Kuba 2012: Die Reise beginnt

Ab Morgen sind wir für knapp vier Wochen in Kuba, alles wichtige zu unserer Reise findet sich hier. Bis zum 16. August wird dieser Blog wahrscheinlich nur sporadisch oder überhaupt nicht aktualisiert werden, allerdings werden wir hinterher jede Menge Informationen, Berichte und Bilder direkt aus dem Land mitbringen. Und vielleicht findet sich ja auch in Kuba die ein- oder andere Gelegenheit für einen kurzen Zwischenbericht…

Kuba und das Transportwesen

Grafik 1: In Kuba beförderte Personen, 1985-2011. Quelle: ONE und ONE 2012

Der Transportsektor ist in Kuba seit der Periodo Especial ein Problem, während der 1990er Jahre sogar von immensem Ausmaß. Damals wurde allerhand gegen Benzin eingetauscht, da das Land praktisch still stand. Die Importe waren zu gering um die Wirtschaft des Landes am Leben zu erhalten, ein großteil der Exporte blieben mit dem Wegfall der Sowjetunion 1991 praktisch aus. Entsprechend verheerend waren die Auswirkungen auf den Personentransport.

Wurden im Jahr 1989 noch 3,03 Mrd. Menschen transportiert, waren es 1993 nur noch 0,76 Mrd. Den endgültigen Tiefpunkt erlebte der Transportsektor dann im Jahr 1998 mit nur noch 503.000 beförderten Personen pro Jahr. Seitdem begann eine langsame, aber kontinuierliche Erholung bis zum Jahr 2009 als sich mit 1,79 Mrd. Menschen die Transportkapazität innerhalb von nicht einmal 10 Jahren bereits mehr als verdreifacht hatte. Dies war in erster Linie mit subventioniertem Öl aus Venezuela und zahlreichen importieren chinesischen Bussen zu bewerkstelligen. Im Jahr 2009 erfolgte dann die Wirtschaftskrise und eine drastische Sparpolitik, die Anzahl der beförderten Personen reduzierte sich auf 1,59 Mrd. Personen im Jahr 2010, im Jahr 2011 reduzierte sich diese Zahl weiter auf 1,53 Mrd., 3,4% weniger als im Vorjahr.

Eigentlich hat sich das Land wirtschaftlich wieder erholt. Doch warum hinkt der Transportsektor noch hinterher? Um dieser Frage nachzugehen, bedarf es einer detaillierteren Aufschlüsselung. Traditionell spielt die Eisenbahn in Kuba eine große Rolle im Transportwesen (Kuba ist heute übrigens das einzige karibische Land, das noch ein Bahnwesen unterhält). Selbst während der Periodo Especial blieben die Transportzahlen auf der Schiene relativ konstant bei 20 bis 30 Mio. beförderten Personen pro Jahr, erst ab 1998 als sich der Bussektor langsam erholte, begann die Eisenbahn auszutrocknen. Ihren Tiefpunkt erreichte sie im Jahr 2009 mit gerade einmal 7.5 Mio. beförderten Personen.

Doch seit einiger Zeit erfolgen wieder Investitionen in die Schiene, im Jahr 2010 wurden immerhin 8 Mio., im Jahr 2011 sogar 9.7 Mio Personen mit dem Zug transportiert. Das stellt ein Wachstum von immerhin 21% im Vergleich zum Vorjahr dar. Zurückgegangen ist der Transport allerdings bei einer seiner Hauptsäulen: dem Busverkehr. Dieser reduzierte sich 2011 um 6,8%, insbesondere dem signifikanten Rückgang bei den Stadtbussen ist dieser Trend geschuldet.

Wahrscheinlich aufgrund der vielen neuen Lizenzen für Selbstständige nahmen die in Taxis beförderten Personen um 5,2% zu (es sind jetzt 48.2 Mio. pro Jahr, was immer noch wenig ist im Vergleich zu 1989: damals waren es 192 Mio. und im Land gab es praktisch kaum Touristen). Ansonsten blieb im wesentlichen alles beim Alten.

Derzeit befindet sich der Transportsektor scheinbar in einer Umstrukturierung: Weg von der Straße, hin zu mehr Schiene. Auch beim Gütertransport macht sich dieser Trend bemerkbar, dort steigerte sich der Anteil des Schienenverkehrs um 34,3%. Es bleibt abzuwarten, wann sich das Transportwesen weider erholt, allerdings sind mit den Investitionen der vergangenen Jahre und den bald folgenden die Grundlagen für nachhaltige Personenbeförderung gelegt.

Exporte und Importe steigen

Langsam sickern immer mehr Zahlen über das kubanische Wirtschaftsjahr 2011 durch. Die nationale Statistikbehörde ONE veröffentlichte erst neulich eine interessante Zusammenfassung der wichtigsten wirtschaftlichen Kennziffern für das vergangene Jahr, darunter auch eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. Mir fehlt angesichts der bevorstehenden Reise die Zeit für eine genaue Analyse, allerdings versuche ich sie nach und nach nachzuholen, spätestens wenn das Statistische Jahrbuch für 2011 erschienen ist, sollte dies möglich sein.

Hier allerdings vorab einige Zahlen zum Außenhandel. Der besseren Übersichtlichkeit halber habe ich sie visualisiert:

Grafik 1: Exporte und Importe Kubas, 2000-2011. Quelle: eigene Darstellung, ONE 2010 und ONE 2012.

Grafik 1 zeigt die Exporte des Landes in blau, zusammen mit den Importen in Grün. Beides kumuliert gibt den Gesamtaußenhandel des Landes wieder. Die Einheit ist Millionen Pesos. Das Jahr 1985 dient als Referenzwert für die Zeit vor der Sonderperiode, die Werte vom Jahr 1995 stammen aus Zeiten der tiefsten Wirtschaftskrise.

Ab dem Jahr 2000 begann sich das Land bis etwa 2008 kontinuierlich zu erholen, wobei die Importe unverhältnismäßig stark anwuchsen. Nach den Hurricanes 2008 stagnierten die Exporte, die Importe erreichten allerdings Rekordniveau was zur Liquiditätskrise 2009/2010 beitrug. Damals verordnete die Regierung dem Land einen rigiden Sparkurs, der sich hier insbesondere in der Verringerung der Importe bei gleichzeitiger Förderung von Exporten wiederspiegelt. Seitdem hat sich das Land wieder erholt.

Allerdings setzen sich 80% der Exporte aus 8 verschiedenen Produkten zusammen, weshalb Kuba plant seine Exporte zu diversifizieren. Die Akkumulationsrate für exportrelevante Betriebe soll dabei erhöht werden. Neu ist jetzt allerdings, dass die Rate für Investitionen in die Grundmittel des Betriebes, die früher überall gleich war, nun von den Kosten für Rohmaterial und Ausstattung abhängt. Außerdem wird derzeit ein Projekt aus den 1980er Jahren wieder aufgegriffen, indem eine Karte des Landes mit Exportprodukten der verschiedenen Regionen samt Preisvorhersagen erstellt wird. Außerdem existiert nun für den Zeitraum 2011-2015 erstmals ein integraler Plan um die Exporte zu fördern. Bereits kurzfristig soll dieser Plan die Erhöhung der Deviseneinkünfte und die Erneuerung der industriellen Anlagen zur Folge haben.

Im Jahr 2011 hat Kuba erstmals wieder das Exportniveau von 1985 erreicht und sogar leicht überschritten (vlg: 6002 im Jahr 1985, 6041 im Jahr 2011). Erstmals konnten damit auch wieder die Importe bei gleichzeitiger Reduktion des jährlichen Handelsdefizites hochgefahren werden:

Grafik 2: Handelsdefizit Kuba, 2000-2011. Quelle: siehe Grafik 1.

Wie aus Grafik 2 ersichtlich ist, wurde während der wirtschaftlichen Erholungsphase oft kein Wert auf eine positive Außenhandelsbilanz gelegt, es wurde teilweise über 70% mehr importiert als exportiert wurde. Trotz der saftigen Importsteigerung im Jahr 2011 verringerte sich das Handelsdefizit leicht im Vergleich zu 2010, von 39,68 auf 39,58%. Im Vergleich zu 2009 haben sich die Exporte 2011 mehr als verdoppelt.

Soviel erst einmal für den Moment. Das Papier ist recht umfangreich und es bieten sich zahlreiche Indikatoren für die Auswertung an. Ich habe mir mit dem Außenhandel einen m.E. recht aussagekräftigen herausgegriffen, denn er zeigt die Erfolge der Regierung bei der Importsubstitution in den letzten Jahren, außerdem lässt sich der ungefähre Gesamtzustand der Volkswirtschaft recht gut an ihm ablesen.

Steuergesetz und Genossenschaften auf dem Vormarsch

UBPC-Genossenschaft in Havanna, Stadtteil Alamar

UBPC-Genossenschaft in Havanna, Stadtteil Alamar

Am 23. Juli findet wie bereits berichtet eine Sitzung des kubanischen Parlaments statt, bei der neben Themen wie die Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells, die Energiesituation, Gesundheit, Bildung sowie Außenpolitik besprochen werden. Parlamentspräsident Ricardo Alarcon machte vor einiger Zeit schon darauf aufmerksam, dass bald ein überarbeitetes Steuergesetz verabschiedet würde um neue Anreize für den Privatsektor zu schaffen. Inzwischen wurde nun Prensa Latina zumindestens etwas konkreter: Das Steuergesetz von 1994 soll komplett durch ein neues ersetzt werden, außerdem soll der Staatshaushalt von 2011 und der Plan für 2012 auf der Sitzung überprüft sowie die Fortschritte bei der Implementierung der Maßnahmen des 6. Parteitags kontrolliert werden.

Konkret dürfte das bedeuten, dass wahrscheinlich ein flexibleres Steuersystem mit jährlicher Anpassung Einzug halten wird. Bereits im April war von einem neuen Steuergesetz die Rede, wenn es sich hierbei um das selbe Gesetz handelt wie jenes, das jetzt erst beschlossen werden soll, so tritt dieses dann auch erst im Januar 2013 in Kraft. In Havanna werden die Dinge ohnehin nie so heiß gegessen wie sie gekocht werden.

Gut möglich allerdings, dass dieses Gesetzt auch schon in Richtung von Genossenschaften zielt. Erst am 9.07 wurde in Trabajadores ein Artikel veröffentlicht, in dem der Präsident des kubanischen Genossenschaftsverbandes, Claudio Alberta Rivera, private Genossenschaften als ein belebendes Element für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung des Landes charakterisierte. Er sagte:

„Wir möchten Genossenschaften in Sektoren wie dem Dienstleistungssektor, Nahrungsmittel, Transport und anderen einsetzen. Das Land arbeitet an der rechtlichen Grundlage hierfür und unsere Erfahrungen in der Landwirtschaft brachten uns in eine bessere Position um diese Form der nichtstaatlichen Verwaltung auf andere Gebiete auszudehnen.“

Interessante Worte, die vielversprechend klingen. Bisher gibt es in Kuba nämlich reichhaltige Erfahrungen mit Genossenschaften, allerdings nur im Bereich der Landwirtschaft. Im Jahr 2010 wurden nur etwa 55,4% der landwirtschaftlichen Nutzfläche vom Staat verwaltet. Nach der Landreform 1993 wurden Schritt für Schritt Teile des Landes unbefristet an sogenannte UBPCs (Unidades Básicas de Producción Cooperativa, Basisheinheiten der genossenschaftlichen Produktion) verpachtet. Diese bewirtschaften 2,8 Millionen Hektar und haben heute in Kuba einen Flächenanteil von etwa 25,5%. Etwa 6% des Landes werden von sogenannten CPAs bewirtschaftet (Cooperativa de Producción agraria, Landwirtschaftliche Produktionskooperative) die im Unterschied zu UBPCs im Besitz des Landes sind. 12,8% werden von CCS und Kleinbauern bewirtschaftet. Die CCS sind Kredit- und Dienstleistungskooperativen, die ebenfalls im Besitz des Landes sind. Eine gute Erklärung der einzelnen Typen bietet die Landwirtschaftsseite von Cuba Sí:

UBPC: Sind Basiseinheiten der Kooperativen Produktion (Unidades Básicas de Producción cooperativa), Land bleibt Staatsbesitz, wird aber unbefristet und kostenlos an die Kooperative verpachtet, Kooperativen schliessen Verträge über Produktionsquoten und Inputs mit dem Staat, Mitglieder besitzen und leiten den Betrieb, wählen ihr Management, verdienen individuellen Lohn je nach ihrer Beteiligung an der Arbeit , Vorteile: Dezentralisierte Strukturen, Kleinere, besser zu managende Betriebe mit grösserer Eigenverantwortung für Produzenten, Zentrale Planung und Verwaltung der Lebensmittelproduktion auch hinsichtlich des Boden- und Wassermanagements, der Plagenkontrolle und der Biodiversität bleibt erhalten, Heute:122.000 Menschen in Kuba arbeiten in UBPC, produzieren in der Regel neben ihrem Hauptprodukt auch Lebensmittel zum Verkauf, UBPC haben den grössten Anteil in der kubanischen Landwirtschaft

CPA: Sind Landwirtschaftliche Produktionskooperativen (Cooperativa de Producción agraria), Land ist im Besitz der Kooperative und wird kollektiv bearbeitet, die Mitglieder täglich entlohnt, Mitgliedern werden Dienstleitungen (Wohnung, Transport) gestellt und die Gewinne der Kooperative werden jährlich unter den Mitgliedern aufgeteilt, Die Kooperative führt Verhandlungen mit dem Staat, Heute: 1133 Kooperativen mit je 40 – 300 Mitgliedern bewirtschaften ca. 10 % des Landes

CCS: Kredit- und Dienstleistungskooperativen (Cooperativa de Crédito y Servicio), Bearbeitung des Landes durch Familienangehörige oder angeheuerte Arbeitskräfte, Mitglieder besitzen ihr Land, können es an Angehörige vererben oder an den Staat verkaufen, Kooperative führt Verhandlungen mit dem Staat über Inputs, Dienstleistungen und Kredite, Heute: 2556 Kooperativen mit je 10 – 40 Mitgliedern bewirtschaften ca. 12 % des Landes

Die Zahlen über die Flächenanteile stimmen nicht ganz mit den meinigen überein, ich habe die Flächenanteile aus dem aktuellen Statistischen Jahrbuch.
Diese Genossenschaften sind allerdings nur im Landwirtschaftssektor aktiv, Genossenschaften im Transport- oder Dienstleistungssektor wären für Kuba etwas völlig neues. Es bleibt spannend, in welchem Rahmen diese Kooperativen in Zukunft operieren werden und ob sich hier nicht ein interessanter neuer Weg auftut um klassisches Privateigentum an Produktionsmitteln zu vermeiden. Denn dem Artikel zufolge bleiben die großen sozialistischen Betriebe das Primat der Wirtschaft, gefolgt von den Genossenschaften. Die reinen Privatbetriebe werden drittrangig bleiben.

Auf dem Land in Kuba

Ein kleines Dorf in Kuba mit 190 Einwohnern

Yaguanabo Arriba, ein Dorf in Kuba mit 190 Einwohnern.

Havana Times berichtete neulich in einer mehrteiligen Serie über Urlaub auf den Campismos in Kuba. Dies sind so eine Art Campingplätze, auf denen für Kubaner erschwingliche Hütten vermietet werden. Der dritte Teil dieser Reihe zeigt eine Fotogalerie von einer Bergwanderung auf welcher der Autor auf das kleine Dorf Yaguanabo Arriba traf, das ihn in seiner Abgeschiedenheit sehr an die 1980er Jahre erinnerte. Auch waren dort überdurchschnittlich viele sozialistische Slogans zu sehen. Ein wenig in der Zeit zurück, so scheint es öfters an manchem abgeschiedenen Platz auf dem Land in Kuba zuzugehen. Vielleicht werden auch wir auf unserer Reise auf solche Orte treffen.

Raúl Castro trifft in Havanna ein, Hilfslieferung aus Miami

Quelle: AIN

In der Nacht auf Samstag traf der kubanische Präsident Raúl Castro nach seiner zehntätigen Auslandsreise, bei der er zuletzt Moskau besuchte und sich mit Präsident Putin und Ministerpräsident Medwedew traf, wieder in Havanna ein. Während seiner Reise besuchte Raúl die Länder China, Vietnam und Russland. Während in Vietnam und Russland vor allem bestehende Beziehungen bekräftigt und ausgebaut wurden unterzeichnete Raúl in China, wo der Präsident gleich zu Beginn eintraf und am längsten verblieb, eine Reihe von Wirtschafts- und Kreditverträgen.

Die arbeitsintensiven Auslandsaufhentalte seien allerdings laut Raúl überaus erfolgreich und in freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen. Immerhin war es ja auch ein Besuch bei einigen wichtigen Verbündeten, insbesondere China spielt wirtschaftlich von den besuchten Ländern für Kuba die wichtigste Rolle.

Währenddessen laufen im Land bereits die Vorbereitungen für die Wahlen zu den Provinzparlamenten und Municipios am 21. Oktober. Vom 18. bis zum 22. Juli werden die Wahlkreiskommissionen gebildet, welche für die Nominierung der Kandidaten verantwortlich sind. In den darauffolgenden Wochen dürften die Nominierungen selbst erfolgen, die dann im ganzen Land in Listen ausgehängt werden. Die Wahlen für die Provinz- und Munizipalparlamente finden in Kuba alle zweieinhalb Jahre statt, der letzte Termin war im Frühjahr 2010.

Zu dieser Zeit traf auch das erste Hilfsschiff aus Miami seit über 50 Jahren in Havanna ein. Die Firma hatte eine spezielle Lizenz der US-amerikanischen Regierung um die Blockade umgehen zu können und obschon nur ein Container mit Fracht an Bord war, handelt es sich hierbei um ein historisches Ereignis. Angesichts der Wahlen in den USA im November dieses Jahres könnte das auch für Kuba ein wichtiges Zeichen sein, dass man dort in Zukunft eine stärker von Pragmatismus geprägte Politik betreiben könnte. Der bis zum Jahr 2013 geplante Hafenausbau von Mariel, der in einem Joint-Venture mit der brasilianischen Firma Odebrecht erfolgt und etwa 600 Millionen US$ kosten wird ist ein Zeichen dafür, dass man in Kuba für eine Zeit nach der Blockade gerüstet sein wird: Nicht nur für asiatische Schiffe die Kuba vom Panamakanal aus ansteuern, sondern auch für US-amerikanische Container soll der Hafen optimale Bedingungen bieten. Nebenbei wird der Hafen mit einer Kapazität von bis zu 1 Mio. Container die des Hafens von Havanna (350.000) deutlich übertreffen und könnte so zu einem der größten Warenumschlagplätze der Karibik werden.

Raúl Castro in Russland

Nach seiner mehrtägigen Asienreise, die der kubanische Präsident Raúl Castro am 4. Juli begann, machte er sich direkt anschließend auf nach Russland, wo er heute auf seinen Amtskollegen Vladimir Putin und Ministerpräsident Dimitri Medwedew traf. Das Treffen war dabei scheinbar mehr ein Routinebesuch, zumindest wurden keine besonderen Verträge unterzeichnet. Die Staatsoberhäupter hoben ihre freundschaftlichen Beziehungen hervor und stellten fest, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern dieses Jahr ihr hundertjähriges Bestehen feiern.

Im Jahr 2011 betrug das Handelsvolumen beider Länder 224,1 Millionen US$. Die wichtigsten Projekte laufen derzeit im Transport-, Raumfahrt-, Telekommunikations- und Pharmazie-Sektor. Bis 2025 plant die russische Ölgesellschaft Zarubezhneft etwa 2,9 Milliarden US$ in die Erkundung der kubanischen Ölreserven zu investieren.

Asienbesuche und Wahlen

Am 4. Juli begann Raúl Castro die erste Asienreise seiner Amtszeit und flog zuerst nach China und dann nach Vietnam, um die bilateralen Beziehungen zu verbessern und Handelsverträge zu erneuern. Aus ökonomischer Hinsicht war insbesondere der Besuch in China für Kuba sehr lohnenswert. Die Chinesen stellten einen „free of interest“ Kredit zur Modernisierung des kubanischen Gesundheitswesens zur Verfügung. Außerdem soll die Kooperationen im Gesundheitswesen, dem Finanzsektor sowie in technologischen Bereichen ausgeweitet werden.

Die Beziehungen beider Länder sind traditionell gut, da Kuba bereits 1960 die VR China als erstes Land in Lateinamerika überhaupt anerkannte. Zwar trübte das innige kubanisch-sowjetische Verhältnis die Beziehungen zu China während des Kalten Krieges etwas ein, dies hat sich allerdings sehr schnell in den 1990er Jahren wieder geändert. Heute ist China nach Venezuela Kubas zweitwichtigester Handelspartner, das jährliche Handelsvolumen beträgt 1,8 Milliarden US$. Auch mit Blick auf die aktuellen Reformen in Kuba könnte die Delegation einiges an Wissen mitbringen, immerhin unterhielt sich Raúl nicht nur mit seinem Amtskollegen Hu Jintao, sondern traf sich ebenfalls mit dem Premierminister Wen Jiabao, Vizepräsident Xi Jinping sowie Vize-Premier Li Keqiang. Dass dort über die wirtschaftlichen Probleme in Kuba sowie die chinesischen Reformen gesprochen wurde, kann als wahrscheinlich gelten.

In Vietnam, wo die Delegation am Samstag eintraf, wurden keine Wirtschaftsverträge unterzeichnet, allerdings in Hanoi noch einmal die guten Handelsbeziehungen und das steigende Exportvolumen kubanischer Medikamente hervorgehoben. Auch zu Vietnam herrscht ein gutes Verhältnis, denn die während des Vietnamkrieges von Kuba geleistete Solidarität wurde nicht vergessen. Vietnam ist derzeit Kubas größter Reislieferant, das Handelsvolumen beider Länder betrug 269 Mio US$ im Jahr 2010. Die vietnamesischen Medien würdigten den Besuch als einen „signifikanten Meilenstein“. Der Besuch endete mit einer Kranzniederlegung für Ho Chi Minh, den Raúl Castro noch persönlich kannte.

Einen Tag nach Reiseantritt der Delegation, am 5. Juli, hat der Staatsrat Kubas die alle zweieinhalb Jahre stattfindenden Wahlen für die Municipios und Provinzparlamente auf den 21. Oktober dieses Jahres gelegt. Parlamentspräsident Ricardo Alarcon beteuerte auch einen Tag darauf, dass das politische System Kubas die größte Errungenschaft der Revolution sei. Zensus und Wahlen werden also demnächst in Kuba anstehen, allerdings erfolgt im Juli noch eine Sitzung des Parlaments, bei der neue Gesetze verabschiedet werden. Es könnte ein „heißer Herbst“ für Kuba werden, denn die Anzeichen für weitere Veränderungen verdichten sich.

Kaum bemerkt wurde beispielsweise die Wiedereinführung der 2008 in Folge der Hurricanes ausgesetzten Importzölle auf Lebensmittel. Eine neue Einfuhrgebühr auf Artikel für den Privatgebrauch im Wert von über 50 CUC soll im September in Kraft treten. Bisher haben die im Juni wiedereingeführten Importzölle auf Lebensmittel zu einer Knappheit an Nachschub für viele private Restaurants geführt. Viele Gewürze und andere Lebensmittel müssen aus Florida importiert werden und sind von nun an nicht mehr erschwinglich. Dies könnte sich im September noch verschärfen, denn viele Privatbetriebe sind auf allerlei Konsumgüter und Geräte angewiesen.

Diese Gesetze allerdings sollen die Binnenproduktion ankurbeln und Importe verringern, insbesondere die Landwirtschaft soll zu mehr Ernährungssouveränität beitragen. Und zudem verhindern sie massenhafte Importe von westlichen Luxusgütern, die derzeit noch in so manchem der neuen Privatgeschäfte unter der Hand verkauft werden. In der aktuellen Arte-Reportage vom 7. Juli wird dieses Thema dargestellt: Eine Privatunternehmerin hatte als Cafeteriabetreiberin keinen Erfolg und arbeitet nun offiziell als Schneiderin. Tatsächlich verkauft sie allerdings in ihrer Wohnung westliche Kleidung die sie von einem Vermittler erhält, für den allein sie 25 CUC Gebühr bezahlt. Dem massenhaften auftreten solcher Schiebereien und krimineller Tendenzen im Privatsektor soll mit der neuen Importgesetzgebung sicherlich auch ein Riegel vorgeschoben werden.

Parlamentssitzung in Kuba am 23. Juli – Veränderungen auf dem Weg?

Die letzte Sitzung des kubanischen Parlaments, Dezember 2011.

Am 23. Juli findet in Havanna die 9. Sitzung in der 7. Legislaturperiode (2008-2013) des kubanischen Parlaments statt, kündigte heute Ricardo Alarcon, der Präsident des kubanischen Parlaments an. Dieser kam wohl gerade von einem Treffen in Luanda mit Joao Manuel Gonalves Louren, seinem angolanischen Amtskollegen zurück. Dort wurden Fragen der bilateralen Verhältnisse beider Länder diskutiert, die eine lange Tradition haben und auf die Unterstützung des angolanischen Unabhängigkeitskampfes durch Kuba in den 1970er Jahren zurückgehen. Alarcon hob die „exzellenten“ Beziehungen beider Länder hervor. Das Treffen kam durch eine Einladung der Angolaner vom November 2011 zustande.

Übrigens stand während des Treffens auch ein Besuch der Anlagen der angolanischen Ölfirma SONANGOL auf dem Programm, was, wie bereits berichtet wurde, angesichts der angolanischen Beteiligung an den Tiefseebohrungen vor Kubas Küste nicht ganz uninteressant für die Kubaner sein dürfte. Doch das ganze Treffen wäre nicht halb so spannend, hätte Alarcon nicht einige Themen der kommenden Parlamentssitzung vorweggenommen. Dort soll über die Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells, die Energiesituation, Gesundheit, Bildung sowie über Außenpolitik und andere Dinge beraten werden, wie bereits in der offiziellen Meldung zu lesen war. Auch andere neue Meldungen lassen vermuten, dass die Fortführung der wirtschaftichen Reformen wieder auf der Agenda steht.

Neulich erst wurde veröffentlicht, dass derzeit etwa 387.000 Kubaner im Privatsektor beschäftigt sind, mit 25.000 Zuwachs allein in diesem Jahr bis Juni. Bis Ende des Jahres sollen es Mindestens 500.000 werden. Das wäre allerdings bei der bisherigen Wachstumgsgeschwindigkeit nicht erreichbar, da die Zahl der selbständigen seit Ende April nur um magere 1.200 gestiegen ist. Selbst wenn es noch einmal 25.000 in der zweiten Jahreshälfte würden, gelänge es nicht, die Zahl von 500.000 zu erreichen.

Neue Maßnahmen müssen also her, um die Ziele zu erreichen. Das berüchtigte Genossenschaftsgesetz, welches die Bildung kleinerer und mittlerer Genossenschaften ermöglichen soll und sich bereits seit geraumer Zeit in der Erprobung befindet, könnte bevorstehen, denn es soll nach Angaben des kubanischen Ökonomen Everleny Pérez noch dieses Jahr verabschiedet werden. Passend zu den aktuellen Ereignissen fand in Havanna auch ein Kongress über Rechnungswesen statt, bei dem Probleme in der Buchhaltung mit Blick auf die kubanische Wirtschaft und wohl auch auf die kommende Parlamentssitzung diskutiert wurden, bei der sich die Abgeordneten schon im Vorfeld in thematischen Arbeitsgruppen beraten werden.

Alarcon verriet immerhin etwas und sagte den Angolanern, dass neue steuerliche Stimulanzen für die Privaten geschaffen werden sollen, ein neues Gesetz hierzu „will be passed soon“. Es dürfte also spannend bleiben, was auf der Sitzung nun wirklich konkret verabschiedet wird, aber etwas wird definitiv kommen. Raúl wird vorher allerdings noch China und Vietnam einen Besuch abstatten, der auch mit Hinblick auf die Parlamentssitzung interessant sein könnte. Es ist Raúls erster Besuch in China seit seiner Amtseinführung 2008 und ist daher nicht unwichtig für beide Länder. China ist Kubas zweitgrößter Handelspartner nach Venezuela, der jährliche Handel beträgt 1,8 Milliarden US$ (2010). Einige Analysten vermuten auch, dass Raúl sich Ratschläge für die Reformen in Kuba einholt. Immerhin hat der vietnamesische Generalsekretär Nguyen Phu Trong bei einem Treffen mit Fidel Castro im April dieses Jahres schon einmal von den Schwierigkeiten Vietnams bei diesem Prozess berichtet. Was nun konkret von vietnamesischen oder chinesischen Ideen übernommen wird ist allerdings fraglich, zumal die Ziele und Voraussetzungen beider Länder doch stark von denen Kubas abweichen.

Die Sitzung der Nationalversammlung wird zeigen, welchen Schritt Kuba als nächstes geht, insbesondere ein neues Genossenschaftsgesetz wäre ein realistisches Etappenziel.

Die kubanische Provinzreform – bereits ein Erfolg?

Zum 1. Januar 2011 wurde die ehemalige Provinz „La Habana“ aufgeteilt und zwei neue Provinzen geschaffen: Artemisa und Mayabeque. Durch diese Aufteilung sollte der „grüne Vorgarten“ Havannas, in dem vor allem Gemüse für den lokalen Bedarf produziert wird, Teil eines Pilotprojektes zur Erneuerung der Institutionen und Provinzverwaltung werden.

Diese Provinzreform hat dabei eine politische sowie eine wirtschaftliche Funktion. Im politischen Bereich soll der Zentralisierung von Entscheidungsbefugnissen entgegen gewirkt werden und Kompetenzen stärker horizontal statt vertikal verteilt werden. Insbesondere die lokalen Parlamente der Poder Popular wurden einigen Veränderungen unterzogen. In einem dazu veröffentlichten Dokument wurden die Fehler des bisherigen Systems klar benannt: Schwierige Arbeitsteilung, intransparente Entscheidungswege und allerlei ineffiziente Strukturen hemmen bisher die Arbeit der meisten Provinzverwaltungen.

Um dem entgegenzuwirken, bekommen die Provinzregierungen des Pilotprojekts (zu dem seit 2012 auch die Insel der Jugend gehört) einen eigenen Haushalt und die Möglichkeit, mit lokalen Initiativen besser zusammenzuarbeiten. Zudem sollten durch die Schaffung der beiden neuen Provinzen neue regionale Zentren für die dort lebenden Kubaner entstehen.
Ein weiterer Ansatz auf ökonomischen Gebiet ist die neu entstandene Möglichkeit für die Provinzregierungen, Verträge mit Privatunternehmen abzuschließen und diese als Zuliefererfirmen oder Dienstleister zu verwenden. Von dieser Möglichkeit wird derzeit bei der Landschaftsgestaltung, beim Häuserbau und bei der Renovation von staatlichen Gebäuden mit „eindrucksvollen Erfolgen“ gebrauch gemacht, wie Miguel Angel Quijano, wirtschaftlicher Leiter der Provinz Artemisa sagte.

Seit Dezember 2011 haben Kleinbauern und andere Selbstständige die Möglichkeit Konten zu eröffnen um mit dem Staat Geschäfte zu machen, auf diese Verträge wird derzeit eine Gebühr von 100 Peso (etwa 4 US$) erhoben.

Interessante Entwicklungen, die sich derzeit in der kubanischen Provinz auftun. Ziel soll es letzten Endes sein, den längerfristigen institutionallen Rahmen für die kommenden Jahre zu schaffen. Direktere Partizipation und größere Effizienz gehen dabei Hand in Hand durch die Erweiterung der Kompetenzen der einzelnen Provinzregierungen. Immerhin scheit das Modell bereits zu funktionieren, sonst wäre es nicht zum Jahr 2012 hin auch auf die Insel der Jugend ausgeweitet worden. Solche Reformen werden in Kuba oft, wie auch schon bei den privaten Friseurshops in Havanna, zuerst in geographisch begrenzten Abschnitten getestet bis sie aufs ganze Land übertragen werden. Für die Provinzen des Landes böten sich durch die Reform ganz neue Möglichkeiten der regionalen Entwicklung, auch in Zusammenhang mit den aktuell laufenden genossenschaftlichen Pilotprojekten ein nicht zu unterschätzender Ansatz, der, sollte er erfolgreich sein, bald im ganzen Land Schule machen könnte.