammt aus dem militärischen Sprachgebrauch.

Auch der ehemalige US-Spion Alan Gross, der 2009 in Havanna verhaftet wurde, weil er dort im Auftrag des US-Auslandsgeheimdienstes CIA illegale Telekommunikationsnetzwerke installieren sollte, kritisierte die Pläne der Regierung von US-Präsident Donald Trump. „Bis die kubanische Regierung diese Art von Hilfe möchte, sollten die Vereinigten Staaten nichts unternehmen“, sagte Gross gegenüber Reuters: „Wir sollten aus unseren Fehlern lernen“. Er habe „auf die harte Tour gelernt, dass es illegal ist, Dinge auf Kuba zu verteilen, die teilweise oder vollständig von der US-Regierung finanziert sind“, so Gross weiter.

In den vergangenen Wochen riefen Kubas Medien viele weitere Beispiele für die Einmischung der US-Regierung in die Telekommunikation auf der Insel in Erinnerung, beispielsweise das 2014 aufgeflogene soziale Netzwerk „ZunZuneo“, welches vor allem zur Verbreitung regierungskritischer Inhalte genutzt wurde.

Das Außenministerium der USA hatte unlängst in einem Kommuniqué die Gründung der Task Force vermeldet, die demnach aus Mitarbeitern der Regierung sowie anderen Experten besteht. Die Gründung bezieht sich auf das Memorandum, das Präsident Donald Trump im Juni 2017 unter dem Titel „Stärkung der US-Politik gegenüber Kuba“ vorgestellt hatte. Die Aufgabe der Task Force besteht nach offiziellen Angaben darin, die technologischen Herausforderungen und Möglichkeiten zu untersuchen und einzuschätzen, mit denen der Internetzugang und unabhängige Medien in Kuba ausgeweitet werden könnten. Für Donnerstag dieser Woche ist ein erstes Planungstreffen angesetzt.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

US-Regierung gründet Internet-Task-Force gegen Kuba

Die US-Regierung will ihre Internet-Aktivitäten in Bezug auf Kuba ausbauen (Quelle: Symbolbild, Cubadebate)

Washington. Das Außenministerium der USA hat in einem Kommuniqué die Gründung einer Task Force vermeldet, um „den freien und unregulierten Informationsfluss in Kuba zu befördern.“ Diese Internet Task Force besteht demnach aus Mitarbeitern der Regierung sowie anderen Experten. Die Gründung bezieht sich auf das Memorandum, das Präsident Donald Trump im Juni 2017 unter dem Titel „Stärkung der US-Politik gegenüber Kuba“ vorgestellt hatte. Die Aufgabe der Task Force besteht nach offiziellen Angaben darin, die technologischen Herausforderungen und Möglichkeiten zu untersuchen und einzuschätzen, mit denen der Internetzugang und unabhängige Medien in Kuba ausgeweitet werden könnten. Nun heißt es, sie werde am 7. Februar 2018 in der Zentrale des Außenministeriums in Washington ein öffentliches Treffen durchführen.

Von Edgar Göll / Weiterlesen auf Amerika21.

Trotz Trump: US-Tourismus auf Kuba wächst

Trotz Sanktionen bleibt Kuba ein beliebtes Ziel für US-Touristen. Allein vergangenes Jahr besuchten mehr als eine Million US-Amerikaner die Insel (Quelle: Cubadebate)

Am heutigen Samstag meldeten Kubas Medien neue Zahlen zum US-Tourismus auf der der Insel. Demnach besuchten trotz der verschärften US-Sanktionen vergangenes Jahr rund 620.000 US-Amerikaner das Land, ein Anstieg um 217 Prozent im Vergleich zu 2016. US-Amerikaner stellen damit nach den Kanadiern die zweitgrößte Besuchergruppe. Insgesamt empfing Kuba letztes Jahr 4,25 Millionen Touristen, was einem Zuwachs von 19 Prozent entspricht.

Seit der Neuausrichtung der US-amerikanischen Kubapolitik im letzten Juni hat sich der Ton zwischen beiden Ländern wieder verschärft. Mittels neuer Sanktionen, die im Herbst in Kraft traten, wurde der unter Obama etwas gelockerte US-Tourismus nach Kuba weiter eingeschränkt. Im Rahmen der laufenden Untersuchung um die mysteriösen Schallangriffe in der US-Botschaft wies Washington im Oktober 15 kubanische Diplomaten aus. Dennoch nutzten viele US-Amerikaner die Gelegenheit, nach Kuba zu reisen.

Dabei fanden nicht nur rein touristische Besuche statt. Auch bei den Besuchen von Exilkubanern gab es 2017 einen Anstieg auf 454.000 Personen, 38 Prozent mehr als noch 2016. An vorderster Stelle bei den ausländischen Gästen bleiben die Kanadier, dennoch kommen die US-Amerikaner und Exilkubaner inzwischen an zweiter Stelle. Jeder fünfte Besucher auf Kuba hat heute die US-Staatsbürgerschaft.

Bei den „traditionellen“ Herkunftsländern der Touristen gab es bei Frankreich, Italien, Russland, Spanien, Argentinien und Brasilien Zuwächse. Vor allem Russland konnte mit 100.000 Besuchern einen starken Anstieg von 68 Prozent verzeichnen. Trotz der Schäden durch Hurrikan „Irma“ im Oktober konnte Kuba die Tourismus-Infrastruktur in kurzer Zeit wiederherstellen und erlebte auch in der letzten Jahreshälfte eine dynamische Entwicklung, erklärte der zuständige Fachminister Manuel Marrero gegenüber der Agentur.

 

Hochschulministerium unterzeichnet Abkommen mit Harvard

Harvards Vizedirektor Mark Christopher Elliot (Iinks) und Aurora Fernández González, kubas stellvertretende Hochschulministerin bei der Unterzeichnung des Abkommens am 16. Dezember im Hotel Nacional in Havanna (Quelle: ACN)

Kubas Hochschulministerium (MES) und die US-amerikanische Universität Harvard haben am vergangenen Samstag einen neuen Vertrag unterzeichnet, der die wissenschaftliche Kooperation und den Bildungsaustausch zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten weiter ausbauen soll. Seit dem Jahr 2006 betreibt Harvard ein Austauschprogramm an der Universität von Havanna.

„Beide Parteien haben Themen mit gemeinsamen Interessen identifiziert, um die akademischen Beziehungen zu fördern“, berichtet die Nachrichtenagentur ACN. Unter anderem soll die Zusammenarbeit bei der Betreuung von Masterstudenten, die wissenschaftliche Forschung und die Veröffentlichung gemeinsamer Paper zwischen Kubas Universitäten und Harvard verbessert werden.

Der erste Vertrag zwischen einer kubanischen Hochschule und Harvard wurde bereits 2006 geschlossen. Damals begann das Austauschprogramm mit der Universität von Havanna (UH), welches bis heute läuft. Dadurch erhalten jedes Jahr dutzende Harvard-Studenten sowie kubanische Dozenten die Möglichkeit eines Auslandsaufenthalts.

Harvards Vize-Direktor Mark Elliot hob die hohen Standards beider Universitäten hervor, sowie das gemeinsame Ziel, die Gesellschaft zu verbessern. „In Harvard sind wir sehr stolz auf die mit Kuba erreichte Arbeit auf dem Gebiet der akademischen Entwicklung und der wissenschaftlichen Forschung angeht“, so Elliot. Trotz bestehender US-Sanktionen existieren auf dem Bereich des Bildungswesens zahlreiche Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Kuba und den USA.

Neue US-Sanktionen gegen Kuba schränken den Tourismus weiter ein

Für US-Amerikaner wird es zunehmend schwieriger, Kuba zu besuchen (Quelle: Cubadebate)

Washington/Havanna. Die Regierung der USA hat ihre Blockade gegen Kuba abermals verschärft. Dies gab das US-Finanzministerium am Mittwoch bekannt. Bereits im Juni kündigte Präsident Donald Trump einen neuen Kurs gegenüber der sozialistischen Insel an, wichtige Lockerungen seines Vorgängers wurden nun zurückgenommen.

Die Maßnahmen betreffen neben dem Tourismus auch die Handelsbeziehungen. So veröffentlichte das Finanzministerium eine „schwarze Liste“ mit kubanischen Firmen, mit denen weder Einzelpersonen noch Unternehmen Handel betreiben dürfen. Dazu zählen alle Unternehmen, die dem Militär oder anderen Sicherheitsorganen unterstehen sowie deren Tochterunternehmen. Neben der Cimex-Gruppe, die praktisch den gesamten Einzelhandel der Insel kontrolliert, betreffen die Sanktionen auch die Tourismus-Unternehmen Gaviota und Gaesa. Große Teile des Tourismus-Sektors werden auf Kuba von diesen staatlichen Firmen betrieben, die im Zuge der Öffnung für den Fremdenverkehr unter dem damaligen Verteidigungsminister Raúl Castro in den 1980er Jahren gegründet wurden. Die vom Militär geführten Firmen kommen heute für den Großteil der Deviseneinkünfte der Insel auf.

Ab sofort wird US-Amerikanern der Aufenthalt in der Mehrzahl der kubanischen Hotels verwehrt. Auch können US-Touristen, die die Insel bisher schon ausschließlich im Rahmen sogenannter „people-to-people-tours“ bereisen durften, diese ab sofort nur noch auf Spendenbasis durchführen. Die Kulturreisen müssen zudem unter Aufsicht des Veranstalters erfolgen.

Nach einer Phase der Entspannung und Annäherung in den letzten Jahren, die mit der Öffnung von Botschaften in Washington und Havanna im Jahr 2015 ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte, hat sich das Verhältnis beider Staaten zuletzt verschlechtert. In Folge angeblicher „Schall-Angriffe“ auf US-Diplomaten ließ Washington den Großteil der kubanischen Botschaftsmitarbeiter in den USA ausweisen und zog 60 Prozent seines Personals in Havanna ab. Visa-Anträge für Kubaner können derzeit ausschließlich über die US-Botschaft in Kolumbien bearbeitet werden.

Die neuen Strafmaßnahmen bestätigten den schweren Rückschlag, der in den bilateralen Beziehungen als Folge der Entscheidungen der Regierung Trump stattgefunden habe, sagte die Generaldirektorin für die USA im kubanischen Außenministerium, Josefina Vidal, bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Für die US-Bürger werde zudem das Recht auf Reisen nach Kuba, dem einzigen Land der Welt, das sie nicht frei bereisen können, weiter eingeschränkt.

Der sozialistische Karibikstaat empfing im vergangenen Jahr vier Millionen Touristen. Während die wirtschaftliche Situation der Insel aufgrund der schwierigen Lage in Venezuela weiterhin angespannt ist, entwickelt sich der Tourismussektor dynamisch, auch in diesem Jahr wird mit einem zweistelligen Wachstum gerechnet. Die Zahl der US-Touristen hatte sich seit 2014 von damals 91.000 auf über 280.000 im Jahr 2016 erhöht, womit die USA den dritten Platz bei den Herkunftsländern der Kuba-Touristen einnahmen.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

FIHAV 2017 bringt Aufschwung bei den ausländischen Investitionen

Die 35. Edition der Handelsmesse FIHAV ging vergangenen Freitag in Havanna zu Ende (Quelle: Cubadebate)

Am Freitag ging in Kubas Hauptstadt Havanna die 35. Ausgabe der internationalen Handelsmesse (FIHAV) zu Ende. Zu dem einwöchigen Event waren wieder mehr als 3.400 Aussteller aus 180 Ländern angereist. Kubas Werben um ausländische Investitionen zeigte dabei erstmals Früchte. So konnte die Insel inzwischen ihr selbst gestecktes Ziel erreichen, mindestens zwei Milliarden Dollar an Direktinvestitionen pro Jahr zu gewinnen. Zudem brachte die Messe einige wichtige Geschäftsabschlüsse zu Tage, unter anderem mit US-amerikanischen und deutschen Unternehmen. Ein Überblick:

Der neue Investitionskatalog

Am zweiten Tag der FIHAV stellte Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca den neuen Katalog über ausländische Direktinvestitionen vor. Die diesjährige Ausgabe konnte nochmals an Umfang zulegen. Die 30 Projekte welche seit der
letzten Messe auf den Weg gebracht wurden, sind entsprechend gestrichen worden. Allerdings kamen 156 neue Projektvorschläge hinzu (29 allein in der Sonderwirtschaftszone Mariel), so dass die gesamte zu Verfügung stehende Investitionssumme nun 10,7 Mrd. US-Dollar verteilt auf 456 Projektvorschläge umfasst. Schwerpunkte sind unter anderem Landwirtschaft, Tourismus, Nahrungsmittelindustrie, Zuckersektor und erneuerbare Energien. Als Novum dieser Ausgabe sollen die Projekte stärker im Rahmen des „Entwicklungsplans 2030“ miteinander verzahnt sein.

Sonderwirtschaftszone in Mariel

  • Kubas Sonderwirtschaftszone in Mariel (ZEDM) konnte in den letzten Jahren neue Investoren gewinnen. So wurden dort insgesamt 31 Projekte aus 13 verschiedenen Ländern bestätigt. Die gesamte Investitionssumme beträgt 1,1 Mrd. US-Dollar. Neben einer runderneuerten Homepage konnte die ZEDM auch die Fertigstellung wichtiger Lager- und Logistikbereiche verkünden. Die ersten Firmen, u.a. das  brasilianisch-kubanische Joint-Venture „Brascuba“ (Zigarettenherstellung), der mexikanische Fleischproduzent Richmeat sowie die französische Baufirma Bouyges haben bereits ihren Betrieb aufgenommen bzw. planen dies bis zum Ende des Jahres zu tun.
  • Zu den jüngst bestätigten Projekten zählt unter anderem die spanisch-kubanische Hotel-Logistikgruppe Logística Hotelera del Caribe S.A., die Firma El Salado S.A. welche sich um die Errichtung von Golfplätzen kümmern wird sowie die spanische TOT Color S.A., welche Farben und Anstriche herstellen will.
  • Die italienische Firma „ARTHIS“ will im Rahmen eines Joint-Ventures eine Fabrik für Einweg-Windeln in der Zone errichten, welche zu günstigen Preisen für den heimischen Markt produzieren wird und im Jahr 2019 eröffnen soll.
  • Weitere bestätigte Firmen werden sich der Herstellung von Hygieneartikeln, der Erdölerkundung, der Vermietung und Reparatur von Industriemaschinen sowie der Lebensmittelherstellung widmen. Auch internationale Multis wie Nestlé (Fabrik für Kaffeepulver, Kekse und andere Produkte) sowie Unilever (Shampoo- und Parfümartikel) sind dabei.
  • Aufgrund der bestehenden Lockerungen des US-Embargos unter der Obama-Administration konnte in diesem Jahr zum ersten Mal ein Geschäftsabschluss mit einem US-amerikanischen Konzern gemeldet werden: Die „Rimco“-Gruppe, welche sich für die Vermarktung von Caterpillar-Produkten in Puerto Rico verantwortlich zeichnet, wird ab 2018 auch in Kuba mit einem Waren- und Logistikzentrum in Mariel vertreten sein. Damit werden Caterpillar-Baumaschinen auch auf der sozialistischen Insel verfügbar gemacht.
  • Das französisch-britische Konsortium „Mariel Solar“ will bis 2018 ein Solarkraftwerk mit einer Leistung von 50 Megawatt in der Sonderwirtschaftszone installieren. Die Kosten für das aus 100 Prozent ausländischem Kapital finanzierte Projekt sollen sich auf schätzungsweise 100 Millionen US-Dollar belaufen.
  • Der niederländische Kran- und Baumaschinenverleiher „Womy Equipment“ hat bereits seine Niederlassung in der Zone eröffnet.

Bisherige Investoren in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (Quelle: ZEDM)

Weitere Projekte

  • Zum ersten Mal seit über 50 Jahren exportiert Kuba wieder Waren in die USA. Die staatliche CubaExport hat ihren Vertrag zum Export von Holzkohle an die US-amerikanische Coaba Trading LLC im Rahmen der FIHAV erneuert. Die Holzkohle wird vor allem aus dem wild wuchernden Marabú gewonnen, der ein großes Problem für die Landwirtschaft darstellt.
  • Der US-amerikanische Traktorenhersteller John Deere wird noch im November anfangen, Traktoren nach Kuba zu liefern. Die nötigen Exportlizenzen konnte der Hersteller aufgrund erfolgter Embargolockerungen Seitens der US-Administration erhalten, die Verhandlungen für den Deal dauerten über ein Jahr. John Deere ist damit neben Caterpillar das zweite US-Unternehmen, welches in jüngster Zeit neue Verträge mit Kuba abschließen konnte. Caterpillar wird jedoch die erste US-Firma mit einer eigenen Präsenz auf der Insel sein. Die Distributionsfirma RIMCO wird ab 2018 Caterpillar-Produkte in der Sonderwirtschaftszone Mariel anbieten.
  • Spaniens Handelssekretärin Maria Luisa Poncela betonte den „guten Stand“ der bilateralen Handelsbeziehungen. Spanien hat einen Teil der vom Pariser Club erlassenen Schulden Kubas in einen 415 Millionen Euro schweren Investitionsfond umgewandelt. Trotz der laut dem kubanischen Außenhandelsminister Cabrisas „schwierigen finanziellen Situation“ der Insel, hat Kuba seine letzten Raten beim Club von Paris rechtzeitig überwiesen. Allerdings gibt es noch Probleme mit den laufenden Konten, Kuba muss noch Zahlungen von rund 60 Millionen US-Dollar an einige Einzelunternehmen begleichen. Aufgrund der angespannten Wirtschaftslage und den Hurrikanschäden durch „Irma“ hat die kubanische Seite in diesem Jahr um die Aufschiebung einiger offener Posten gebeten. Im ersten Halbjahr 2017 konnten Kubas Exporte nach Spanien um 29 Prozent zulegen, die Importe gingen jedoch um 7 Prozent zurück. Das iberische Land ist nach China und Venezuela der wichtigste Handelspartner der Insel.
  • Die spanische Firma  Assyce Yield Energía S.A. sowie die deutsche EFF Solar wollen insgesamt 100 Megawatt an Solarkapazitäten auf der Insel installieren. Beide Projekte werden vollständig aus ausländischem Kapital finanziert und verkaufen den Strom im Rahmen eines Vertrags mit 25 Jahren Laufzeit an Kubas staatlichen Energieversorger UNE. Die Solarparks sollen in den Provinzen Pinar del Río, Artemisa, Mayabeque und Matanzas errichtet werden. Die ersten Anlagen sollen bereits 2018 ans Netz gehen.
  • Der chinesische Omnibushersteller Yutong hat auf der Messe seine neuesten Hybridmodelle vorgestellt. Die Elektrobusse, die Yutong im letzten Jahr mitbrachte, haben sich als zu teuer in der Anschaffung erwiesen. Mit den neuen Hybridbussen will die Firma Havannas Busflotte modernisieren, die größtenteils aus älteren Modellen der Firma besteht. 70 Prozent aller Busse in Kuba stammen von Yutong.
  • Die russische Firma „Ormeto-YUMZ“ will die 30 Mio. US-Dollar-teure Modernisierung einer Stahlfabrik in der Provinz Las Tunas durchführen. Die Anlage hat eine jährliche Kapazität von 177.000 Tonnen. Mit Hilfe der Modernisierung soll eine neue Linie für die Stahlwalzung entstehen, was unter anderem die Importe von Walzdraht verringern soll. Die Erweiterung soll 2020 abgeschlossen sein. Auch die schon vor einigen Jahren angekündigte Modernsierierung des Stahlwerks „Antillana de Acero“ in Havanna war wieder im Gespräch.

Ab diesem Monat importiert Kuba wieder Ladas (Quelle: Cubadebate)